9341/AB XXIV. GP

Eingelangt am 12.12.2011
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BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Erich Tadler, Kolleginnen und Kollegen haben am 12. Oktober
2011 unter der Zl. 9454/J-NR/2011 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend '
„Reise nach Tripolis (Libyen)“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Ich bin am Sonntag, den 9. Oktober 2011, um 8 Uhr nach Libyen abgeflogen.

Zu Frage 2:

Bei meinem ca. 7-stündigen Aufenthalt in Tripolis habe ich den Vorsitzenden des Übergangsrates,
Abdel Jalil, sowie den Stellvertretenden Vorsitzenden der Exekutive des Nationalen Übergangsrates
Finanz- und Ölminister Ali Tarhouni, Gesundheitsminister Dr. Nagi Barakat und den Transport-
und Telekommunikationsminister Dr. Al-Fitouri getroffen. Weiters konnte ich Kriegsverwundete
im Tripolis Medical Center besuchen und die Österreichische Botschaft Tripolis wieder eröffnen.

Zu Frage 3:

Ziel meiner Libyen-Reise war es, Möglichkeiten österreichischer Unterstützung beim Aufbau eines
neuen Libyen, insbesondere beim Aufbau neuer staatlicher Strukturen, einer Zivilgesellschaft und
der Wirtschaft abzuklären. Der Besuch diente auch der Erneuerung der Freundschaft und
Zusammenarbeit zwischen beiden Staaten. Die Begleitung durch eine große Wirtschaftsdelegation
zeigte das enorme Interesse an Libyen.

Zu den Fragen 4 und 5:

Ich wurde vom amtierenden Politischen Direktor, der österreichischen Botschafterin in Libyen, dem
Militärattaché, dem Leiter der Personalabteilung, dem Leiter und dem stv. Leiter der Abteilung
Naher und Mittlerer Osten und dem Leiter des Referates für bilaterale

Außenwirtschaftsbeziehungen begleitet. Weiters befanden sich mein stv. Kabinettchef, meine
außen- und wirtschaftspolitischen Berater, sowie eine Angehörige der Koordinationsstelle der
außenpolitischen Informationstätigkeit und ein Photograph in der Delegation.
Im Zusammenhang mit der Wiedereröffnung der österreichischen Botschaft Tripolis reisten ein
Referent der Abteilung Bauangelegenheiten und ein Referent der Abteilung
Informationstechnologie mit.

Die Wirtschaftsdelegation setzte sich aus 48 Teilnehmern zusammen. Die Journalistendelegation
umfasste 14 Personen.

Zu den Fragen 6 bis 9:

Für die Libyen-Reise wurde mangels geeigneter Linienflugverbindungen ein Flugzeug gechartert.
Zum Zeitpunkt der Reise war der internationale Flughafen noch gesperrt, weshalb das Flugzeug auf
dem Militärflughafen Mitiga landete.

Die Kosten des Fluges betrugen € 112.000. Die mitreisenden Unternehmensvertreter haben sich an
den Kosten beteiligt.

Zu den Fragen 10 und 11:

Vier Beamte der Cobra begleiteten mich. Die Höhe der Kosten für den Cobra-Einsatz ist dem
BMeiA nicht bekannt. Diese Kosten wurden vom Bundesministerium für Inneres (BMI) getragen.

Zu Frage 12:

Die österreichischen öffentlichen Hilfsleistungen an Libyen belaufen sich auf € 1,15 Mio., die sich
wie folgt zusammensetzen: € 500.000 aus dem Auslandskatastrophenfonds, abgewickelt je zur
Hälfte über Flüchtlingshochkommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR) und die Internationale
Organisation für Migration (IOM), € 500.000 für Medikamentenlieferungen aus den Mitteln der
Austrian Development Agency (ADA) und € 150.000 aus den Mitteln des BMI, abgewickelt über
das Österreichische Rote Kreuz.

Darüber hinaus lieferten österreichische Firmen, die in Libyen tätig sind, Hilfsgüter im Wert von
über € 1 Mio.