9280/AB XXIV. GP

Eingelangt am 30.11.2011
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Justiz

Anfragebeantwortung

BMJ-Pr7000/0252-Pr 1/2011


Republik Österreich
die bundesministerin für justiz

 

 

Museumstraße 7

1070 Wien

 

Tel.: +43 1 52152 0

E-Mail: team.pr@bmj.gv.at

 

 

Frau
Präsidentin des Nationalrates

 

 

Zur Zahl 9385/J-NR/2011

Die Abgeordneten zum Nationalrat Leopold Mayerhofer und weitere Abgeordnete haben an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „Freizeitangebote für Häftlinge“ gerichtet.

Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:

Zu 1:

Zunächst wird auf die Beantwortung der Anfrage Zl. 9264/J-NR/2011 vom 14. September 2011 hingewiesen, wonach anstaltsspezifisch wechselnde und bedarfsbezogen außerordentlich vielfältige Freizeitaktivitäten mit einem unterschiedlich stark ausgeprägten therapeutischen und/oder didaktischen Hintergrund angeboten werden. Dabei wird in erster Linie versucht, diese Angebote durch eigene Bedienstete zu erbringen.

Ich habe aus Anlass dieser Anfrage Berichte von allen Anstaltsleitungen einholen lassen. Aufgrund der Auswertung der eingelangten Informationen ergeben sich für die Freizeitgestaltung im engeren Sinn (§ 58 StVG, Beschäftigung der Strafgefangenen in der Freizeit) folgende Kosten durch Zukauf externer Leistungen:

Justizanstalt

2008

2009

2010

Eisenstadt

1.190,00

350,00

800,00

Feldkirch

0,00

0,00

2.600,00

Gerasdorf

4.408,46

1.437,44

5.380,35

Garsten

20.565,88

23.480,50

10.138,50

Göllersdorf

1.200,00

600,00

0,00

Hirtenberg

17.243,50

20.334,10

2.401,78

Innsbruck

0,00

0,00

0,00

Graz-Jakomini

2.069,79

8.775,96

3.602,41

Graz-Karlau

4.884,03

1.228,49

5.056,32

Klagenfurt

6.606,00

6.581,00

5.200,00

Korneuburg

0,00

0,00

0,00

Krems

3.386,30

1.083,53

1.923,98

Leoben

204,71

186,67

158,98

Linz

2.415,00

2.450,00

0,00

Wien-Mittersteig

6.800,00

6.800,00

6.800,00

Ried

1.673,58

1.717,70

555,69

Salzburg

0,00

0,00

0,00

Schwarzau

77,00

1.000,00

1.250,00

Wien-Simmering

160,00

0,00

0,00

Sonnberg

0,00

0,00

0,00

St. Pölten

1.750,00

4.210,00

3.430,00

Wels

0,00

0,00

0,00

Stein

7769,00

3605,40

7722,10

Wr. Neustadt

1.864,00

4.000,00

2.920,00

Wien-Josefstadt

39.218,00

45.803,00

49.429,00

Wien-Favoriten

10.477,00

10.799,20

8.519,60


Zu 2 und 3:

Bei den auf der Homepage der Justizanstalt Garsten erwähnten, renommierten Künstlern handelt es sich mit O. H., B. H., J. W. und J. S., um freischaffend tätige bildende KünstlerInnen, die durchwegs auf eine Reihe von Einzel- und Gruppenausstellungen verweisen können und sich dankenswerterweise zur Arbeit mit Insassen bereit gefunden haben, ohne dass dafür für den Strafvollzug Kosten entstanden wären. Seitens des Strafvollzugs wurden 2010 lediglich 200 Euro für Malutensilien ausgegeben, 2008 und 2009 entstanden für den Strafvollzug für die angesprochenen Aktivitäten keine Kosten.

 

Wien,         . November 2011

 

 

 

Dr. Beatrix Karl