9700/AB XXIV. GP

Eingelangt am 13.01.2012
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien	Geschäftszahl:		BMUKK-10.000/0276-III/4a/2011

Wien, 11. Jänner 2012

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 9790/J-NR/2011 betreffend die Entwicklung konfessioneller Privatschulen mit Öffentlichkeitsrecht im Bundesland Niederösterreich, die die Abg. Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen am 15. November 2011 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Fragen 1 und 2:

Die Zahl der konfessionellen Privatschulen stellt sich zum letztverfügbaren Schuljahr 2010/11 wie folgt dar:

Konfessionelle Privatschulen		Schulen im Schuljahr
Bundesland	Schulerhalter	2010/11
Niederösterreich	röm. kath. Kirche	43
	evangelische Kirche	2
	zusammen	45

Zu Fragen 3 und 6:

Auf die angeschlossene Beilage, aus der die Schülerinnen- und Schülerzahlen je konfessioneller Privatschule der Schuljahre 2008/09 bis 2010/11 ersichtlich sind, wird hingewiesen; der „Träger“ (Schulerhalter) der jeweiligen Schule ist aus der Schulbezeichnung erkennbar. Daten für das Schuljahr 2011/12 können zum aktuellen Zeitpunkt nicht zur Verfügung gestellt werden.

Zu Frage 4:

Das Ausmaß der Subventionen zum Personalaufwand für gemäß § 17 Privatschulgesetz, BGBl. Nr. 244/1962, anspruchsberechtigte konfessionelle Privatschulen mit Öffentlichkeitsrecht hat gemäß § 18 Privatschulgesetz im Wesentlichen dem Verhältnis zwischen der Zahl der Schülerinnen bzw. Schüler und Lehrerinnen bzw. Lehrer an öffentlichen Schulen gleicher oder vergleichbarer Art und vergleichbarer örtlicher Lage zu entsprechen.

Im Bereich der allgemein bildenden Pflichtschulen wird genannte Vergleichbarkeit in Hinblick auf das Ausmaß der Subventionen zum Personalaufwand durch die Anwendung der für öffentliche allgemein bildende Pflichtschulen anzuwenden Grundsätze (Maßzahlen gemäß FAG sowie zweckgebundene Zuschläge) gemäß den gültigen Stellenplanrichtlinien des betreffenden Schuljahres hergestellt. Die Berechnung selbst erfolgt auf Basis der, von den Ländern zweimal jährlich (vorläufiger und definitiver Stellenplan) zu übermittelnden, Schülerinnen- und Schülerzahlen, wobei eine Trennung in öffentliche allgemein bildende Pflichtschulen und konfessionelle Privatschulen mit Öffentlichkeitsrecht in genanntem faktischen Zuteilungsmodus nicht geboten ist. Lehrerinnen- und Lehrerdienstposten werden daher, für genannte anspruchsberechtigte konfessionelle Privatschulen, im Zuge der Genehmigung der Landeslehrerinnen- und -lehrerstellenpläne zuerkannt.

Im Bereich der weiterführenden Schulen erhalten konfessionelle Privatschulen im Hinblick auf die Verpflichtung des Bundes zur Abdeckung der Personalausgaben für die Lehre Ressourcen, die sich an den bei öffentlichen Schulen in Trägerschaft des Bundes herangezogenen Parametern bemessen. Es bestehen damit gegenüber den konfessionellen Privatschulen keine Ungleichbehandlungen. Daraus errechnen sich für das Schuljahr 2011/12 in diesem Bereich Personalausgaben in der Höhe von 48,25 Mio. Euro, die der Bund den Schulen in Form von Subventionsplanstellen zur Verfügung stellt.

Ferner stehen Förderungen auf Antrag grundsätzlich bei Erfüllung der Voraussetzungen für die Gewährung einer Förderung im Sinne der Verordnung des Bundesministers für Finanzen über Allgemeine Rahmenrichtlinien für die Gewährung von Förderungen aus Bundesmitteln (ARR 2004), BGBl. II Nr. 51/2004, bzw. nach Maßgabe entsprechender bundesfinanzgesetzlichen Ansätze auch konfessionellen Privatschulen mit Öffentlichkeitsrecht offen; auf die Beantwortung der Frage 5 wird hingewiesen.

Zu Frage 5:

Die Ressourcenzuteilung an die Schulen im weiterführenden Bereich erfolgt im Wege der jeweils zuständigen Landesschulräte bzw. des Stadtschulrats für Wien. Diese erhalten vom Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur die Mittel (Lehrerinnen- und Lehrer-Werteinheiten) pauschal in Abhängigkeit der Schülerinnen- und Schülerzahlen.

Da die Zuteilung an die einzelne Schule in der Verantwortung des Landesschulrats für Niederösterreich liegt, können hier keine schulstandortspezifischen Details dargestellt werden. Weiteres müsste für eine genaue Darstellung die Personalstruktur (Alter, Gehaltsstufe etc. der Bediensteten) an jeder Schule berücksichtigt werden, was für die Beantwortung der Frage einen unverhältnismäßig hohen Verwaltungsaufwand darstellt.

In Summe wurden den konfessionellen Privatschulen folgende Förderungen in Form von Subventions-Bundeslehrkräften zur Verfügung gestellt:

2011/12           48,25 Mio. Euro

2010/11           47,19 Mio. Euro

2009/10           46,45 Mio. Euro

2008/09           45,16 Mio. Euro

Diese Ausgaben wurden pauschal auf Basis der Ausgabenstruktur des Jahres 2011 errechnet. Die Steigerung ist daher vor allem auf die veränderten Schülerinnen- und Schülerzahlen zurückzuführen.

An Förderungen auf Antrag für Investitionen, insbesondere für Einrichtungsmaßnahmen im Zusammenhang mit Neu-, Zu- und Umbauten an der betreffenden Privatschule – nicht aber für den laufenden Betrieb –, wurden zuerkannt:

Förderungen des BMUKK für konfessionelle Privatschulen (alle Beträge auf ganze Euro gerundet)
	2008	2009	2010	2011
Stiftsgymnasium Benediktiner Seitenstetten		50.000	20.585
Gymnasium Katzelsdorf d. Vereinigung v. Ordensschulen		10.060
Erzbischöfl. Gymnasium Hollabrunn	6.866	2.240	4.472
Erzbischöfl. Gymnasium Sachsenbrunn Kirchberg/Wechsel	5.476		4.472
Gymnasium Sacre Coeur Preßbaum	8.630	1.005
Gymnasium Engl. Frl. Krems		1.500
Gymnasium Engl. Fr. St. Pölten		8.000
Gymnasium Don Bosco Unterwaltersdorf		9.270
Stiftsgymnasium Melk	105.000		8.000

Im Übrigen wurde dem Interdiözesanen Amt bundesweit eine pauschale Förderung des durch die Aufnahme von bedürftigen Schülerinnen und Schülern (insbesondere solche mit anderer Erstsprache als Deutsch) entstandenen Investitionsabganges gewährt:

	2008	2009	2010	2011
Interd. Amt f. Unterr. u. Erziehung für kath. Privatschulen Öst.	392.400	392.400	327.000	293.000

Eine Zuordnung dieser Mittel an die einzelnen Privatschulen obliegt dem Interdiözesanen Amt als Subventionsmittler.

Zu Frage 7:

In der auf Grundlage des Bildungsdokumentationsgesetzes durchgeführten Bildungsdokumentation ist das Religionsbekenntnis der Schülerinnen und Schüler kein zentrales Erhebungsmerkmal, sodass in Übereinstimmung mit dem gesetzlichen Auftrag keine Daten über das Religionsbekenntnis der Schülerinnen und Schüler von den Schulen an die zentralen Evidenzen übermittelt werden und daher in Folge keine entsprechenden Statistiken existieren.

Die Bundesministerin:

Dr. Claudia Schmied eh.

Beilage

Konfessionelle Privatschulen in Niederösterreich			SchülerInnen im Schuljahr
SKZ	Schulbezeichnung samt Adresse	Schulerhalter	2008/09	2009/10	2010/11
301042	Privathauptschule Englische Fräulein der Vereinigung von Ordensschulen Österreichs 3500 Krems an der Donau, Hoher Markt 1	röm. kath. Kirche	214	183	176
301046	Privates Oberstufenrealgymnasium Englische Fräulein der Vereinigung von Ordensschulen Österreichs 3500 Krems an der Donau, Hoher Markt 1	röm. kath. Kirche	221	230	235
301071	Private Volksschule Krems der Hochschulstiftung der Erzdiözese Wien (921670) 3500 Krems an der Donau, Dr.-Gschmeidler-Straße 22-30	röm. kath. Kirche	203	180	180
301081	Volksschule Englische Fräulein der Vereinigung von Ordensschulen Österreichs 3500 Krems an der Donau, Hoher Markt 1	röm. kath. Kirche	182	180	174
302036	Privates Gymnasium Englische Fräulein der Vereinigung von Ordensschulen Österreichs 3100 Sankt Pölten, Schneckgasse 3	röm. kath. Kirche	516	500	486
302082	Hauptschule Englische Fräulein der Vereinigung von Ordensschulen Österreichs 3100 Sankt Pölten, Schneckgasse 3	röm. kath. Kirche	291	280	272
302111	Volksschule Englische Fräulein der Vereinigung von Ordensschulen Österreichs 3100 Sankt Pölten, Schneckgasse 3	röm. kath. Kirche	297	307	293
302479	Private Schule für Sozialbetreuungsberufe der Caritas der Diözese Sankt Pölten 3100 Sankt Pölten, Parkpromenade 10	röm. kath. Kirche	386	351	390
302840	Ausbildungsinstitut für Mitarbeiter in der Erwachsenenbildung für Berufstätige D. Diözese St. Pölten Bildungshaus St. Hippolyt 3100 Sankt Pölten, Eybnerstraße 5	röm. kath. Kirche	15	-	20
304052	Privathauptschule mit Modellversuch Neue Mittelschule des Schulvereins Institut Sankta Christiana 2700 Wiener Neustadt, Wienerstraße 65	röm. kath. Kirche	325	319	327
304111	Privat-Volksschule Schulverein Institut Sancta Christiana 2700 Wiener Neustadt, Wienerstraße 65	röm. kath. Kirche	295	296	287
304459	Schule für Sozialbetreuungsberufe der Caritas der Erzdiözese Wien 2700 Wiener Neustadt, Grazer Straße 52	röm. kath. Kirche	261	264	264
305016	Öffentliches Stiftsgymnasium der Benediktiner 3353 Seitenstetten, am Klosterberg 1	röm. kath. Kirche	346	326	356
305202	Hauptschule des Trägervereins der Werke der Kongregation der Schulschwestern vom III. OSF von Amstetten 3300 Amstetten, Rathausstraße 16	röm. kath. Kirche	120	120	120
305212	Privathauptschule der Kongregation der Schwestern vom Göttlichen Erlöser 3332 Rosenau, Sonntagberg, Gleiss, Waidhofnerstr.22	röm. kath. Kirche	211	199	193
305419	Schule für Sozialbetreuungsberufe und Fachschule für wirtschaftliche Berufe der Marienschwestern von Karmel 4300 Sankt Valentin, Klein Erla 1	röm. kath. Kirche	137	138	150
305449	Fachschule für wirtschaftliche Berufe des Trägervereins der Werke der Kongregation der Schulschwestern vom III. OSF von Amstetten 3300 Amstetten, Rathausstraße 16	röm. kath. Kirche	155	187	224
305459	Fachschule für wirtschaftliche Berufe der Schwestern vom göttlichen Erlöser 3332 Rosenau, Sonntagberg, Gleiss, Waidhofner Straße 22	röm. kath. Kirche	31	44	35
305581	Volksschule des Trägervereins der Werke der Kongregation der Schulschwestern vom III. OSF von Amstetten 3300 Amstetten, Rathausstraße 16	röm. kath. Kirche	101	98	95
305591	Volksschule der Kongregation der Schwestern vom Göttlichen Erlöser 3332 Rosenau, Sonntagberg, Gleiss, Waidhofner Straße 22	röm. kath. Kirche	72	69	73
305810	Bildungsanstalt für Kindergartenpädagogik des Trägervereins der Werke der Schulschwestern vom III. OSF von Amstetten 3300 Amstetten, Rathausstraße 16	röm. kath. Kirche	239	252	240
306046	Don Bosco-Gymnasium Realgymnasium, Aufbaurealgymnasium der Salesianer Don Boscos 2442 Unterwaltersdorf, Don Bosco-Straße 20	röm. kath. Kirche	563	576	590
310026	Erzbischöfliches Real- und Aufbaugymnasium der Schulstiftung der Erzdiözese Wien 2020 Hollabrunn, Kirchenplatz 2	röm. kath. Kirche	526	534	552
