9403/AB XXIV. GP

Eingelangt am 19.12.2011
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/150-PMVD/2011                                                                                  19. Dezember 2011

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Stummvoll, Kolleginnen und Kollegen haben am 19. Oktober 2011 unter der Nr. 9525/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Kasernenschließungsplan 2011" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 17:

In diesem Zusammenhang darf ich mitteilen, dass die in der Anfrage dargestellten Planungen des Streitkräfteführungskommandos über Optimierungspotenziale bei diversen Standorten eingestellt wurden. Selbstverständlich sind für mein Ressort, in Verfolgung der Ziele der Heeresgliederung ÖBH 2010 und den damit verbundenen Standortauflassungen, die Ministerratsbeschlüsse vom 7. Juni 2005 „Grundsätzliche Angelegenheiten der Garnisonierung“ sowie vom 17. September 2008 „Nutzung von Standorten des Bundesheeres über 2010 hinaus“ maßgeblich. Dessen ungeachtet hat das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport die staatspolitische Aufgabe, das Österreichische Bundesheer weiterzuentwickeln, um auf Änderungen im budgetären Bereich aber auch auf neue strategische Herausforderungen angemessen reagieren zu können. Aufgrund meiner Ausführungen erübrigt sich die weitere detaillierte Beantwortung der Fragen.