9450/AB XXIV. GP

Eingelangt am 20.12.2011
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BM für Finanzen

Anfragebeantwortung

Frau Präsidentin

des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer                                                 Wien, am      Dezember 2011

Parlament

1017 Wien                                                                GZ: BMF-310205/0212-I/4/2011

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 9564/J vom 20. Oktober 2011 der Abgeordneten Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen beehre ich mich, Folgendes mitzuteilen:

Zu 1. bis 4.:

Die Beantwortung dieser Fragen fällt nicht in den Vollzugsbereich des Bundesministeriums für Finanzen.

Zu 5. und 6.:

Der Herr Landeshauptmann von Oberösterreich, Dr. Josef Pühringer, ersuchte mich um Beteiligung des Bundes an der Finanzierung des neuen Musiktheaters Linz.

Zu 7. und 8.:

Ich sagte dem Herrn LH Pühringer eine Mitfinanzierung des Bundes in Höhe von insgesamt 25 Mio. Euro zu.

Zu 9. und 10.:

In den Jahren 2012, 2013 und 2014 sollen jeweils eine Mio. Euro, 2015 und 2016 je sieben Mio. Euro und 2017 acht Mio. Euro bereitgestellt werden.

Zu 11. und 12.:

Projektverantwortlicher ist das Land Oberösterreich. Gemäß Landtagsbeschluss aus dem Jahr 2008 sollen die Gesamtprojektkosten, inklusive Tiefgarage und Infrastrukturmaßnahmen, 150 Mio. Euro betragen. Die Stadt Linz soll davon 36,3 Mio. Euro übernehmen.

Zu 13. und 14.:

Meinungen und Einschätzungen sind nicht Gegenstand des parlamentarischen Interpellationsrechts gemäß Art. 52 B-VG.

Zu 15. und 16.:

Zwischen dem Bundesministerium für Finanzen und dem Land Oberösterreich gibt es keine weiteren Vereinbarungen über eine dauerhafte Finanzierung.

Zu 17. und 18.:

Die Vertragsgestaltungen des Musiktheaters Linz und die mögliche Renovierung des Landestheaters Linz zählen nicht zur Vollziehung des Bundes.

Zu 19.:

Der hohe Anspruch des Musiktheaters Linz lässt herausragende Qualität erwarten und es ist mit weitreichender überregionaler Resonanz zu rechnen. Dies wird den Status Österreichs als herausragendes Kulturland untermauern und weiter steigern.

Mit freundlichen Grüßen