Eingelangt am 13.12.2011
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BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten
zum Nationalrat Dr. Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen haben am
13. Oktober 2011 unter der Nr. 9462/J an mich eine schriftliche
parlamentarische Anfrage betreffend "Überalterung im Heer"
gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1:
Da der
überwiegende Teil der Bediensteten des Bundesministeriums für
Landesverteidigung und Sport bis zur Pensionierung im Personalstand des
Ressorts verbleibt, steigt automatisch das Durchschnittsalter. Mein
Reformmodell würde dieser Entwicklung entgegenwirken.
Zu 2:
Das stetig
steigende Durchschnittsalter ist systemimmanent und allgemein bekannt.
Zu 3, 4 und
20:
Im Rahmen der
Möglichkeiten habe ich zahlreiche Maßnahmen gesetzt, um dem
steigenden Durchschnittsalter entgegen zu wirken. So wurden die
Aufnahmekontingente von Personen im Ausbildungsdienst und Militärpersonen
auf Zeit laufend angehoben. Ein umfassendes und nachhaltiges Gegensteuern ist
aber nur nach einer Systemänderung zu einem Freiwilligenheer
möglich. Mein Modellvorschlag sieht unter anderem eine Verdreifachung der
Zahl der jungen Zeitsoldaten vor.
Zu 5 und 6:
Derartige
Maßnahmen („Chance 55“ oder ähnliches) würden dem
Ziel der Bundesregierung, das Pensionsantrittsalter zu erhöhen,
widersprechen.
Zu 7 und 8:
Das
Bundeshaushaltsgesetz 2013, das mit 1. Jänner 2013 in Kraft
treten wird, sieht mit einer neuartigen, wirkungsorientierten
Haushaltsführung wesentliche Veränderungen vor. Ich habe daher
Weisung erteilt, eine dementsprechende Anpassung der geltenden Geschäftseinteilung
der Zentralstelle des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport
vorzubereiten. Da noch keine Ergebnisse vorliegen, ersuche ich um
Verständnis, dass eine Beantwortung dieser Fragen derzeit nicht
möglich ist.
Zu 9:
Im Zeitraum
1. September 2010 bis 31.Oktober 2011 haben sich 847 Personen
einjährig-freiwillig gemeldet, mit 1. September2011 haben 401
Personen diese Ausbildung begonnen.
Zu 10:
250 Soldaten.
Zu 11:
Im Jahr 2011
wurden 60 Soldaten an der Theresianischen Militärakademie zur Offiziersausbildung
aufgenommen.
Zu 12:
Es ist geplant,
im Jahr 2012 40 Soldaten zur Offiziersausbildung an der Theresianischen
Militärakademie aufzunehmen.
Zu 13:
552 Soldaten.
Zu 14:
668 Soldaten.
Zu 15:
Diesbezügliche
Vorarbeiten stehen in Bearbeitung, die Umsetzung hängt jedoch von der
Systementscheidung ab.
Zu 16:
Mit Stichtag
17. Oktober 2011 betrug der Anteil an MilVB 881 von insgesamt 1.860
Soldaten in KIOP/KPE.
Zu 17:
Rund 1.000
MilVB.
Zu 18:
Mit Stichtag
17. Oktober 2011 betrug der Anteil an PIAD ab dem 13. Monat 265
Personen.
Zu 19:
Im Hinblick auf
die derzeitige gesetzliche Grundlage im Wehrgesetz 2001 und den aktuellen
Planungsstand ist davon auszugehen, dass Ende 2012 bis zu 600 Personen als PIAD
ab dem 13. Monat Dienst versehen werden.
Zu 21:
Am 14.
Generalstabslehrgang nahmen 38 Offiziere (davon 15 ausländische
Teilnehmer) teil, am 15. Generalstabslehrgang 32 Offiziere (davon elf
ausländische Teilnehmer), am 16. Generalstabslehrgang 29
Offiziere (davon neun ausländische Teilnehmer), am 17. Generalstabslehrgang
34 Offiziere (davon drei ausländische Teilnehmer) und am
18. Generalstabslehrgang 26 Offiziere (davon ebenfalls drei
ausländische Teilnehmer). Derzeit findet der 19. Generalstabslehrgang
mit 24 Offizieren (davon zwei ausländische Teilnehmer) statt.
Zu 22:
Da die genaue
Teilnehmerzahl des 20. Generalstabslehrgangs noch nicht feststeht, kann
diese Frage derzeit nicht beantwortet werden.
Zu 23:
Das
Durchschnittsalter der im Kalenderjahr 2011 bisher in den Ruhestand versetzten
Soldaten beträgt 60,37 Jahre.
Zu 24:
Das
Durchschnittsalter der im Kalenderjahr 2011 bisher in den Ruhestand versetzten
zivilen Beamten beträgt 60,85 Jahre.
Zu 25 und 26:
In den letzten
fünf Jahren wurden 352 Lehrlinge aufgenommenen; 80 Personen wurden
übernommen.
