9429/AB XXIV. GP

Eingelangt am 19.12.2011
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien		Geschäftszahl:	BMUKK-10.000/238-III/4a/2011

Wien, 19. Dezember  2011

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 9507/J-NR/2011 betreffend öffentliche Aufwendungen für Integration, die die Abg. Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen am 19. Oktober 2011 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:

Es ist eine wichtige Aufgabe der Bildungspolitik, für alle Kinder und Jugendlichen, unabhängig von ihrer sozialen und kulturellen Herkunft, die Chance auf eine bestmögliche Bildung und Ausbildung sicherzustellen. Alle Kinder und Jugendlichen sollen optimal gefördert werden, um ihre Potentiale zu stärken und auszubauen, Benachteiligungen sollen ausgeglichen und Chanchengerechtigkeit hergestellt werden. Grundsätzlich wird bemerkt, dass im schulischen Bereich spezielle Maßnahmen für die Integration, darunter werden in gegebenen Zusammenhang insbesondere alle in Österreich befindlichen Kinder und Jugendlichen mit Migrationshintergrund, deren Eltern im Ausland geboren wurden, unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit verstanden, oft nur schwer herauslösbar sind. Alle Lehrkräfte haben beispielsweise bei der Unterrichtsarbeit auf die unterschiedlichen Voraussetzungen der einzelnen Schülerinnen und Schüler Rücksicht zu nehmen und die in diesem Rahmen gesetzten Maßnahmen pädagogischer Natur können getrennt nicht dargestellt bzw. beziffert werden. Das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur hat etwa mit der Stärkung der Schülerinnen und Schülern mit anderen Erstsprachen als Deutsch, der Professionalisierung von Lehrkräften, der Unterstützung von Eltern mit Migrationshintergrund, der Initiativen in der Erwachsenenbildung für Migrantinnen und Migranten, der Sensibilisierung für die Themen Mehrsprachigkeit und Interkulturalität sowie der Partizipation an Kunst- und Kulturprojekten zahlreiche wichtige Maßnahmen für den angesprochenen Bereich gesetzt.

Zu Frage 2:

Wie bereits vorstehend bemerkt, kommen alle Ausgaben, die im schulischen Bereich getätigt werden, allen Schülerinnen und Schülern, unabhängig von Staatsbürgerschaft, Geburtsland, Aufenthaltsstatus oder sonstigen Merkmalen, zu Gute.

Im Besonderen bestehen schulische Maßnahmen zur Unterstützung des Deutscherwerbs, die auch für Schülerinnen und Schüler mit anderen Erstsprachen als Deutsch in Frage kommen, sowie zur schulischen Förderung der Erstsprachen, wobei diese Angebote nicht an das Kriterium der Staatsangehörigkeit etc. geknüpft sind, sondern ausschließlich die sprachlichen Voraussetzungen berücksichtigen.

Sprache, Sprachverständnis und Kommunikationsfähigkeit sind Schlüssel für schulische Leistungen und zu Bildung. Damit alle Schülerinnen und Schüler in Österreich eine faire Chance auf beste Bildung bekommen, werden die Sprachförderkurse (= Deutsch-als-Zweitsprache-Unterricht für Kinder, die beim Erwerb der Unterrichtssprache noch am Anfang stehen) nach § 8e Schulorganisationsgesetz für außerordentliche Schülerinnen und Schüler an Volksschulen, Hauptschulen, Polytechnischen Schulen, weiterhin in den Schuljahren 2010/11 und 2011/12 ermöglicht. Ziel der Sprachförderkurse ist es, außerordentlichen Schülerinnen und Schülern „jene Sprachkenntnisse zu vermitteln, die sie befähigen, dem Unterricht der betreffenden Schulstufe zu folgen“. Im Bereich der allgemein bildenden Pflichtschulen wurden im Schuljahr 2010/2011 österreichweit 403 Planstellen im Bereich der Sprachförderkurse zur Verfügung gestellt. Hiefür standen rund EUR 22,5 Mio. zur Verfügung.

Da Schülerinnen und Schüler in der Regel auch nach Beendigung des außerordentlichen Status noch einer speziellen Unterstützung zur Verbesserung ihrer Deutschkompetenz bedürfen, ist an allgemein bildenden Pflichtschulen entsprechend Lehrplan ein besonderer Förderunterricht in Deutsch vorgesehen, wobei die dafür erforderlichen Personalressourcen dem vom Bund genehmigten Planstellenkontingent der Länder zu entnehmen sind und nicht eigens ausgewiesen werden. Auch an weiterführenden Schulen kann auf Grundlage der Lehrplanbestimmungen Deutsch-als-Zweitsprache-Unterricht (etwa als Förderunterricht oder als unverbindliche Übung) angeboten werden, wobei aus den zentral zugänglichen Daten nicht eindeutig beantwortet werden kann, ob es sich um eine konkrete Maßnahme zur Integration von Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrund handelt oder um eine fördernde Maßnahme für alle Schülerinnen und Schüler.

Darüber hinaus kann seit dem Schuljahr 2007/08 an großen Klassen an der 9. Schulstufe der Unterricht im Gegenstand Deutsch in Kleingruppen geteilt werden. Dafür werden jährlich rd. 3.000 Werteinheiten oder rd. EUR 9 Mio. aufgewendet. Auch hier trifft zu, dass diese Maßnahme nicht nur Kindern mit Migrationshintergrund zu Gute kommt, sondern auch allen anderen Schülerinnen und Schülern der betreffenden Klasse.

Im Rahmen des muttersprachlichen Unterrichts sind österreichweit etwa 400 Lehrkräfte (Köpfe) in derzeit 22 Sprachen tätig, die meisten an allgemein bildenden Pflichtschulen. Im Schuljahr 2010/11 meldeten die Länder den Einsatz von 339 Planstellen für den muttersprachlichen Unterricht aus diesem Grundkontingent. Eine Bewertung kann seitens des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur nicht erfolgen, da die Anstellung kompetenzrechtlich den Ländern obliegt.

Im Folgenden werden diverse Initiativen des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur angeführt, von denen letztendlich alle Schülerinnen und Schüler profitieren.

Unterrichtsprinzipien, wie im angesprochenen Kontext das Unterrichtsprinzip „Interkulturelles Lernen“, sind per se mit keinen zusätzlichen Kosten verbunden. Das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur unterstützt im Rahmen der Aktion „Interkulturalität und Mehrsprachigkeit – eine Chance!“ Schulen bei der Umsetzung von Schulprojekten zu dieser Thematik (vgl. www.projekte-interkulturell.at). Für das Schuljahr 2010/11 wurden dafür seitens des Ressorts EUR 87.530,00 zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus wird in Kooperation mit einigen Pädagogischen Hochschulen zweimal jährlich die Seminarreihe „Interkulturalität und Mehrsprachigkeit in der schulischen Praxis“ angeboten. Im Budgetjahr 2010 wurden dafür zentrale Mittel im Ausmaß von EUR 8.870,00 für zwei Veranstaltungen mit jeweils über 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmern zur Verfügung gestellt.

Unter Blickwinkel einer Diversität und Mehrsprachigkeit in pädagogischen Berufen unterstützt das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur die Pädagogischen Hochschulen bei der Entwicklung zielgruppenspezifischer Angebote, die es Studierenden mit Migrationshintergrund ermöglichen, ihr Potential voll auszuschöpfen. Mit der wissenschaftlichen Fundierung des Projekts wurde das Institut für Germanistik, Deutsch als Zweitsprache, an der Universität Wien beauftragt; Die Kosten für zwei Laufjahre (Juli 2011 – Juni 2013) sind mit EUR 63.442,00 angesetzt.

