9609/AB XXIV. GP

Eingelangt am 09.01.2012
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BM für Wissenschaft und Forschung

Anfragebeantwortung

BMWF-10.000/0270-III/4a/2011
	Frau                                                                                                                               Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien Wien, 9. Jänner 2012

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 9744/J-NR/2011 betreffend Personalrochaden, Postenschacher und Versorgungsjobs in den Ressorts, die die Abgeordneten Gerald Grosz,
Kolleginnen und Kollegen am 10. November 2011 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Fragen 1 und 4:

Folgende Positionen wurden im Jahr 2009 neu besetzt:

· Stellvertretende Leitung der Sektion II

· Abteilung III/2

· Direktor/in der Geologischen Bundesanstalt

· Direktor/in des Österreichischen Archäologischen Institutes

Folgende Position in der Zentralleitung wurde mit der Geschäftseinteilung vom 1. August 2009 mit folgendem Aufgabenbereich neu eingerichtet und wird in Personalunion mit der Leitung der Sektion I wahrgenommen:

· Generalsekretär im BMWF

            Zusammenfassende Behandlung aller zum Wirkungsbereich des Bundesministeriums für           Wissenschaft und Forschung gehörenden Geschäfte gemäß § 7 Abs. 11 Bundesministe-            riengesetz 1986

Zu Fragen 2 und 5:

Folgende Positionen in der Zentralleitung wurden im Jahr 2010 neu besetzt:

· Stellvertretende Leitung der Sektion I

· Leitung der Abteilung I/4

· Leitung der Sektion II

· Leitung der Abteilung III/3

· Direktor/in des Instituts für Österreichische Geschichtsforschung

· Direktor/in der Zentralanstalt für Meteorologie und Geodynamik

Folgende Positionen in der Zentralleitung wurden mit der Geschäftseinteilung vom 1. August 2010 mit folgendem Aufgabenbereich neu geschaffen und besetzt:

· Leitung des Referates I/2a

Koordinierung und Erstellung des Universitätsberichtes; Erstellung und Bearbeitung sonstiger Berichte; jährliche Berichte der Universitätsräte; Aufbereitung und Analyse der Berichtsteile der Wissensbilanzen, die auf Basis der Leistungsvereinbarungen zu erstellen sind; EU-Partnerschaft für Forschende – Koordinierung im Bereich der Sektion I;

· Leitung des Referates II/1a

Förderung von Wissenstransfer aus öffentlichen Forschungseinrichtungen und Geistige Eigentumsrechte (IPR); nationale Umsetzung der IP-Recommendation der EU im Rahmen des IP-National Contact Points; Mitwirkung bei den Leistungsvereinbarungen;

· Leitung des Referates II/6c

Wissenschafts‑ und Forschungskooperation mit EU-Drittstaaten;  7. RP: Programmkomitee INCO; Angelegenheiten von ASEM, EU-LAC, EU-Afrika, MOCO/UFM; Kommission für Entwicklungsforschung bei OeAD GmbH; Angelegenheiten von ASCINA und OST Washington;

· Leitung des Referates II/9a

Angelegenheiten der ÖAW, Koordination mit den betroffenen Fachabteilungen im BMWF, ÖAW-Reform;

· Leitung des Referates III/1c

Wirkungsorientierte Budgetierung und Wirkungscontrolling; Betrieb, Weiterentwicklung und Administration des ressortinternen Budgetinformationssystems (BIS); Erstellung der Ressourcen-, Ziel- und Leistungspläne; Ansprechstelle für BKA und BMF in Fragen der wirkungsorientierten Budgetierung;

· Leitung des Referates III/3a

Koordination der Internet-Informationsdienste und Online-Kommunikation der Zentralstelle; BMWF-Homepage; BMWF-Intranet; Endredaktion und Datenfreigabe im WWW (Web-authoring); Webredaktion BMWF; redaktionelle Betreuung Intranet, Koordinierungsstelle help.gv.at; 

· Leitung der Abteilung III/4

Allgemeine Rechtsangelegenheiten; Fremdlegistik und Verbindungsdienste; Koordinierung des Stiftungsrechts und der Fondsangelegenheiten; Koordinierung der Art. 15a B‑VG Verträge; Allgemeine Organisations- und Infrastrukturangelegenheiten; Ressourcen- und Facilitymanagement; Supportdienste; Bundes-Bedienstetenschutzgesetz
(Sicherheits-, Brandschutz- und Erste-Hilfe-Angelegenheiten);

· Leitung des Referates III/4a

Fremdlegistik für den gesamten Ressortbereich, Verfahren nach Art. 97 und  98 B‑VG sowie Stellungnahmen zu Gesetzes‑ und Verordnungsentwürfen anderer Stellen, Verbindungsdienste zu Parlament und Ministerrat; Angelegenheiten des Rechnungshofes und der Volksanwaltschaft; Parlamentarische Anfragen; Strahlenschutz;

· Leitung des Referates III/4b

Budgetangelegenheiten; Beschaffungswesen; Ressourcenmanagement; Rechnungspflege; Anlagenverwaltung; Kfz-Angelegenheiten;

· Leitung des Referates III/4c

Facility Management; Gebäudeaufsicht und Gebäudesicherheit; Supportdienste; Bundes-Bedienstetenschutzgesetz; Instandhaltung.

Zu Fragen 3 und 6:

Folgende Positionen in der Zentralleitung wurden im Jahr 2011 neu besetzt:

· Leitung des Referates Pers.b

· Leitung des Referates I/4a

· Leitung des Referates I/5a

· Leitung des Referates II/3a

· Leitung des Referates II/6a

Folgende Positionen in der Zentralleitung wurden mit der Geschäftseinteilung vom 1. Juni 2011 mit folgendem Aufgabenbereich neu geschaffen und besetzt:

· Leitung des Referates IR.a

Begleitende Kontrolle von Vorhaben und Projekten sowie Controlling von Großprojekten nach den Vorgaben der Revisionsordnung; Mitwirkung bei der Planung, Bedarfsprüfung und Realisierung;

· Leitung des Referates Pers.d

Allgemeine Angelegenheiten des Personalrechts an den Universitäten im Zusammenwirken mit Abt. I/1 - I/6 (öffentliches Dienstrecht, insbesondere als Dienstbehörde 2. Instanz; Arbeits- und Sozialrecht; einschlägige Annexmaterien).

Zu Frage 7:

Derzeit besteht keine derartige Absicht.

Zu Frage 8:

Mit 1. August 2010 wurde die Vertretung in der OeAD GmbH (Österreichischer Austauschdienst GmbH) durch die Leiterin der Sektion II nachbesetzt.

Zu Fragen 9 bis 11:

Bei allen Positionen wurde wegen Vakanz der Stelle ein Auswahlverfahren nach den Bestimmungen des Ausschreibungsgesetzes durchgeführt. Folgende Personen wurden mit der Leitung der jeweiligen Position betraut:

In der Zentralleitung:

Org.Einheit    Wirksamkeit  Name                                                          vorherige Funktion

Ref. IR.a 11.10.2011   ADir. Andreas HOCHMUTH                        prov. RL

Stv.Leitung I 01.12.2010   VB Mag. Elmar PICHL                                 Leiter Büro BM

Ref. Pers.b    10.01.2011   ADir. Sabine PICHLER                                prov. RL

Ref. Pers.d 11.10.2011   VB Mag. Harald FASCHING                        prov. RL

Ref. I/2a 10.01.2011   MR Eva SCHMUTZER                                prov. RL

Abt. I/4   01.11.2010   MR Mag. Andrea GEISLER                         prov. AL

Ref. I/4a 11.10.2011   VB Mag. Alfred LURF, LL.B.(WU)               prov. RL

Ref. I/5a 10.01.2011   MR Dr. Felicitas PFLICHTER                     prov. RL

Sektion II 01.08.2010   MR Mag. Barbara WEITGRUBER, MA       Ref.

