9363/AB XXIV. GP

Eingelangt am 13.12.2011
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag.ª Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BMI-LR2220/1094-II/2011

Wien, am       . Dezember 2011

Der Abgeordnete zum Nationalrat Albert Steinhauser, Freundinnen und Freunde haben am 13. Oktober 2011 unter der Zahl 9480/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Einschätzungen des BVT zu militanten Tierrechtsgruppen insbesondere im Verfassungsschutzbericht 2011“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu Frage1:

20. Juli 2011

Zu den Fragen 2 bis 4 und 6:

Die Analyse bei der Erstellung des Verfassungsschutzberichtes bezieht sich auf Ergebnisse der Phänomenbeobachtung „Militante Tierrechtsgruppen“ und nicht auf einen konkreten Einzelfall.

Zu Frage 5:

Auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage 3637/J vom 18. November 2005 zu den Fragen 1 und 2 (3588/AB XXII.GP) darf verwiesen werden.

Zu den Fragen 7 bis 10:

Die Amtshandlung wird einer internen Evaluierung unterzogen werden, deren Ergebnis bei den  zukünftigen Ermittlungstätigkeiten Berücksichtigung finden wird.