9188/AB XXIV. GP

Eingelangt am 21.11.2011
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/139-PMVD/2011                                                                                 21. November 2011

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen haben am 21. September 2011 unter der Nr. 9337/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „verblüffende Arbeitsgeschwindigkeit“ gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 4 und 8:

Das Bundesministerium für Inneres sieht für die Polizeischüler erst im 13. und 14. Ausbildungsmonat - etwa in der 2. Jahreshälfte 2012 - eine Ausbildung beim Österreichischen Bundesheer im Rahmen ihres Berufspraktikums vor. Wie ich bereits in meiner früheren Anfragebeantwortung ausgeführt habe, handelt es sich beim gegenständlichen Personenkreis um Angehörige des Bundesministeriums für Inneres, die dem Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport für den Zeitraum der Ausbildung dienstzugeteilt werden. An der zeitgerechten Fertigstellung des Verwaltungsübereinkommens wird gearbeitet.

Zu 5 bis 7:

Der Begriff „militärische Basisausbildung“ wird ausschließlich vom Bundesministerium für Inneres verwendet. Die Basisausbildung ist ein militärspezifischer Begriff der Ausbildung von Grundwehrdienst leistenden Soldaten im sechsmonatigen Grundwehrdienst und steht in keinem Zusammenhang mit der geplanten Ausbildung der Polizeischüler beim Österreichischen Bundesheer.

Zu 9:

Nein.

Zu 10:

Alle.

Zu 11:

Kenntnisse aus den Lehrgegenständen „Rechtsmaterie“ und „Handlungs- und Einsatztraining“ der bis dahin absolvierten Polizeigrundausbildung.