Stv.Leitung II 13.01.2009   MR Dr. Anneliese STOKLASKA AL (Personalunion)

Ref. II/1a         10.01.2011   BA Mag. Daniela KOPRIVA-URBAS           prov. RL

Ref. II/3a 10.01.2011   VB Dr. Stefan HANSLIK                              prov. RL

Ref. II/6a 10.01.2011   Bea. Mag. Heribert BUCHBAUER               prov. RL

Ref. II/6c 10.01.2011   OR Mag. Stephan NEUHÄUSER                prov. RL

Ref. II/9a 10.01.2011   OR Mag Irene EDER                                   prov. RL

Ref. III/1c 10.01.2011   VB Mag. Philipp OTTO                                prov. RL

Abt. III/2  01.01.2009   MR Univ.Doz. Dr. Gerhard PFEISINGER prov. AL

Abt. III/3  03.03.2010   VB Mag. Martha BRINEK Pressesprecherin (BM)

Abt. III/3a 10.01.2011   ADir. Helga PHILIPP                                    prov. RL

Abt. III/4  01.11.2010   MR Dr. Brigitte SANDARA                           prov. AL

Ref. III/4a 10.01.2011   MR Dr. Iris HORNIG                                    prov. RL

Ref. III/4b 10.01.2011   ADir. RgR Roman FUGGER                       prov. RL

Ref. III/4c 10.01.2011   ADir. RgR Eva BRENEIS                            prov. RL

Im Bereich der nachgeordneten Dienststellen:

· Dr. Hans-Peter SEIFERT zum Direktor der Geologischen Bundesanstalt mit 01.03.2009 – extern

· Dr. Sabine LADSTÄTTER zur Direktorin des Österreichischen Archäologischen Institutes mit 01.10.2009 – vorher Beamtin in wissenschaftlicher Verwendung

· Univ.-Prof. Dr. Dr.h.c. Thomas WINKELBAUER zum Direktor des Instituts für Österreichische Geschichtsforschung mit 25.02.2010 – extern

· HR Dr. Michael STAUDINGER zum Direktor der Zentralanstalt für Meteorologie und Geodynamik mit 02.06.2010 – vorher Leiter Kundenservice.

Zu Fragen 12 und 14:

Alle Positionen wurden nach den Bestimmungen des Ausschreibungsgesetzes 1989 öffentlich ausgeschrieben oder bekannt gemacht. Die Ausschreibungen erfolgten sukzessive nach dem Inkrafttreten der jeweiligen Geschäfts- und Personaleinteilung. Bei den Ausschreibungen wurden nach den Bestimmungen des Ausschreibungsgesetzes Begutachtungskommissionen eingesetzt. Der Begutachtungskommission gehörten jeweils 2 Mitglieder des Dienstgebers, davon 1 Vorsitzende/r, 1 Mitglied des zuständigen Zentralausschusses, 1 Mitglied der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst an.

Zu Fragen 15 und 16:

Im Zuge des Auswahlverfahrens für die Besetzung der stellvertretenden Leitung der Sektion II wurde das Personalberatungsunternehmen ”Korn/Ferry International” herangezogen. Die Kosten beliefen sich auf € 11.520,-.

Im Zuge des Auswahlverfahrens für die Besetzung der Leitung der Sektion II wurde das Personalberatungsunternehmen ”Boyden Global Executive Search GmbH“ herangezogen. Die Kosten beliefen sich auf € 11.760,-.

Zu Frage 17:

Es gab in keinem Fall Einsprüche bzw. Beschwerden gegen Postenbesetzungen durch Personalvertretung, Betriebsratskörperschaften oder Mitbewerberinnen und Mitbewerber.

Zu Fragen 18 und 19:

Im angefragten Zeitraum wurden keine Dienstverträge und Funktionsverträge verlängert.

Der Bundesminister:

o. Univ.-Prof. Dr. Karlheinz Töchterle e.h.