9525/AB XXIV. GP

Eingelangt am 23.12.2011
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BM für Frauen und Öffentlichen Dienst

Anfragebeantwortung

An die

Präsidentin des Nationalrats

Mag^a  Barbara PRAMMER

Parlament

1017     W i e n

GZ: BKA-353.290/0123-I/4/2011

Wien, am               . Dezember 2011

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Winter, Kolleginnen und Kollegen haben am 28. Oktober 2011 unter der Nr. 9643/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Höhe der Rücklagen des Ministeriums und deren Verwendung gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 4, sowie 11 bis 18:

Ø Welches Volumen umfassten die Rücklagen des Ministeriums mit 31.12.2009?

Ø Welche Projekte wurden 2009 mit Geldern aus den Rücklagen bedacht und wie hoch waren diese Zuwendungen jeweils dotiert?

Ø Welches Volumen umfassten die Rücklagen des Ministeriums mit 31.12.2010?

Ø Welche Projekte wurden 2010 mit Geldern aus den Rücklagen bedacht und wie hoch waren diese Zuwendungen jeweils dotiert?

Ø Sind Mittel aus dem laufenden Budgetvollzug des ersten Quartals 2011 den Rücklagen zugeflossen?

Ø Wenn ja, in welchem Ausmaß und aus welchen Positionen stammen diese Gelder jeweils?

Ø Sind Mittel aus dem laufenden Budgetvollzug des zweiten Quartals 2011 den Rücklagen zugeflossen?

Ø Wenn ja, in welchem Ausmaß und aus welchen Positionen stammen diese Gelder jeweils?

Ich verweise auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 9646/J durch die Frau Bundesministerin für Finanzen.

Zu den Fragen 5 bis 14:

Ø Welches Volumen umfassten die Rücklagen des Ministeriums mit 31.01.2011?

Ø Welches Volumen umfassten die Rücklagen des Ministeriums mit 28.02.2011?

Ø Welches Volumen umfassten die Rücklagen des Ministeriums mit 31.03.2011?

Ø Welches Volumen umfassten die Rücklagen des Ministeriums mit 30.04.2011?

Ø Welches Volumen umfassten die Rücklagen des Ministeriums mit 31.05.2011?

Ø Welches Volumen umfassten die Rücklagen des Ministeriums mit 30.6.2011?

Ø Wurde im ersten Quartal 2011 Geld aus den Rücklagen entnommen?

Ø Wenn ja, wie wurden diese Mittel konkret verwendet?

Ø Wurde im zweiten Quartal 2011 Geld aus den Rücklagen entnommen?

Ø Wenn ja, wie wurden diese Mittel konkret verwendet?

Im angefragten Zeitraum (1. und 2. Quartal 2011) wurden für meinen Zuständigkeitsbereich keine Rücklagen entnommen.

Eine rückwirkende monatliche Aufschlüsselung der Höhe der Rücklagen ist mit vernünftigem verwaltungsökonomischem Aufwand nicht zu bewerkstelligen.

Zu Frage 19:

Ø Wie gedenken Sie, die Gelder aus den Rücklagen zweckmäßig einzusetzen?

Auf Grundlage der haushaltsrechtlichen Bestimmungen werden Rücklagen zur Abdeckung allfälliger außer- bzw. überplanmäßiger Ausgaben verwendet.

Mit freundlichen Grüßen