9650/AB XXIV. GP
Eingelangt am 11.01.2012
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur
Anfragebeantwortung
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Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
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Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien
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Geschäftszahl: |
BMUKK-10.000/0284-III/4a/2011 |
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Wien, 11. Jänner 2012
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 9798/J-NR/2011 betreffend die Entwicklung konfessioneller Privatschulen mit Öffentlichkeitsrecht im Bundesland Wien, die die Abg. Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen am 15. November 2011 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Zu Fragen 1 und 2:
Die Zahl der konfessionellen Privatschulen stellt sich zum letztverfügbaren Schuljahr 2010/11 wie folgt dar:
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Konfessionelle Privatschulen |
Schulen im Schuljahr |
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Bundesland |
Schulerhalter |
2010/11 |
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Wien |
röm. kath. Kirche |
76 |
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evangelische Kirche |
7 |
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israelitische Kultusgemeinde |
7 |
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islamische Glaubensgemeinschaft |
6 |
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zusammen |
96 |
Zu Fragen 3 und 6:
Auf die angeschlossene Beilage, aus der die Schülerinnen- und Schülerzahlen je konfessioneller Privatschule der Schuljahre 2008/09 bis 2010/11 ersichtlich sind, wird hingewiesen; der „Träger“ (Schulerhalter) der jeweiligen Schule ist aus der Schulbezeichnung erkennbar. Daten für das Schuljahr 2011/12 können zum aktuellen Zeitpunkt nicht zur Verfügung gestellt werden.
Zu Frage 4:
Das Ausmaß der Subventionen zum Personalaufwand für gemäß § 17 Privatschulgesetz, BGBl. Nr. 244/1962, anspruchsberechtigte konfessionelle Privatschulen mit Öffentlichkeitsrecht hat gemäß § 18 Privatschulgesetz im Wesentlichen dem Verhältnis zwischen der Zahl der Schülerinnen bzw. Schüler und Lehrerinnen bzw. Lehrer an öffentlichen Schulen gleicher oder vergleichbarer Art und vergleichbarer örtlicher Lage zu entsprechen.
Im Bereich der allgemein bildenden Pflichtschulen wird genannte Vergleichbarkeit in Hinblick auf das Ausmaß der Subventionen zum Personalaufwand durch die Anwendung der für öffentliche allgemein bildende Pflichtschulen anzuwenden Grundsätze (Maßzahlen gemäß FAG sowie zweckgebundene Zuschläge) gemäß den gültigen Stellenplanrichtlinien des betreffenden Schuljahres hergestellt. Die Berechnung selbst erfolgt auf Basis der, von den Ländern zweimal jährlich (vorläufiger und definitiver Stellenplan) zu übermittelnden, Schülerinnen- und Schülerzahlen, wobei eine Trennung in öffentliche allgemein bildende Pflichtschulen und konfessionelle Privatschulen mit Öffentlichkeitsrecht in genanntem faktischen Zuteilungsmodus nicht geboten ist. Lehrerinnen- und Lehrerdienstposten werden daher, für genannte anspruchsberechtigte konfessionelle Privatschulen, im Zuge der Genehmigung der Landeslehrerinnen- und -lehrerstellenpläne zuerkannt.
Im Bereich der weiterführenden Schulen erhalten konfessionelle Privatschulen im Hinblick auf die Verpflichtung des Bundes zur Abdeckung der Personalausgaben für die Lehre Ressourcen, die sich an den bei öffentlichen Schulen in Trägerschaft des Bundes herangezogenen Parametern bemessen. Es bestehen damit gegenüber den konfessionellen Privatschulen keine Ungleichbehandlungen. Daraus errechnen sich für das Schuljahr 2011/12 in diesem Bereich Personalausgaben in der Höhe von 68,07 Mio. Euro, die der Bund den Schulen in Form von Subventionsplanstellen zur Verfügung stellt.
Ferner stehen Förderungen auf Antrag grundsätzlich bei Erfüllung der Voraussetzungen für die Gewährung einer Förderung im Sinne der Verordnung des Bundesministers für Finanzen über Allgemeine Rahmenrichtlinien für die Gewährung von Förderungen aus Bundesmitteln (ARR 2004), BGBl. II Nr. 51/2004, bzw. nach Maßgabe entsprechender bundesfinanzgesetzlichen Ansätze auch konfessionellen Privatschulen mit Öffentlichkeitsrecht offen; auf die Beantwortung der Frage 5 wird hingewiesen.
Zu Frage 5:
Die Ressourcenzuteilung an die Schulen im weiterführenden Bereich erfolgt im Wege der jeweils zuständigen Landesschulräte bzw. des Stadtschulrats für Wien. Diese erhalten vom Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur die Mittel (Lehrerinnen- und Lehrer-Werteinheiten) pauschal in Abhängigkeit der Schülerinnen- und Schülerzahlen.
Da die Zuteilung an die einzelne Schule in der Verantwortung des Stadtschulrats für Wien liegt, können hier keine schulstandortspezifischen Details dargestellt werden. Weiteres müsste für eine genaue Darstellung die Personalstruktur (Alter, Gehaltsstufe etc. der Bediensteten) an jeder Schule berücksichtigt werden, was für die Beantwortung der Frage einen unverhältnismäßig hohen Verwaltungsaufwand darstellt.
In Summe wurden den konfessionellen Privatschulen folgende Förderungen in Form von Subventions-Bundeslehrkräften zur Verfügung gestellt: