9390/AB XXIV. GP

Eingelangt am 19.12.2011
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BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen haben am 19.Oktober 2011 unter der Zl. 9499/J-NR/2011 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „öffentliche Aufwendungen für Integration“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Die Maßnahmen meines Ressorts im Bereich Integration basieren auf den bei der Erstellung des Nationalen Aktionsplans für Integration definierten Handlungsfeldern. Der Hauptanknüpfungspunkt für das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten (BMeiA) stellt dabei das Handlungsfeld „interkultureller Dialog“ dar.

Zudem berühren einzelne Maßnahmen meines Ressorts die Handlungsfelder „Sprache und Bildung“ sowie „Rechtsstaat und Werte“.

Insbesondere möchte ich die Maßnahmen des BMeiA hervorheben, die unmittelbar auf eine bessere Verständigung mit Bevölkerungsgruppen aus muslimisch geprägten Ländern und auf den Abbau von Klischees und Feindbildern abzielen und mitfinanziert bzw. unterstützt werden: Landeskundliche Schulungen für türkische Religionsbeauftragte zur Vorbereitung ihres Einsatzes in Österreich und der Universitätslehrgang „Muslime in Europa“.

Außerdem führt die Österreichische Botschaft Ankara seit Beginn 2011 zwei Mal wöchentlich Informationstage für AntragstellerInnen auf einen österreichischen Aufenthaltstitel durch. Dabei werden anhand von Vorträgen und Unterlagen Informationen zu grundsätzlichen Themen angeboten, wie z.B.: Administration/Anmeldung bei Ankunft (Meldezettel etc.), Sprachkursmöglichkeiten, Arbeitssuche, Gesundheitssystem, Schulsystem, Frauen/Familie, Wohnen etc.

Zu Frage 2:

Die Aufwendungen des BMeiA für die zweite „landeskundliche Schulung türkischer Religionsbeauftragter zur Vorbereitung ihres Einsatzes in Österreich“ betrugen EUR 6.301,41,-. Die Aufwendungen des BMeiA für den Universitätslehrgang „Muslime in Europa“ beliefen sich 2010 auf EUR 16.000,- (EUR 8.000,- pro Studiensemester).

Betreffend weitere Projekte, die dem interkulturellen Dialog dienen, tätigte das BMeiA im Jahr 2010 folgende Ausgaben:

Konferenz Europäischer Imame und SeelsorgerInnen in Wien: EUR 2.232,-

Folgemaßnahmen zum Symposium „Identität und Partizipation: Transkulturelle und muslimische Jugend in Europa“: EUR 56.534,-

Projektunterstützung von „Women in Dialogue: Empowerment and Consolidation“:

EUR 30.000,-

Netzwerk „Women's Dignity - Women's Rights. Promoting Female Leadership in Interreligious and Intercultural Dialogue“: EUR 38.082,-

Erstes “Arab-European Young Leaders Forum“ (AEYLF) in Wien inklusive Diplomatenaustausch mit der Liga der Arabischen Staaten: EUR 29.050,-

Dialogsymposium Österreich - Indonesien: EUR 12.097,-

Zu den Fragen 3 und 4:

Nein.