310391	Private Volksschule Mailberg des Souveränen Malteser Ritterordens 2024 Mailberg, Mailberg 17	röm. kath. Kirche	20	16	20
312419	Einjährige Wirtschaftsfachschule und Dreijährige Fachschule für Sozialberufe des Schulvereins der Missionskongregation der Dienerinnen des Heiligen Geistes 2000 Stockerau, Horner Straße 56	röm. kath. Kirche	118	117	114
313419	Fachschule für wirtschaftliche Berufe des Trägervereins der Schulschwestern vom III. OSF von Amstetten 3550 Langenlois, Anton-Zöhrer-Straße 3	röm. kath. Kirche	125	139	155
315016	Öffentliches Stiftsgymnasium und Oberstufenrealgymnasium der Benediktiner 3390 Melk, Stift Melk, Dietmayrstraße 1	röm. kath. Kirche	921	925	922
315122	Private Hauptschule der Schwestern vom Göttlichen Erlöser 3390 Melk, Abt Karl Straße 13	röm. kath. Kirche	37	11	-
315449	Höhere Lehranstalt für Umwelt und Wirtschaft des Zisterzienserstiftes Zwettl 3683 Yspertal, Schulstraße 13	röm. kath. Kirche	379	403	426
317261	Volksschule "St. Raphael" der Schulstiftung der Erzdiözese Wien 2344 Maria Enzersdorf am Gebirge, Gießhübler Straße 41	röm. kath. Kirche	320	319	316
318026	Gymnasium und Realgymnasium der Schulstiftung der Erzdiözese Wien 2880 Kirchberg am Wechsel, Sachsenbrunn	röm. kath. Kirche	497	517	537
320261	Privat-Volksschule Wolfpassing des Vereins "Trägerverein von katholischen Privatschulen mit reformpädagogischer Ausrichtung in der Diözese St. Pölten" 3261 Steinakirchen, Wolfpassing 1	röm. kath. Kirche	-	31	52
323016	Privates Gymnasium und Oberstufenrealgymnasium (Klemens Maria Hofbauer Gymnasium) der Vereinigung von Ordensschulen Österreichs 2801 Katzelsdorf a.d. Leitha, Eichbüchlerstraße 97	röm. kath. Kirche	443	447	467
323132	Hauptschule mit Modellversuch Neue Mittelschule des Instituts Sancta Christiana 2821 Frohsdorf, Hauptstraße 28	röm. kath. Kirche	146	167	164
323419	Fachschule für wirtschaftliche Berufe und Höhere Lehranstalt für wirtschaftliche Berufe des Schulvereins Institut Sancta Christiana 2821 Lanzenkirchen, Frohsdorfer Haupstraße 28	röm. kath. Kirche	325	332	359
323491	Volksschule des Instituts Sankta Christiana 2821 Frohsdorf, Hauptstraße 28	röm. kath. Kirche	81	86	83
324026	Gymnasium und Realgymnasium "Sacré Coeur Pressbaum" der Schulstiftung der Erzdiözese Wien 3021 Pressbaum, Klostergasse 12	röm. kath. Kirche	673	648	609
324142	Private Hauptschule mit Modellversuch Neue Mittelschule "Sacre Coeur Pressbaum" der Schulstiftung der Erzdiözese Wien 3021 Pressbaum, Klostergasse 12	röm. kath. Kirche	130	150	146
324301	Volksschule des Schulverbund SSND Österreich/Schulschwestern Notre Dame 3420 Kritzendorf, Hauptstraße 22	röm. kath. Kirche	177	167	163
324321	Private Volksschule "Sacré Coeur Pressbaum" der Schulstiftung der Ezdiözese Wien 3021 Preßbaum, Klostergasse 12	röm. kath. Kirche	271	288	274
324810	Bildungsanstalt für Kindergartenpädagogik "Sacré Coeur Pressbaum" der Schulstiftung der Erzdiözese Wien 3021 Pressbaum, Klostergasse 12	röm. kath. Kirche	240	257	300
325102	Hauptschule des Trägervereins der Werke der Kongregation der Schulschwestern vom III. OSF von Amstetten 3910 Zwettl, Niederösterreich, Klosterstraße 10	röm. kath. Kirche	137	139	138
325419	Höhere Lehranstalt für wirtschaftliche Berufe des Trägervereins der Werke der Kongregation der Schulschwestern vom III. OSF von Amstetten 3910 Zwettl, Niederösterreich, Klosterstraße 10	röm. kath. Kirche	445	397	389
325601	Volksschule des Trägervereins der Werke der Kongregation der Schulschwestern vom III. OSF von Amstetten 3910 Zwettl, Niederösterreich, Klosterstraße 10	röm. kath. Kirche	78	70	70
317122	Evangelische Schule für ganzheitliches Lernen für 10 bis 15-jährige-Erlebnisschule, Privatschule des Evangelischen Schulwerkes A.B. Wien 2344 Maria Enzersdorf, Post: Mödling, Grenzgasse 111/Objekt 9/3	evangelische Kirche	37	40	43
317321	Evangelische Volksschule-Erlebnisschule, Privatschule des Evangelischen Schulwerkes A.B. Wien Postanschrift: 2340 Mödling 2344 Maria. Enzersdorf , Grenzgasse 111, Objekt 9/3	evangelische Kirche	38	37	36