965/AB XXIV. GP
Eingelangt am 17.04.2009
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BM für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz
Anfragebeantwortung
(5-fach)
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1010 Wien
GZ: BMASK-10001/0068-I/A/4/2009 |
Wien, |
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 917/J der Abgeordneten Grosz, Bucher, Kolleginnen und Kollegen, wie folgt:
Zu den Fragen 1 bis 6:
Im Rahmen meiner Amtstätigkeit als Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz habe ich seit 2. Dezember 2008 an keinen Sportveranstaltungen teilgenommen. Es sind meinem Ressort somit keine Kosten angefallen.
Private Besuche von Sportveranstaltungen erfolgten auf eigene Rechnung. Diese Besuche sind als private Besuche nicht Gegenstand der Vollziehung und somit nicht vom Fragerecht umfasst (§ 90 GOG-NR).
Mit freundlichen Grüßen