9235/AB XXIV. GP

Eingelangt am 08.11.2011
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Bundeskanzler

Anfragebeantwortung

An die Präsidentin des Nationalrats Mag^aBarbara PRAMMER Parlament 1017     W i e n
GZ: BKA-353.110/0144-I/4/2011	Wien, am 31. Oktober 2011

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Bei der Beantwortung der Dringlichen Anfrage Nr. 9526/J vom 20. Oktober 2011 der Abg. Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Veto jetzt, Herr Bundeskanzler“ habe ich dem Parlament die schriftliche Beantwortung der Frage 18 angekündigt.

Diese beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 18:

Bei welchen Sitzungen auf Europäischer Ebene war Österreich in Zusammenhang mit der Vorbereitung der Schlussfolgerungen für den Europäischen Rat durch wen vertreten?

Bei der Diskussion der Schlussfolgerungen für den Europäischen Rat durch den Rat Allgemeine Angelegenheiten war Österreich am 12. September 2011 durch Vizekanzler und Außenminister Dr. Michael Spindelegger sowie am 11. Oktober 2011 durch Staatssekretär Dr. Wolfgang Waldner vertreten. Für den 22. Oktober 2011 wurde eine zusätzliche Tagung des Rates Allgemeine Angelegenheiten anberaumt, bei dieser wurde Österreich durch Vizekanzler und Außenminister Dr. Michael Spindelegger vertreten. Bei den dem Rat vorgelagerten Debatten im Ausschuss der Ständigen Vertreter (II. Teil) war Österreich durch Herrn Botschafter Mag. Walter Grahammer vertreten.

Die Vorbereitung des ursprünglich für 18. Oktober 2011 geplanten Eurozonen-Gipfels hätte durch die Eurogruppe am 3. Oktober 2011 und den ECOFIN am 4. Oktober 2011 erfolgen sollen. Am 10. Oktober 2011 hat der Präsident des Europäischen Rates Herman Van Rompuy die Verschiebung der Tagung des Europäischen Rates und des Eurozonen-Gipfels auf den 23. Oktober 2011 angekündigt. Daraufhin wurden ein Eurogruppentreffen der Finanzminister am 21. Oktober 2011 (an dem Frau Bundesministerin Dr. Maria Fekter teilnahm) und ein ECOFIN-Rat am 22. Oktober 2011 (an dem ebenfalls Frau Bundesministerin Dr. Maria Fekter teilnahm) anberaumt.

Mit freundlichen Grüßen

*) Teile der Anfrage 9526/J wurden bereits in der 126. Sitzung des Nationalrates vom 20. Oktober 2011 gemäß § 91 Abs. 4 GOG mündlich beantwortet.