9382/AB XXIV. GP

Eingelangt am 16.12.2011
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

S91143/146-PMVD/2011                                                                                  16. Dezember 2011

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Maier, Genossinnen und Genossen haben am 17. Oktober 2011 unter der Nr. 9482/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Staatstrojaner auch in Österreich?" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1:

Nein.

Zu 2 bis 5:

Entfällt.

Zu 6:

Diese Frage betrifft keinen Gegenstand der Vollziehung meines Ressorts.