9534/AB XXIV. GP

Eingelangt am 27.12.2011
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

 

 

 

 

 

 

 


S91143/160-PMVD/2011                                                                                  27. Dezember 2011

 

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Winter, Kolleginnen und Kollegen haben am 28. Oktober 2011 unter der Nr. 9650/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Höhe der Rücklagen des Ministeriums und deren Verwendung" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 und 3:

Hiezu verweise ich auf die Bundesrechnungsabschlüsse der Jahre 2009 und 2010

Zu 2, 4, 11 bis 18:

Hiezu verweise ich auf die Ausführungen der Bundesministerin für Finanzen in Beant­wortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 9646/J.

 

 

Zu 5 bis 10:

Der Stand der Rücklagen ergibt sich aus dem Bundesrechnungsabschluss 2010 abzüglich jener unter den Fragen 11 bis 14 angesprochenen Ausgaben.

Zu 19:

Rücklagen werden nach den haushaltsrechtlichen Bestimmungen zur Abdeckung von außer- bzw. überplanmäßigen Ausgaben verwendet.