9342/AB XXIV. GP

Eingelangt am 12.12.2011
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

	GZ. BMVIT-11.500/0007-I/PR3/2011     DVR:0000175

An die

Präsidentin des Nationalrats

Mag.^a  Barbara PRAMMER

Parlament

1017    W i e n

Wien, am     . Dezember 2011

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Der Abgeordnete zum Nationalrat Tadler und weitere Abgeordnete haben am 12. Oktober 2011 unter der Nr. 9455/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Schnellstraße S 37 und Schnellstraße S 36 gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 und 2:

Ø Wie ist der derzeitige Stand der Planung der S 37 Klagenfurter Schnellstraße?

Ø Wird an einem Ausbau der Schnellstraße S 37 festgehalten? Wenn nein, warum nicht?

Die bisherigen Planungen haben gezeigt, dass eine Umsetzung der S 37 zwischen Scheifling und Friesach mit großen technischen Schwierigkeiten und hohen Kosten verbunden ist. Aus wirtschaftlichen Gründen werden die weiteren Planungen für diesen Abschnitt daher auf unbestimmte Zeit ausgesetzt.

Im kärntnerischen Abschnitt der S 37 soll auf einer Länge von rd. 4 km im Bereich von Zwischenwässern ein 4-streifiger Ausbau durchgeführt und damit der bestehende Unfallhäufungspunkt entschärft werden.

Von Friesach Nord bis St. Veit Nord werden ergänzend zum Ausbau Zwischenwässern das Begleitwegenetz und die bestehenden Anschlussstellen adaptiert. Ergänzende Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit (Pannenbuchten, Notruf, Wildschutz etc.) werden geprüft und entsprechend mit umgesetzt.

Ausgehend von bereits in Aussicht gestellten Lärmschutzprojekten des Landes Kärnten (Friesach Olsa, Goggerwenig, etc.) wird zusätzlich der gesamte Bereich der S 37 / B 317 in Kärnten einer generellen lärmtechnischen Untersuchung zur Feststellung der Schutzwürdigkeit nach Dienstanweisung des bmvit unterzogen.

Zu Frage 3:

Ø Wie weit ist die Umsetzung des 4-streifigen Ausbaus der S 37 zur Entschärfung der Unfallgefahr im Abschnitt Zwischenwässern fortgeschritten?

Für den Teilbereich Hirt - Mölbling (Zwischenwässern) ist folgender zeitlicher Ablauf vorgesehen:

• Einreichprojekt mit UVE - laufend bis Ende 2012

• UVP Verfahren 2013

• Materienrechte, Grundeinlösen und Bauprojekte 2014

• Baubeginn: Anfang 2015

• Fertigstellung und Verkehrsfreigabe: Ende 2017

Zu den Fragen 4 bis 9:

Ø Wie ist der derzeitige Stand der Ausbaupläne der S 36 Teilabschnitt 1: Judenburg – St. Georgen ob Judenburg?

Ø Wann ist mit einer Fertigstellung dieses Teilabschnittes 1 zu rechnen?

Ø Wie hoch beziffern sich die Kosten für den Ausbau des ersten Teilabschnittes der S 36?

Ø Wie ist der derzeitige Stand der Ausbaupläne der S 36 Teilabschnitt 2: St. Georgen – Scheifling?

Ø Wann ist mit einer Fertigstellung dieses Teilabschnittes 2 zu rechnen?

Ø Wie hoch beziffern sich die Kosten für den Ausbau des zweiten Teilabschnittes der S 36?

Die Evaluierung aller Neubauprojekte führte 2010 zum Ergebnis, die S 36 in der bisher projektierten Form zu überdenken. In einer Arbeitsgruppe mit dem bmvit und dem Land Steiermark werden derzeit alternative Lösungen geprüft. Eine Verkehrsuntersuchung hat ergeben, dass eine sofortige, durchgängige Umsetzung der S 36 / B 317 als 4-streifige, hochrangige Straße zwischen Judenburg und Scheifling nicht erforderlich ist.

Die weitere Vorgehensweise wird zwischen dem Land Steiermark und der ASFINAG in einem in Ausarbeitung befindlichen Übereinkommen gemeinsam festgelegt werden. In weiterer Folge können die Gemeinden und Anrainer/innen informiert und der Kontakt mit den Behörden wieder aufgenommen werden. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt kann über Termine und Kosten noch keine Aussage getroffen werden.