9521/AB XXIV. GP

Eingelangt am 23.12.2011
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

Bundeskanzler

Anfragebeantwortung

 

An die

Präsidentin des Nationalrats

Maga  Barbara PRAMMER

Parlament

1017   W i e n

 

GZ: BKA-353.110/0179-I/4/2011

Wien, am 23. Dezember 2011

 

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

 

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Korun, Freundinnen und Freunde, haben am 25. Oktober 2011 unter der Nr. 9621/J an mich eine schriftliche parlamentarische An­frage betreffend jahrelange Asylverfahren Asylgerichtshof gerichtet.

 

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

Einleitend ist festzuhalten, dass sich die Anfrage auf den Stichtag 01.01.2011 be­zieht; die Zahl der zu diesem Zeitpunkt beim Asylgerichtshof anhängigen Altverfah­ren ist insofern nicht mehr aktuell als der Asylgerichtshof während des laufenden Jahres zwischenzeitig bereits mehr als 10.000 weitere Beschwerdeverfahren abge­schlossen hat. 

 

Zu den Fragen 1 und 2:

Ø  Wie viele beim Asylgerichtshof anhängigen Asylverfahren dauern mit Stichtag 1. Jänner 2011 bereits ein Jahr?

Ø  Wie viele beim Asylgerichtshof anhängigen Asylverfahren dauern mit Stichtag 1. Jänner 2011 bereits zwei Jahre?

 

In den Fragen werden jene Verfahren angesprochen, die vor dem 01.07.2008 beim vormals zuständigen Unabhängigen Bundesasylsenat anhängig waren und vom Asylgerichtshof übernommen wurden („Altverfahren“). Zum Stichtag 01.01.2011 wa­ren alle im Tätigkeitsbericht 2010 genannten Altverfahren 1 bzw. 2 Jahre anhängig und es kann daher auf die diesbezügliche Angabe verwiesen werden.

 

Zu den Fragen 3 bis 11:

Ø  Wie viele beim Asylgerichtshof anhängigen Asylverfahren dauern mit Stichtag 1. Jänner 2011 bereits drei Jahre?

Ø  Wie viele beim Asylgerichtshof anhängigen Asylverfahren dauern mit Stichtag 1. Jänner 2011 bereits vier Jahre?

Ø  Wie viele beim Asylgerichtshof anhängigen Asylverfahren dauern mit Stichtag 1. Jänner 2011 bereits fünf Jahre?

Ø  Wie viele beim Asylgerichtshof anhängigen Asylverfahren dauern mit Stichtag 1. Jänner 2011 bereits sechs Jahre?

Ø  Wie viele beim Asylgerichtshof anhängigen Asylverfahren dauern mit Stichtag 1. Jänner 2011 bereits sieben Jahre?

Ø  Wie viele beim Asylgerichtshof anhängigen Asylverfahren dauern mit Stichtag 1. Jänner 2011 bereits acht Jahre?

Ø  Wie viele beim Asylgerichtshof anhängigen Asylverfahren dauern mit Stichtag 1. Jänner 2011 bereits neun Jahre?

Ø  Wie viele beim Asylgerichtshof anhängigen Asylverfahren dauern mit Stichtag 1. Jänner 2011 bereits zehn Jahre?

Ø  Wie viele beim Asylgerichtshof anhängigen Asylverfahren dauern mit Stichtag 1. Jänner 2011 bereits mehr als zehn Jahre?

 

Zum Stichtag 01.01.2011 dauerten beim Asylgerichtshof

bereits drei Jahre:

1061 Verfahren

bereits vier Jahre:

1969 Verfahren

bereits fünf Jahre:

1594 Verfahren

bereits sechs Jahre:

1093 Verfahren

bereits sieben Jahre:

762 Verfahren

bereits acht Jahre:

341 Verfahren

bereits neun Jahre:

136 Verfahren

bereits zehn Jahre:

35 Verfahren

mehr als zehn Jahre:

38 Verfahren

 

Mit freundlichen Grüßen