9433/AB XXIV. GP
Eingelangt am 19.12.2011
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur
Anfragebeantwortung
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Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
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Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien
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Geschäftszahl: |
BMUKK-10.000/250-III/4a/2011 |
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Wien, 19. Dezember 2011
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 9584/J-NR/2011 betreffend Verbauung der denkmalgeschützten Steinhofgründe, die die Abg. Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen am 20. Oktober 2011 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Zu Fragen 1 und 2:
Die Gesamtanlage (Psychiatrisches Krankenhaus, Heil- und Pflegeanstalt der Stadt Wien, Spital Pulmologisches Zentrum) wurde mit Verordnung des Bundesdenkmalamtes betreffend den 14. Wiener Gemeindebezirk vom 8. Juni 2004 (Zl. 43.234/2/2003), in Kraft getreten mit 15. Juni 2004, gemäß § 2a Denkmalschutzgesetz (DMSG) unter Denkmalschutz gestellt. Der entsprechende Auszug aus der Verordnung des Bundesdenkmalamtes betreffend den 14. Wiener Gemeindebezirk stellt sich wie folgt dar:
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Objekt |
Adresse |
EZ |
Gst. Nr. |
KG |
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Kirche hl. Leopold |
Baumgartner Höhe 1 |
320 |
640/16 |
01206 Hütteldorf |
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Psychiatrisches Krankenhaus, Heil- und Pflegeanstalt der Stadt Wien |
Baumgartner Höhe 1 |
320 |
640/16 |
01206 Hütteldorf |
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Spital Pulmologisches Zentrum |
Sanatorium-straße 2 |
320 |
640/12 |
01206 Hütteldorf |
Da die Anstaltsapotheke, das Personalwohnhaus, 2 Garagengebäude und 1 Lagergebäude keine prägenden Merkmale der Spitalsanlage und zudem stark verändert sind, wurden diese auf Gst. Nr. 640/16 befindlichen Teilobjekte auf Antrag der Stadt Wien mit Bescheid des Bundesdenkmalamtes gemäß § 2a Abs. 5 DMSG vom 29. März 2011, Zl. 945/6/2011, aus dem Denkmalschutz entlassen.
Zu Fragen 3 und 4:
Der flächenmäßige Umfang des unter Denkmalschutz stehenden Areals ist in der genannten Verordnung durch Angabe der Grundstücknummern festgelegt.
Zu Frage 5:
Hinsichtlich der Planung zur Errichtung eines Rehabilitationszentrums am östlichen Rand der Anlage erfolgten Vorgespräche mit dem Bundesdenkmalamt. Dem diesbezüglichen Antrag wurde auf Basis einer genehmigungsfähigen Einreichplanung mit Bescheid des Bundesdenkmalamtes vom 14. September 2011 (Zl. 945/31/2011) stattgegeben und die Bewilligung zur Veränderung gemäß § 5 DMSG erteilt, da die geplanten Veränderungen unter Abwägung der vorgebrachten Sanierungs- und Nutzungsabsichten vom Standpunkt des Denkmalschutzes im Hinblick auf die erhalten bleibenden wesentlichen Denkmaleigenschaften des Objektes in Substanz und Erscheinung möglich erschienen. Außerdem wurde – wie in allen Veränderungsbewilligungen üblich – durch Auflagen festgelegt, dass alle Arbeiten im Einvernehmen mit dem Bundesdenkmalamt durchzuführen sind. Hinsichtlich einer Verbauung des Geländestreifens nördlich von Pavillon 8 wurden erste Vorgespräche geführt. Dem Bundesdenkmalamt liegen diesbezüglich allerdings lediglich Unterlagen von der Aussagekraft eines Lageplans vor.
Zu Frage 6:
Nein.
Zu Frage 7:
In einem Veränderungsverfahren nach § 5 DMSG obliegt der Nachweis des Zutreffens der für eine Veränderung geltend gemachten Gründe dem Antragsteller.
Zu Frage 8:
Das Bundesdenkmalamt ist in seiner Entscheidung nicht an die Flächenwidmung gebunden. Die Errichtung von Neubauten in der baukünstlerischen Kernzone – diese umfasst die gesamte Fläche mit Ausnahme des Wirtschaftsareals am östlichen Rand – ist aus Sicht des Bundesdenkmalamtes nicht möglich.
Zu Frage 9:
Derzeit liegen dem Bundesdenkmalamt keine entsprechenden Pläne vor.