9688/AB XXIV. GP

Eingelangt am 13.01.2012
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BM für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

Anfragebeantwortung

NIKOLAUS BERLAKOVICH

Bundesminister

An die                                                                                                Zl. LE.4.2.4/0175-I 3/2011

Frau Präsidentin

des Nationalrates

Mag.^a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien                                                                                         Wien, am 12. JAN. 2012

Gegenstand:   Schriftl. parl. Anfr. d. Abg. z. NR Herbert Kickl, Kolleginnen

und Kollegen vom 17. November 2011, Nr.9890 /J, betreffend

Aufträge an die Firma brainbows/Monika Langthaler

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen vom 17. November 2011, Nr. 9890/J, teile ich Folgendes mit:

Zu den Fragen 1 bis 4:

Im Zuge der Erarbeitung der einzelnen Konzepte wurde von den dafür zuständigen Stellen im Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (BMLFUW) beschlossen, eine Expertise der Firma brainbows einzuholen. Dabei hat es die im Rahmen einer Geschäftsbeziehung üblichen Kontakte gegeben.

Zu den Fragen 5 bis 7 und 11:

Die Vergabe erfolgte gemäß den Bestimmungen des Bundesvergabegesetzes 2006.

Zu den Fragen 8 bis 10:

Nein.

Zu Frage 12:

Es fanden z.B. im Zuge der Erarbeitung der Energiestrategie Österreich eine Vielzahl von Arbeitsgruppen- und Koordinationssitzungen statt. MitarbeiterInnen der Brainbows Informationsmanagement GmbH haben diese zum Großteil geleitet bzw. daran teilgenommen.

Zu Frage 13:

Diese Frage betrifft keinen Gegenstand der Vollziehung des BMLFUW.

Der Bundesminister: