Eingelangt am 25.11.2011
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möglich.
Anfragebeantwortung
Alois
Stöger
Bundesminister
Frau
Präsidentin
des Nationalrates
Mag.a
Barbara Prammer
Parlament
1017
Wien
GZ:
BMG-11001/0283-I/A/15/2011
Einleitend
wird festgehalten, dass zu der vorliegenden parlamentarischen Anfrage
Stellungnahmen der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt (AUVA), der
Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter (BVA) und der
Versicherungsanstalt für Eisenbahnen und Bergbau (VAEB) eingeholt wurden.
Was
die AUVA betrifft, darf ich auf die angeschlossene Stellungnahme (Beilage A) einschließlich
der hinsichtlich der Landesstelle Salzburg der Anstalt übermittelten
Ergänzung (Beilage B) verweisen; die Angaben der BVA und der VAEB werden
im Folgenden wiedergegeben.
Fragen 1 bis 4:
Wie
die BVA ausführt, sind keine Fälle evident, eine weitere Beantwortung
entfällt daher.
Nach
Mitteilung der VAEB sind keine Daten verfügbar, eine diesbezügliche
Statistik wird noch nicht geführt.
Frage 5:
Aufgrund der zur
Verfügung gestellten Daten lassen sich die medizinischen Kosten wie folgt
darstellen:
BVA:
Die medizinischen
Kosten betrugen im Jahr
2008: rund 6,7 Mio
€
2009: rund 7,5 Mio
€
2010: rund 8 Mio
€
VAEB:
Die
durch Arbeitsunfälle verursachten medizinischen Kosten wurden für die
Jahre 2008, 2009 und 2010 unter Zuhilfenahme der Erfolgsrechnung des
Finanzdienstes ermittelt, wobei eine Aufschlüsselung nach
Bundesländern nicht möglich ist:
2008:
€ 4.994.943,89
2009:
€ 5.103.654,82
2010:
€ 5.159.936,50
Die
angegebenen Kosten sind für Unfallheilbehandlung und Maßnahmen der
medizinischen Rehabilitation entstanden.
Frage
6:
Ich
darf auf meine Ausführungen zu Frage 4 der an mich gerichteten parlamentarischen
Anfrage Nr. 6117/J vom 27. August 2010 verweisen.
Frage
7:
Zur
Schwerpunktsetzung bei der Arbeitsinspektion darf auf die Zuständigkeit
des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz hingewiesen
werden.
Beilagen
Beilage A zu PA 9389/J
|
Bundesministerium
für
Gesundheit
Radetzkystraße
2
1031
Wien
|
|
Ihr
Zeichen
BMG-90001/0178-II/A/7/2011
|
Ihr
Schreiben vom
07.10.2011
|
Unser
Zeichen
HGD-784/11
HGR-1105/11
- ST 8.3
Hr.
Dr. Pfeiffer ( 464
*
Thomas.Pfeiffer@auva.at
|
Datum
31.10.2011
|
Betrifft:
Anfrage
der Abgeordneten Mag. Johann Maier und GenossInnen an den
Bundesminister
für Gesundheit betreffend „Arbeitsunfälle 2010 –
Konsequenzen
Sehr
geehrte Damen und Herren!
Wir beziehen uns auf
die oben erwähnte Anfrage und teilen nach Befragung unserer Lan-desstellen
folgendes mit:
- Bei
wie vielen Arbeitsunfällen in den Jahren 2008, 2009 und 2010 wurde
ein fahrlässiges oder vorsätzliches Handeln des Unternehmens
bzw. von Vorge-setzten am Arbeitsplatz festgestellt, das für den
Arbeitsunfall kausal war (Aufschlüsselung auf Jahre und
Bundesländer)?
- In
wie vielen Fällen wurden in den Jahren 2008, 2009 und 2010 von der
AUVA Regressansprüche wegen Arbeitsunfällen nach § 332 ASVG
gegen die
ArbeitgeberInnen gestellt (Aufschlüsselung auf Jahre und
Bundesländer)?
Die Beantwortung
dieser beiden Fragen erfolgt gemeinsam, wobei wir bei Frage 2 davon ausgehen,
dass nicht § 332 ASVG sondern vielmehr § 334 ASVG gemeint ist.
Eine
Erhebung unserer Landesstelle Wien ergab für das Jahr 2008, dass bei
insgesamt 18 Unfällen dieses Jahres in den Jahren
2008 bis 2011 ein Regressverfahren eingeleitet und in weiteren 16 Fällen
im Jahr 2008 ein Erstanforderungsschreiben an die Dienstgeber gerichtet wurde. Diese letztgenannten Fälle
bezogen sich auf Unfälle aus den Jahren 2007 bzw. früher.
Bei bislang 9
Unfällen des Jahres 2009 wurde in den Jahren 2009 bis 2011 ein Regress-verfahren
eingeleitet und in 17 Fällen ein Erstanforderungsschreiben an die
Dienstgeber gerichtet, wobei sich diese auf Unfälle in den Jahren 2009
bzw. früher bezogen.
Bis dato wurde bei 4
Unfällen des Jahres 2010 in den Jahren 2010 und 2011 ein Re-gressverfahren
eingeleitet sowie in 15 Fällen im Jahr 2010 ein Erstanforderungsschreiben
an die Dienstgeber gerichtet, wobei sich diese auf Unfälle in den Jahren 2010
und früher bezogen.
Unsere Landesstelle
Linz teilt zur ersten Frage mit, dass sich diese nicht exakt beantwor-ten
lässt, da sehr häufig in Zusammenarbeit mit dem
Unfallverhütungsdienst eine nicht zu vernachlässigende Anzahl von
Fällen bereits im Vorfeld so erledigt werden kann, indem man im Sinne der
Hauptfunktion des Regresses als Mittel der Prävention dafür sorgt,
dass es zu gar keinem Anspruchschreiben
kommen muss. Als Beispiel wurde genannt, dass ein Gespräch mit
einem Unternehmer dazu führt, dass eine Maschine nunmehr um mehr als
€ 200.000,-- nachgerüstet wird, um zukünftige
Arbeitsunfälle zu verhindern.
Zur zweiten Frage
teilt die Landesstelle Linz mit, dass sich die Regressschreiben mangels
einschlägiger Aufzeichnung nicht den jeweiligen Kalenderjahren zuordnen
lassen. An-satzweise kann jedoch festgestellt werden, betreffend welche
Unfalljahre bereits Regress-schreiben gemäß § 334 abgeschickt
wurden, nämlich 66 für 2008, 38 für 2009 und 37 für 2010.
Gerade für die Unfalljahre 2009 und 2010 werden sicherlich noch weitere
Anforde-rungsschreiben folgen.
Eine
Aufschlüsselung auf die einzelnen Bundesländer ist in keiner
Landesstelle (außer die lediglich für das Land Oberösterreich
zuständige Landesstelle Linz) möglich.
Die Landesstelle Graz
kann die erste Frage ebenfalls nicht beantworten. Es wurden im Jahr 2008
insgesamt acht Regressansprüche nach § 334 ASVG (aus verschiedenen
Jahren) geltend gemacht, wobei ein Fall nach Durchführung von Erhebungen
wieder ein-gestellt wurde. Zwei dieser acht Fälle konnten bereits
abgeschlossen werden, die restli-chen sind noch im Laufen. 2009 wurden
(ebenfalls aus verschiedenen Jahren) neun
Regressansprüche nach § 334 ASVG geltend gemacht, wovon drei bereits
abgeschlossen werden konnten. Im Jahr 2010 schließlich wurden vierzehn
Fälle geltend gemacht, wovon zwei bereits abgeschlossen wurden.
3.
Welche Beträge wurden in diesen Jahren geltend gemacht
(Aufschlüsselung auf Jahre und Bundesländer)?
4.
Welche wurden tatsächlich regressiert? Wie viele Verfahren sind noch
anhängig (Aufschlüsselung auf Jahre und Bundesländer)?
Auch diese beiden Fragen stehen in einem engen Zusammenhang
und werden daher gemeinsam beantwortet.
Die
Landesstelle Wien hat für das Jahr 2008 Regresseingänge, die
eindeutig § 334 ASVG zuordenbar sind, im Ausmaß von €
216.300,-- (Gesamtregresseingang € 6.961.000,--) erzielt. Diese
Eingänge stammen allerdings aus Regressakten, denen Unfälle aus dem
Jahr 2008 oder früher zu Grunde liegen. Im Jahr 2009 ergab sich ein Betrag
von € 422.600,-- (Gesamtregresseingang € 6.729.000,--) und im Jahr
2010 ein eindeutig § 334 ASVG zuordenbarer Betrag von € 266.200,--
(Gesamtregresseingang € 5.800.000,--). Diese Eingänge wiederum
stammen aus Regressakten, denen Unfälle aus 2009 bzw. 2010 oder
früher zu Grunde liegen.
Die
lediglich angeforderten, also geltend gemachten Beträge werden nicht
gesondert stat-istisch erfasst, liegen aber naturgemäß höher
als die tatsächlich einbringlich gemachten Beträge. Die meisten der
eingeleiteten Fälle sind nach wie vor laufend.
Auch
ist nicht auszuschließen, dass nicht alle Regresseingänge nach
§ 334 ASVG erfasst wurden, bzw. dass in diesen Beträgen nicht auch
noch Regresserlöse enthalten sind, die durch eine Mitvertretung eines
anderen Sozialversicherungsträgers weitergeleitet wurden.
Wollte
man die angeführten Fragen in der geforderten Detailliertheit beantworten,
dann müssten im Bereich der Landesstelle Wien rund 3.000 Regressakte per
Hand durchforstet werden, was neben den laufenden Geschäften schlichtweg
unmöglich ist.
Die
Landesstelle Linz kann die Frage 3 ebenfalls nicht beantworten und weist in
diesem Zusammenhang darauf hin, dass Regressverfahren nach § 334 ASVG
meist mit Verglei-chen enden, wobei pro futuro generell kapitalisiert wird.
Insgesamt
wurden im Bereich der Landesstelle Linz an Regresserlösen für das
Jahr 2008 im Ausmaß von € 1.392.778,02, für das Jahr 2009 im
Ausmaß von € 604.567,88 und für das Jahr 2010 im Ausmaß
von € 592.358,04 erzielt, wobei sich die tatsächlichen Unfälle
ebenfalls häufig in den jeweiligen Vorjahren ereignet haben.
Auch
die Landesstelle Graz kann die Frage 3 nicht beantworten und meldet Regressein-nahmen
für das Jahr 2008 im Ausmaß von € 4.217.421,--, für das
Jahr 2009 im Ausmaß von € 5.151.908,-- und für das Jahr 2010
im Ausmaß von € 6.750.817,--. Auch hier gilt, dass die Einnahmen
eines Jahres auch aus Unfällen der Vorjahre stammen.
Eine
Aufschlüsselung auf die einzelnen Bundesländer ist in keiner
Landesstelle (außer die lediglich für das Land Oberösterreich
zuständige Landesstelle Linz) möglich.
Seitens der
Landesstelle Salzburg konnten zu den Fragen 1 bis 4 bis heute noch keine Zahlen
vorgelegt werden. Diese werden aber unverzüglich nach Einlangen an Sie
weiter-geleitet.
5.
Welche medizinischen Kosten verursachten Arbeitsunfälle in den letzten
Jahren in Österreich (Aufschlüsselung auf Jahre und
Bundesländer)? Wie hoch lagen die Kosten im Jahr 2010?
Nach
Mitteilung unserer Abteilung Statistik stammt die aktuellste verfügbare
Unfallfolge-kostenauswertung aus dem Jahr 2007. Diese übermitteln wir in
der Beilage und teilen da-zu folgendes mit:
Die
Unfallfolgekostenauswertung bezieht sich auf fast alle Arbeitsunfälle des
Jahres 2007.
In
der Spalte/Zeile Anzahl Unfälle finden sich die jeweils in den
Berechnungen berücksich-tigten Arbeitsunfälle. Die Kosten können
in solchen Auswertungen immer entweder ge-samt für ein Jahr oder
lebenslang (mit einer Inflationsrate für Renten von 2,42%, einer
Inflationsrate für Güter von 1,93% und einer Diskontierungsrate von
3% berechnet) ange-fordert werden. In der Zeile/Spalte "Kosten für
Betriebe" finden sich direkt dem Betrieb zugeordneten Kosten, die
Zeile/Spalte "Kosten für andere öffentliche Bereiche" sind
grob gesprochen die volkswirtschaftlichen Kosten, die durch den
Produktionsverlust verursacht werden. Die Zeile/Spalte GESAMT-Kosten ist die
Summe aus den "AUVA-Kosten" (in de-nen die "Einzelkosten
Renten" und die "Einzelkosten Unfallheilbehandlung" neben vielen
anderen integriert sind), den "Kosten für die Betriebe" und den
"Kosten für andere öffentli-che Bereiche" - somit die
ermittelten Gesamtkosten.
Mit
freundlichen Grüßen
Der
Generaldirektor:
i.V.
Dir.
Dr. Köberl
|
Unfallfolgekosten 2007 lebenslang, Datenbasis =
Arbeitsunfälle 2007
|
|
|
AU im engeren Sinn
|
Wegunfälle
|
Alle Schadensarten
|
|
Anzahl
Unfälle
|
103.726
|
10.848
|
114.574
|
|
Krankenstandstage
|
1.464.689
|
190.813
|
1.655.502
|
|
Einzelkosten
Renten
|
388.438.508
|
79.484.478
|
467.922.986
|
|
Einzelkosten
Unfallheilbehandlung
|
43.078.285
|
7.520.582
|
50.598.867
|
|
Sonstige
Einzelkosten
|
siehe unten
|
siehe unten
|
siehe unten
|
|
AUVA-Kosten
|
499.416.847,48
|
100.080.403,50
|
599.497.250,98
|
|
Kosten
für Betriebe
|
256.872.774,88
|
26.496.353,30
|
283.369.128,18
|
|
Kosten
für andere öff. Bereiche
|
492.535.231,67
|
142.642.458,40
|
635.177.690,07
|
|
GESAMT-Kosten
|
1.248.824.854,03
|
269.219.215,20
|
1.518.044.069,23
|
|
Durchschn.
Kosten pro Unfall
|
12.039,65
|
24.817,41
|
13.249,46
|
|
|
|
|
|
|
Sonstige Einzelkosten
|
AU im engeren Sinn
|
Wegunfälle
|
Alle Schadensarten
|
|
Beihilfen
|
76.484,00
|
20.055,56
|
96.539,56
|
|
Bestattungskostenbeitrag
|
313.201,15
|
130.992,20
|
444.193,35
|
|
Körperersatzstücke
u.a.Hilfsmittel
|
4.127.125,10
|
1.011.490,46
|
5.138.615,56
|
|
Rehabilitation
|
34.164.139,55
|
6.396.766,90
|
40.560.906,45
|
|
Unfallverhütung
|
944.229,87
|
175.425,20
|
1.119.655,07
|
|
Fahrtkosten
|
1.670.045,05
|
391.229,35
|
2.061.274,40
|
|
Vertrauensärztl.Dienst
|
8.324.106,76
|
1.504.764,53
|
9.828.871,29
|
|
Auszahlungsgebühren
|
537.593,63
|
99.877,79
|
637.471,42
|
|
Verwaltungs-
und Verrechnungsaufwand
|
1.546.686,66
|
287.353,74
|
1.834.040,40
|
|
Abschreibungen
|
12.041.677,38
|
1.498.297,89
|
13.539.975,27
|
|
Sonstige
und a.o.Aufwendungen
|
4.012.125,10
|
1.537.744,95
|
5.549.870,05
|
|
Zuweisung
an Rücklagen
|
76.569,59
|
14.225,50
|
90.795,09
|
|
EFZG
|
66.070,64
|
7.119,43
|
73.190,07
|
|
Betriebe
|
256.872.774,88
|
26.496.353,30
|
283.369.128,18
|
|
Produktivitätsverlust
Haushalte
|
145.062.142,94
|
51.709.495,84
|
196.771.638,78
|
|
Produktivitätsverlust
Arbeit
|
335.145.399,28
|
88.926.826,14
|
424.072.225,42
|
|
Unfallfolgekosten
(Efzg)
|
178.094,63
|
46.911,67
|
225.006,30
|
|
Krankengeld
|
12.149.594,82
|
1.959.224,75
|
14.108.819,57
|
Beilage B zu PA 9389/J
|
Bundesministerium
für
Gesundheit
Radetzkystraße
2
1031
Wien
|
|
Ihr
Zeichen
BMG-90001/0178-II/A/7/2011
|
Ihr
Schreiben vom
07.10.2011
|
Unser
Zeichen
HGD-791/11
HGR-1130/11
- ST 8.3
Hr.
