9322/AB XXIV. GP

Eingelangt am 06.12.2011
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Bundeskanzler

Anfragebeantwortung

An die Präsidentin des Nationalrats Mag^aBarbara PRAMMER Parlament 1017     W i e n
GZ: BKA-353.110/0163-I/4/2011	Wien, am 5. Dezember 2011

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Die Abgeordneten zum Nationalrat Öllinger, Freundinnen und Freunde haben am 6. Oktober 2011 unter der Nr. 9421/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Öffentlichkeitsarbeit 2010 gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 7:

Ø Wie hoch ist der Gesamtbetrag (inkl. USt.), der von Ihrem Ressort bzw. nachgelagerten Dienststellen im Jahr 2010 für Öffentlichkeitsarbeit, Werbung und Informationsarbeit (inkl. Ausgaben für Agenturen) ausgegeben wurde?

Ø Für welche Medien (inkl. audiovisuelle Medien) wurden 2010 von Ihrem Ressort bzw. nachgelagerten Dienststellen Inserate geschaltet? Bitte die Beträge detailliert mit USt. ausweisen.

Ø Wie hoch war die Gesamtsumme aller medialen Einschaltungen im Jahr 2010 (inkl. USt.)?

Ø Für welche Medien (inklusive audiovisuelle Medien) wurden 2010
a) Druckkostenbeiträge bzw.
b) Zahlungen für Medienkooperation geleistet (bitte Beträge detailliert mit USt. ausweisen)?

Ø Wie hoch waren die Ausgaben für Inserate, Druckkostenbeiträge und Medienkooperationen, die im Jahr 2010 von Ihrem Ressort jeweils für
a) die „Kronenzeitung“ (inkl. Bundesländerausgaben)
b) die Zeitung „Österreich“ (inkl. Bundesländerausgaben)
c) die Gratiszeitung „Heute“ aufgewendet wurden (inkl. USt.)?

Ø Haben Sie bzw. Ihr Ressort im Jahr 2010 Beiträge an andere Ressorts bzw. Institutionen für Öffentlichkeits- bzw. Informationsarbeit bezahlt oder gemeinsam mit anderen Ressorts Öffentlichkeitsarbeit gemacht? Wenn ja,
a) an welches Ressort bzw. mit welchem Ressort
b) wofür
c) mit welchen Gesamtkosten für Ihr Ressort?

Ø Hat Ihr Ressort 2010 von anderen Ressorts bzw. Institutionen für Öffentlichkeits- bzw. Informationsarbeit Kostenbeiträge erhalten? Wenn ja, von wem und wofür?

Der Gesamtbetrag für Öffentlichkeitsarbeit, Werbung und Informationsarbeit inklusive Steuern und Abgaben betrug € 5.397.979,27,-.

Laut Bundesministeriengesetz obliegt dem Bundeskanzleramt unter anderem die „Informationstätigkeit der Bundesregierung“. Daher wurden 2010 Inserate, Advertorials und Medienkooperationen –  inklusive Steuern und Abgaben – in den angeführten Medien geschaltet:

Zum Thema E-Government wurde in folgenden Medien geschaltet: Kurier, Standard, Presse, Salzburger Nachrichten, TV-Media, E-Media, Trend, Format, Gewinn, Falter sowie in Fachpublikationen wie etwa Computerwelt, Phoenix, Kommunal, ExtraDienst, Österreichischer Zivilinvalidenverband, Monitor, Biber. Dabei standen thematisch insbesondere die Handy-Signatur, die Bürgerkarte sowie Informationen über Online-Angebote des Bundeskanzleramtes und der Bundesregierung im Vordergrund. Der budgetäre Gesamtumfang betrug € 445.561,43,-.

Weitere Inserate, Advertorials und Medienkooperationen zu tagespolitisch relevanten und dem Informationsbedürfnis der Österreicherinnen und Österreicher Rechnung tragenden – serviceorientierten – Themen im Gesamtumfang von € 1.190.669,50,- wurden in folgenden Medien geschaltet: Kleine Zeitung, Kurier, Standard, Oberösterreichische Nachrichten, Tiroler Tageszeitung, Immobilien-Fokus, Presse, Salzburger Nachrichten, Vorarlberger Nachrichten, vida-Taschenkalender, Publikation des Vereins für Geschichte der Arbeiterbewegung, Neue Kärntner Tageszeitung, PRO-GE Taschenkalender, TV-Media, News, Wien live, Woman, Ganze Woche, Stimme von und für Minderheiten, VSSTÖ-Taschenkalender, Niederösterreichische Nachrichten, Gewinn, Jahresbericht Gesellschaft für Österreichisch-Arabische Beziehungen, Falter, Wirtschaftsnachrichten, Wirtschaftsblatt, zu Hause, Compliment, Nightline, Furche, David, Illustrierte Neue Welt, ZARA – Rassismus Report, Jahrbuch Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes, Vor-Magazin, GPA-Kalender für SchülerInnen und Lehrlinge, Schulamtsmitteilungen des Erzbischöflichen Amtes,  sichtweisen – Hilfsgemeinschaft der Blinden und Sehschwachen, Österreichischer Journalist, Festivalbroschüre Kultur Verein Willi, Magazin Fleisch, Guide 50plus, Wiener Bezirksblatt, ST/A/R Zeitung, Unsere Generation, Don Bosco Magazin, Ballesterer, Kirchenzeitungen Oberösterreich, Salzburg, Kärnten, Tirol, Vorarlberg, Burgenland und Steiermark, Trotzdem SchülerInnenkalender, Volkshilfe Magazin, RMA national, Sefardinews, Zwischenwelt, neunerHaus –  Verein zur Errichtung und Führung von Wohnhäusern für obdach- und wohnungslose Menschen, der Europajournalist.

Die Gesamtkosten für das Jahr 2010 für alle medialen Schaltungen, also Inserate, Advertorials und Medienkooperationen belaufen sich auf  € 4.987.261,63.

Inklusive Steuern und Abgaben entfallen davon auf die Kronenzeitung € 1.617,992,-, auf die Tageszeitung Österreich € 853.192,13,- sowie auf Heute – inkl. Bundesländerausgaben – € 879.845,63,-.

Im Jahr 2010 gab es keine Druckkostenbeiträge, zudem wurde in keinen audiovisuellen Medien geschaltet.

Ich verweise zudem auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfragen Nr. 9068/J und Nr. 8772/J.

Zu Frage 8:

Ø Gibt es Vereinbarungen oder Verträge zwischen Ihrem Ressort und nach- bzw. ausgelagerten Dienststellen oder Betrieben, die Ihrem Ressort unterstehen, die Öffentlichkeitsarbeit 2010 betreffend? Wenn ja, mit welchem Inhalt?

Nein.

Zu Frage 9 und 10:

Ø Wie hoch waren die Ausgaben für Agenturen im Jahr 2010, die im Bereich Öffentlichkeitsarbeit für Ihr Ressort tätig waren, insgesamt?

Ø Welche Agenturen waren
a)   im Detail mit der Abwicklung von Aufgaben Ihrer Öffentlichkeitsarbeit befasst und
b)   welche Honorare (inklusive USt.) wurden dafür bezahlt.

Es wurde keine Agentur beauftragt.

Mit freundlichen Grüßen