9348/AB XXIV. GP

Eingelangt am 13.12.2011
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BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Josef Riemer, Kolleginnen und Kollegen haben am 13. Oktober 2011 unter der Zl. 9461/J-NR/2011 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Förderung altösterreichischer Kulturvereine in Slowenien“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 3:

Mit der Vollziehung des hier angesprochenen Bundesgesetzes über die „Gewährung eines Bundeszuschusses und sonstiger Förderungen aus Anlass der Wiederkehr des Jahrestages der Volksabstimmung in Kärnten“, welches vom Nationalrat mit BGBl. I Nr. 48/2011 beschlossen wurde, ist der Herr Bundeskanzler betraut. Ich verweise daher auf die Beantwortung der gleichlautenden Anfrage unter der Zl. 9460/J-NR/2011 durch den Herrn Bundeskanzler.

Unabhängig vom oz. Bundesgesetz fördert das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten (BMeiA) Kulturprojekte der Vereine der deutschsprachigen Volksgruppe in Slowenien. In den Jähren 1999 bis 2010 hat die Gesamtförderung       167.027 Euro betragen. Für 2011 bis 2013 ist darüber hinaus eine Förderung des BMeiA von jährlich 20.000 Euro für die Durchführung von Sprachkursen (Deutsch und Gottscheer- Deutsch) in Aussicht genommen. Die Förderung des BMeiA ist daher von 17.300 Euro im Jahr 2010 auf insgesamt 37.300 Euro im Jahr 2011 angestiegen.

Zu den Fragen 4 und 5:

Die Förderungen der slowenischen Volksgruppe in Österreich liegen nicht in der Zuständigkeit meines Ressorts. Ich verweise daher auf die Beantwortung der gleichlautenden Anfrage unter der Zl. 9460/J-NR/2011 durch den Herrn Bundeskanzler.