Dr. Pfeiffer ( 464
*
Thomas.Pfeiffer@auva.at
|
Datum
04.11.2011
|
Betrifft:
Anfrage
der Abgeordneten Mag. Johann Maier und GenossInnen an den
Bundesminister
für Gesundheit betreffend „Arbeitsunfälle 2010 –
Konsequenzen
Ergänzungsschreiben
Sehr
geehrte Damen und Herren!
Wir
beziehen uns auf unsere Stellungnahme vom 31. 10. 2011 zur oben erwähnten
par-lamentarischen Anfrage und teilen ergänzend dazu die Antworten unserer
Landesstelle Salzburg zu den einzelnen Fragen mit:
1.
Bei wie vielen Arbeitsunfällen in den Jahren 2008, 2009 und 2010 wurde ein
fahr-lässiges oder vorsätzliches Handeln des Unternehmens bzw. von
Vorgesetzten am Arbeitsplatz festgestellt, das für den Arbeitsunfall
kausal war (Aufschlüsselung auf Jahre und Bundesländer)?
Insgesamt wurden im
Bereich der Landesstelle Salzburg im Jahr 2010 14 Mal Ansprüche
gemäß § 334 ASVG bei Vorgesetzten bzw. Dienstgebern angemeldet.
Im Jahr 2011 sind bisher 15 solcher Schreiben abgefertigt worden. Für die
Jahre 2008 und 2009 sind dies-bezüglich noch keine Aufzeichnungen erfolgt
und müsste die Zahl durch die händische Durchsicht der einzelnen
Akten ermittelt werden, was neben den laufenden Geschäften nicht
möglich ist.
2. In wie vielen
Fällen wurden in den Jahren 2008, 2009 und 2010 von der AUVA
Regressansprüche wegen Arbeitsunfällen nach § 332 ASVG gegen die
Arbeit-geberInnen gestellt (Aufschlüsselung auf Jahre und
Bundesländer)?
Es wurden im
Wirkungsbereich der Landesstelle Salzburg im Jahr 2008 zwei Regresspro-zesse
gemäß § 334 ASVG eingeleitet, im Jahr 2009 vier, im Jahr 2010
ebenfalls vier und im Jahr 2011 bis dato drei Verfahren.
3.
Welche Beträge wurden in diesen Jahren geltend gemacht
(Aufschlüsselung auf Jahre und Bundesländer)?
4.
Welche wurden tatsächlich regressiert? Wie viele Verfahren sind noch
anhängig (Aufschlüsselung auf Jahre und Bundesländer)?
Eine
Beantwortung dieser beiden Fragen ist der Landesstelle Salzburg nicht
möglich, da einerseits die geltend gemachten Beträge nicht separat
erfasst und die Zahlungseingänge bisher nicht nach den Anspruchsgrundlagen
(§ 332 ASVG oder § 334 ASVG) aufgespaltet wurden.
Eine
Aufschlüsselung nach den einzelnen Bundesländern ist nicht
möglich.
Abschließend
teilen wir mit, dass durch die Implementierung des Regresses in das Projekt
EFEU (Elektronische Feststellung und Erledigung in der Unfallversicherung) sich
eventuell die Möglichkeit ergibt, dass die gewünschten statistischen
Daten leicht ermittelt werden können. Da die Umsetzung des Projekts aber
erst im Jahr 2012 erfolgt, wird der erste
statistisch vollständig erfasste Zeitraum wohl das Jahr 2013 sein.
Mit freundlichen Grüßen
Der Generaldirektor:
i.V.
Dir. Dr. Köberl