9499/AB XXIV. GP
Eingelangt am 21.12.2011
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur
Anfragebeantwortung
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Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
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Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien
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Geschäftszahl: |
BMUKK-10.000/0263-III/4a/2011 |
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Wien, 20. Dezember 2011
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 9652/J-NR/2011 betreffend die Höhe der Rücklagen des Ministeriums und deren Verwendung, die die Abg. Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen am 28. Oktober 2011 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Zu Fragen 1 bis 4 sowie 11 bis 14:
Dazu wird auf die Beantwortung der Parlamentarischen Anfrage Nr. 9646/J-NR/2011 durch die Bundesministerin für Finanzen verwiesen.
Zu Fragen 5 bis 10:
Die Vorschriften über die Rücklagengebarung (insbesondere § 53 Bundeshaushaltsgesetz) erfordern lediglich, dass der jeweils aktualisierte („tagfertige“) Rücklagenstand festgestellt werden kann, in welchem die bisherigen Rücklagenverwendungen des laufenden Finanzjahres berücksichtigt sind. Eine rückwirkende monatliche Aufschlüsselung der Höhe der Rücklagen ist mit vernünftigem verwaltungsökonomischem Aufwand nicht zu bewerkstelligen.
Zu Fragen 15 bis 18:
Dazu wird auf die Beantwortung der Parlamentarischen Anfrage Nr. 9646/J-NR/2011 durch die Bundesministerin für Finanzen verwiesen.