9701/AB XXIV. GP

Eingelangt am 13.01.2012
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien	Geschäftszahl:		BMUKK-10.000/0277-III/4a/2011

Wien, 11. Jänner 2012

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 9791/J-NR/2011 betreffend die Entwicklung konfessioneller Privatschulen mit Öffentlichkeitsrecht im Bundesland Oberösterreich, die die Abg. Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen am 15. November 2011 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Fragen 1 und 2:

Die Zahl der konfessionellen Privatschulen stellt sich zum letztverfügbaren Schuljahr 2010/11 wie folgt dar:

Konfessionelle Privatschulen		Schulen im Schuljahr
Bundesland	Schulerhalter	2010/11
Oberösterreich	röm. kath. Kirche	42
	evangelische Kirche	5
	zusammen	47

Zu Fragen 3 und 6:

Auf die angeschlossene Beilage, aus der die Schülerinnen- und Schülerzahlen je konfessioneller Privatschule der Schuljahre 2008/09 bis 2010/11 ersichtlich sind, wird hingewiesen; der „Träger“ (Schulerhalter) der jeweiligen Schule ist aus der Schulbezeichnung erkennbar. Daten für das Schuljahr 2011/12 können zum aktuellen Zeitpunkt nicht zur Verfügung gestellt werden.

Zu Frage 4:

Das Ausmaß der Subventionen zum Personalaufwand für gemäß § 17 Privatschulgesetz, BGBl. Nr. 244/1962, anspruchsberechtigte konfessionelle Privatschulen mit Öffentlichkeitsrecht hat gemäß § 18 Privatschulgesetz im Wesentlichen dem Verhältnis zwischen der Zahl der Schülerinnen bzw. Schüler und Lehrerinnen bzw. Lehrer an öffentlichen Schulen gleicher oder vergleichbarer Art und vergleichbarer örtlicher Lage zu entsprechen.

Im Bereich der allgemein bildenden Pflichtschulen wird genannte Vergleichbarkeit in Hinblick auf das Ausmaß der Subventionen zum Personalaufwand durch die Anwendung der für öffentliche allgemein bildende Pflichtschulen anzuwenden Grundsätze (Maßzahlen gemäß FAG sowie zweckgebundene Zuschläge) gemäß den gültigen Stellenplanrichtlinien des betreffenden Schuljahres hergestellt. Die Berechnung selbst erfolgt auf Basis der, von den Ländern zweimal jährlich (vorläufiger und definitiver Stellenplan) zu übermittelnden, Schülerinnen- und Schülerzahlen, wobei eine Trennung in öffentliche allgemein bildende Pflichtschulen und konfessionelle Privatschulen mit Öffentlichkeitsrecht in genanntem faktischen Zuteilungsmodus nicht geboten ist. Lehrerinnen- und Lehrerdienstposten werden daher, für genannte anspruchsberechtigte konfessionelle Privatschulen, im Zuge der Genehmigung der Landeslehrerinnen- und -lehrerstellenpläne zuerkannt.

Im Bereich der weiterführenden Schulen erhalten konfessionelle Privatschulen im Hinblick auf die Verpflichtung des Bundes zur Abdeckung der Personalausgaben für die Lehre Ressourcen, die sich an den bei öffentlichen Schulen in Trägerschaft des Bundes herangezogenen Parametern bemessen. Es bestehen damit gegenüber den konfessionellen Privatschulen keine Ungleichbehandlungen. Daraus errechnen sich für das Schuljahr 2011/12 in diesem Bereich Personalausgaben in der Höhe von 54,31 Mio. Euro, die der Bund den Schulen in Form von Subventionsplanstellen zur Verfügung stellt.

Ferner stehen Förderungen auf Antrag grundsätzlich bei Erfüllung der Voraussetzungen für die Gewährung einer Förderung im Sinne der Verordnung des Bundesministers für Finanzen über Allgemeine Rahmenrichtlinien für die Gewährung von Förderungen aus Bundesmitteln (ARR 2004), BGBl. II Nr. 51/2004, bzw. nach Maßgabe entsprechender bundesfinanzgesetzlichen Ansätze auch konfessionellen Privatschulen mit Öffentlichkeitsrecht offen; auf die Beantwortung der Frage 5 wird hingewiesen.

Zu Frage 5:

Die Ressourcenzuteilung an die Schulen im weiterführenden Bereich erfolgt im Wege der jeweils zuständigen Landesschulräte bzw. des Stadtschulrats für Wien. Diese erhalten vom Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur die Mittel (Lehrerinnen- und Lehrer-Werteinheiten) pauschal in Abhängigkeit der Schülerinnen- und Schülerzahlen.

Da die Zuteilung an die einzelne Schule in der Verantwortung des Landesschulrats für Oberösterreich liegt, können hier keine schulstandortspezifischen Details dargestellt werden. Weiteres müsste für eine genaue Darstellung die Personalstruktur (Alter, Gehaltsstufe etc. der Bediensteten) an jeder Schule berücksichtigt werden, was für die Beantwortung der Frage einen unverhältnismäßig hohen Verwaltungsaufwand darstellt.