Die Pädagogischen Hochschulen haben ferner ihr Programm in den letzten Jahren sukzessive um Angebote in den Bereichen Mehrsprachigkeit, Interkulturalität und Deutsch als Zweitsprache erweitert. Darüber hinaus werden bundesweite Fortbildungsveranstaltungen zu diesen Themen angeboten. Das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur hat dafür 2010 zentral EUR 13.300,00 zur Verfügung gestellt. Für zahlreiche Seminare werden die Mitarbeiterinnen des Referats für Migration und Schule im Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur als Referentinnen und Workshop-Leiterinnen von Einrichtungen der Lehreraus- und -weiterbildung angefordert.

Das Projekt „Nightingale: Mentoring-Projekt für SchülerInnen mit anderen Erstsprachen als Deutsch“ wird in den Schuljahren 2010/11 und 2011/12 im Auftrag des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur durchgeführt. Zielgruppe sind Schülerinnen und Schüler im Alter von acht bis zwölf Jahren, die erst seit Kurzem in Österreich leben. Ihnen werden Studierende der Universität Wien als Mentorinnen und Mentoren zur Seite gestellt. Die Kosten für das Schuljahr 2010/11 sind mit EUR 29.100,00 anzusetzen.

Die Schulbuchliste enthält eine Reihe von approbierten Unterrichtsmaterialien für Deutsch als Zweitsprache und für den muttersprachlichen Unterricht, wobei hier eine Finanzierung aus Mitteln des Familienlastenausgleichsfonds erfolgt; Dem Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur liegen diesbezüglich keine Daten vor.

Für zahlreiche weitere Sprachen, die im Rahmen des muttersprachlichen Unterrichts angeboten werden, stellt das Referat für Migration und Schule geeignete Unterrichtsmittel zur Verfügung. Die diesbezüglichen Kosten für das Schuljahr 2010/11 belaufen sich auf EUR 45.996,46.

Ferner unterstützt die zweimal jährliche erscheinende dreisprachige Kinderzeitschrift TRIO (Auflage: 50.000) die Arbeit in mehrsprachigen Klassen. Der Aufwand pro Jahr ist mit EUR 87.054,00 zu beziffern.

Weitere Information zur Unterstützung der Lehrkräfte bei ihrer Arbeit in mehrsprachigen und kulturell heterogenen Klassen sind den Websites www.sprachensteckbriefe.at, www.buch-mehrsprachig.at, www.muttersprachlicher-unterricht.at und dem Webauftritt des Referats für Migration und Schule des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur unter www.bmukk.gv.at zu entnehmen. Darüber hinaus können zahlreiche Informationsmaterialien auf Wunsch zugesendet werden.

Zum Zweck einer fachlichen Beratung von Schulstandorten im Bereich kultureller und sprachlicher Vielfalt stehen die Mitarbeiterinnen des Referats für Migration und Schule für alle Anfragen im Zusammenhang mit der Beschulung von mehrsprachigen Schülerinnen und Schülern zur Verfügung.

Um insbesondere Eltern anzusprechen, die mit herkömmlichen Formen der Information (zB. Broschüren) nur schwer zu erreichen sind, wurde im Jahr 2008 die DVD „Treffpunkt Schule. Ein Leitfaden für Eltern in mehreren Sprachen“ produziert. Für die Auflage von 5.000 Stück sind Kosten im Ausmaß von EUR 99.459,87 erwachsen.

Ferner wurden im Budgetjahr 2010 auch Initiativen zur außerschulischen Unterstützung von Schülerinnen und Schülern mit anderen Erstsprachen als Deutsch sowie Projekte zur Sensibilisierung aller Schülerinnen und Schüler finanziell unterstützt. Im Einzelnen handelt es sich um folgende Projekte:

-      Asylkoordination: MAR–Materialien und Workshops zu Migration, Asyl, Rassismus; EUR 5.000,00

-      MigrantInnenbeirat Graz: „Schulalltag und interkulturelle Verständigung“; EUR 1.000,00

-      Netzwerk Sprachenrechte: Transnationales ExpertInnenforum „Sprache und Migration“; EUR 800,00

Im Bereich der Erwachsenenbildung des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur ist die Förderung von Initiativen der Basisbildung für Migrantinnen und Migranten hervorzuheben, wofür im Jahr 2010 EUR 970.510,00 (inkl. ESF Mittel) aufgewendet wurden; Für Details wird auf die Beantwortung der Fragen 3 und 4 verwiesen. Ferner beliefen sich die Ausgaben für die Professionalisierung von Trainerinnen und Trainern sowie die Vernetzung von Lernzentren für Migrantinnen und Migranten im Jahr 2010 auf EUR 95.000,00 (inkl. ESF Mittel).

Das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur fördert im Rahmen der Zuständigkeit für Kulturentwicklung und regionale Kulturinitiativen auch interkulturelle Projekte bzw. Projekte des interkulturellen Dialogs. Ziel ist es dabei, Menschen mit Migrationshintergrund zu aktiver Partizipation an Kunst- und Kulturprojekten anzuregen bzw. deren eigene kulturelle Vorhaben, meist von Kulturvereinen konzipiert und organisiert, zu unterstützen. Alle Maßnahmen im Bereich des interkulturellen Dialogs sind auf Nachhaltigkeit hin angelegt. Auch unter Blickwinkel auf die EU-Kulturpolitik werden beispielhafte Kulturprojekte, die sich europäischen Zielsetzungen wie Integration und interkultureller Dialog widmen, unterstützt. Exemplarisch wäre die „Brunnenpassage“ der Caritas zu nennen: Mittels partizipativer Kunstprojekte von hoher künstlerischer Qualität erschließt die „Brunnenpassage“ als KunstSozialRaum unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen den Zugang zu zeitgenössischer Kunst und macht diese zum Mittel der Integrationsarbeit. 2010 wurde der „Brunnenpassage“ aus Anlass des „Europäischen Jahres zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung“ im Besonderen gefördert. Neben den im Folgenden angeführten konkreten Projekten aus dem Berichtsjahr 2010 sind grundsätzlich alle Kulturinitiativen bemüht, Menschen mit Migrationshintergrund verstärkte Teilhabe anzubieten und somit deren Integration positiv voranzutreiben:

-      Caritas Wien: „Brunnenpassage“ – integratives Kulturprogramm unter dem Motto „Kunst für alle!“, Europäisches Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung; 2010: EUR 52.000,00

-      Akademie Graz: „Romale 10“ – Ausstellung internationaler Roma-KünstlerInnen inkl. Öffentlicher Diskussionen; gesamt für zwei Jahre: EUR 35.000,00, davon ausbezahlt 2010: EUR 20.000,00

-      Kulturverein 21: „Into the City“ – interkulturelles Rahmenprogramm zu den Wiener Festwochen; EUR 40.000,00

-      Kulturverein COCON: „WUT.zur.Heimat.AT“ – Theaterproduktion mit SchauspielerInnen mit migrantischem Hintergrund; EUR 12.000,00

-      Verein Projekt Theater Wien: „Integrative Kulturprojekte“ – Projekte im öffentlichen Raum zu Empowerment von MigrantInnen und Asylsuchenden; EUR 20.000,00

-      Verein SOHO in Ottakring: Festival SOHO – unter aktiver Partizipation migrantischer KünstlerInnen; EUR 25.000,00

-      Verein Gartenpolylog – GärtnerInnen der Welt kooperieren: „Nachbarschaftsgarten Macondo“ in der Flüchtlingssiedlung Wien-Simmering mit integrativem Kulturprogramm für Jung und Alt; EUR 18.500,00

-      Verein Exil-Edition Exil: „roma.holocaust.now“ – Musiktheater von Roma-Musikern; EUR 10,000,00

-      Interkult-Theater – Verein zur kulturellen Förderung: Jahresprogramm; EUR 15.000,00

-      Interkulturelles Kultur- und Kommunikationszentrum: Jahresprogramm; EUR 6.000,00

-      African Cultural Promotion Vienna: Afrikanisches Kulturfestival; EUR 6.000,00

-      Lalish-Theaterlabor: Interkulturelle Dialoge; EUR 5.000,00

-      Verein MAIZ – Autonomes Integrationszentrum von und für Migrantinnen: Projekt „Wer hat Angst vor Linz?“; EUR 5.000,00

Ferner wurden zwei Preise unter dem Titel „outstanding artist award – interkultureller Dialog 2010“ in der Höhe von je EUR 8.000,00 über eine Jury zugesprochen an:

-      Verein Cabula6 – Projekt „Life on Earth“ – gärtnerische und kulturelle Communitywork im Flüchtlingsdorf Macondo in Wien-Simmering

-      Nina Kusturica – Film „Little Alien“, der die Geschichte von unbegleiteten jugendlichen Flüchtlingen erzählt

Weiters wurde das EU-Projekt der IG Kultur Österreich, „Romanistan. Crossing Spaces in Europe“ (EUR 60.000), das sich neben der Roma-Kulturarbeit jenseits von Folklore der gesellschaftspolitischen und sozialen Situation der Roma widmet, unterstützt.

Im Rahmen der zentralen Bildungskulturförderung werden vom Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur auch beispielhafte interkulturelle Musikprojekte unterstützt. Grundsätzlich gibt es aber das Bemühen, auch bei den nicht einschlägigen Projekten, Kinder und Jugendliche sowie Menschen mit Migrationshintergund verstärkt einzubeziehen, bzw. anzusprechen. Exemplarisch wäre bezüglich 2010 hinzuweisen auf:

-      Verein Vienna Acts: „Salam Orient“ – Musik, Tanz und Poesie aus orientalischen Kulturen; EUR 40.000,00

-      Culture Meeting Point – Verein zur Förderung des Kulturaustausches: verschiedene Projekte; EUR 12.000,00

-      Pan African Forum in Austria: EUR 6.000,00

Integrationsmaßnahmen erfolgen etwa auch im Rahmen des Freien Eintritts für Kinder und Jugendliche in den Bundesmuseen, für die die Bundesmuseen Mittel bei der Zuteilung der Basissubventionen erhalten; Eine exakte Zuordnung auf Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund ist nicht möglich, sondern es stehen alle Angebote allen Kindern und Jugendlichen zur Verfügung.

Zu Fragen 3 und 4:

Neben Einzelförderungen im angesprochenen Bereich

-      Arcobaleno: Außerschulische Lernförderung für Hauptschülerinnen und -schülern mit anderen Erstsprachen als Deutsch; EUR 3.100,00

-      Deutschkurse für die fremdsprachigen Mütter der Kinder des Übungskindergartens an der BAKIP Klagenfurt; EUR 500,00

-      BILCOM: Nachhilfe für AHS- und BHS-SchülerInnen mit migrantischem Hintergrund; EUR 4.500,00

-      Rettet das Kind: Deutschkurse und Schulnachhilfe für Kinder mit nichtdeutscher Muttersprache; EUR 3.100,00

-      Romano Centro: Lernnachhilfe für Romakinder; EUR 500,00

-      Sprachinsel: Sprachliche Förderung von Schülerinnen und Schüler mit anderen Erstsprachen als Deutsch; EUR 1.500,00

wurden vom Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur im Jahr 2010 insbesondere Vereine, die Basisbildung für Migrantinnen und Migranten angeboten haben, finanziell unterstützt. Diese Institutionen erhielten dafür im Jahr 2010 Förderungen von insgesamt EUR 970.510,00 (inkl. ESF Mittel):

-      Alfazentrum; EUR 10.000,00

-      Amerlinghaus; EUR 7.500,00

-      Danaida; EUR 24.500,00

-      Diakonie; EUR 165.000,00

-      Frauen aus allen Ländern; EUR 21.481,00

-      Integrationshaus; EUR 120.000,00

-      Projekt Lernzentren (LEFÖ, Orientexpress, Peregrina); EUR 185.000,00

-      MAIZ; EUR 144.000,00

-      Miteinander Lernen; EUR 65.302,00

-      Somm; EUR 85.000,00

-      UKI; EUR 142.727,00

Die Bundesministerin:

Dr. Claudia Schmied eh.