9316/AB XXIV. GP

Eingelangt am 06.12.2011
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Wirtschaft, Familie und Jugend

Anfragebeantwortung

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara PRAMMER

Parlament

1017 Wien

Wien, am 5. Dezember 2011

                                                                                            Geschäftszahl:

                                                                          BMWFJ-10.101/0322-IK/1a/2011

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 9419/J betreffend "Projektentwicklungsgesellschaft Spielberg Neu", welche die Abgeordneten Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen am 6. Oktober 2011 an mich richteten, stelle ich fest:

Antwort zu den Punkten 1 bis 7 der Anfrage:

Da die Abwicklung des das gegenständliche Projekt betreffenden Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahrens nicht in die Zuständigkeit des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend fällt, betreffen diese Fragen keinen Gegenstand der Vollziehung meines Ressorts.

Antwort zu Punkt 8 der Anfrage:

Seitens des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend wurde die Projektentwicklungsgesellschaft Spielberg Neu nicht gefördert.