9354/AB XXIV. GP

Eingelangt am 13.12.2011
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BM für Gesundheit

Anfragebeantwortung

 

 

 

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag.a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

Alois Stöger

Bundesminister

 

 

 

 

GZ: BMG-11001/0300-I/A/15/2011

Wien, am 12. Dezember 2011

 

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

 

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 9538/J der Abgeordneten Dr. Susanne Winter und weiterer Abgeordneter nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

 

Fragen 1 bis 4:

Seit meinem Amtsantritt am 2. Dezember 2008 gab bzw. gibt es keine Geschäftsbeziehungen im Sinne der Anfrage.

 

Fragen 5 und 6:

Diese Fragen betreffen keinen Gegenstand der Vollziehung des Bundesministeriums für Gesundheit.

 

Fragen 7 und 8:

Seit dem 2. Dezember 2008 wurden seitens des Bundesministeriums für Gesundheit keine Förderungen an den in Rede stehenden Verein vergeben.