In Summe wurden den konfessionellen Privatschulen folgende Förderungen in Form von Subventions-Bundeslehrkräften zur Verfügung gestellt:

2011/12           54,31 Mio. Euro

2010/11           53,50 Mio. Euro

2009/10           50,88 Mio. Euro

2008/09           48,85 Mio. Euro

Diese Ausgaben wurden pauschal auf Basis der Ausgabenstruktur des Jahres 2011 errechnet. Die Steigerung ist daher vor allem auf die veränderten Schülerinnen- und Schülerzahlen zurückzuführen.

An Förderungen auf Antrag für Investitionen, insbesondere für Einrichtungsmaßnahmen im Zusammenhang mit Neu-, Zu- und Umbauten an der betreffenden Privatschule – nicht aber für den laufenden Betrieb –, wurden zuerkannt:

Förderungen des BMUKK für konfessionelle Privatschulen (alle Beträge auf ganze Euro gerundet)
	2008	2009	2010	2011
Gymnasium Aloisianum Linz		8.000
Gymnasium Kreuzschwestern Linz	4.000	8.000
Bischöfl. Gymnasium Petrinum Linz			8.000
Gymnasium Franziskanerinnen Wels	6.795	9.900	12.100	68.800
Gymnasium Kreuzschwestern Gmunden		21.315
Gymnasium Dachsberg Prambachkirchen	3.610	7.000
Gymnasium Franziskanerinnen Vöcklabruck	6.067	12.377		1.800
BAKIP Franziskanerinnen Vöcklabruck				5.000
Gymnasium Abtei Schlierbach	6.560	3.340	8.000
Stiftsgymnasium Kremsmünster			8.000
Gymnasium Benediktiner Lambach		8.000

Im Übrigen wurde dem Interdiözesanen Amt bundesweit eine pauschale Förderung des durch die Aufnahme von bedürftigen Schülerinnen und Schülern (insbesondere solche mit anderer Erstsprache als Deutsch) entstandenen Investitionsabganges gewährt:

	2008	2009	2010	2011
Interd. Amt f. Unterr. u. Erziehung für kath. Privatschulen Öst.	392.400	392.400	327.000	293.000

Eine Zuordnung dieser Mittel an die einzelnen Privatschulen obliegt dem Interdiözesanen Amt als Subventionsmittler.

Zu Frage 7:

In der auf Grundlage des Bildungsdokumentationsgesetzes durchgeführten Bildungsdokumentation ist das Religionsbekenntnis der Schülerinnen und Schüler kein zentrales Erhebungsmerkmal, sodass in Übereinstimmung mit dem gesetzlichen Auftrag keine Daten über das Religionsbekenntnis der Schülerinnen und Schüler von den Schulen an die zentralen Evidenzen übermittelt werden und daher in Folge keine entsprechenden Statistiken existieren.

Die Bundesministerin:

Dr. Claudia Schmied eh.

Beilage

Konfessionelle Privatschulen in Oberösterreich			SchülerInnen im Schuljahr
SKZ	Schulbezeichnung samt Adresse	Schulerhalter	2008/09	2009/10	2010/11
401036	Gymnasium und Realgymnasium des Schulvereines Kollegium Aloisianum 4020 Linz, Donau, Freinbergstraße 32	röm. kath. Kirche	306	320	329
401066	Bischöfliches Gymnasium Petrinum 4040 Linz, Donau, Petrinumstraße 12	röm. kath. Kirche	554	531	535
401076	Oberstufenrealgymnasium der Diözese Linz 4014 Linz, Donau, Stifterstraße 27	röm. kath. Kirche	454	489	479
401106	Gymnasium und wirtschaftskundliches Realgymnasium des Schulvereins der Kreuzschwestern 4020 Linz, Donau, Stockhofstraße 10	röm. kath. Kirche	543	537	529
401252	Private Hauptschule mit Modellversuch Neue Mittelschule des Schulvereins der Kreuzschwestern 4020 Linz, Donau, Stockhofstraße 10	röm. kath. Kirche	177	177	171
401262	Private Hauptschule Linz des Vereins für Bildung und Erziehung der Franziskanerinnen von Vöcklabruck 4020 Linz, Donau, Brucknerstraße 8	röm. kath. Kirche	228	221	215
401292	Praxishauptschule der Privaten Pädagogischen Hochschule der Diözese Linz 4020 Linz, Donau, Salesianumweg 5	röm. kath. Kirche	192	192	192
401419	Schule für visuelle und alternative Kommunikation des Konvents der Barmherzigen Brüder in Linz 4020 Linz, Volksgartenstraße 15	röm. kath. Kirche	8	11	8
401459	Fachschulen für wirtschaftliche Berufe der Schwestern Oblatinnen des Hl. Franz von Sales 4040 Linz, Donau, Kapellenstraße 8-10	röm. kath. Kirche	156	158	159
401479	Schule für Sozialbetreuungsberufe der Caritas für Betreuung und Pflege Linz 4040 Linz, Donau, Schiefersederweg 53	röm. kath. Kirche	166	162	212
401531	Praxisvolksschule der Privaten Pädagogischen Hochschule der Diözese Linz (401670) 4020 Linz, Donau, Kapuzinerstraße 51	röm. kath. Kirche	190	195	183
401610	Bildungsanstalt für Kindergartenpädagogik (Leitung: 401106) des Schulvereins der Kreuzschwestern 4020 Linz, Donau, Stockhofstraße 10	röm. kath. Kirche	261	260	269
401611	Private Volksschule des Schulvereins der Kreuzschwestern 4020 Linz, Stockhofstraße 10	röm. kath. Kirche	184	184	181
401621	Private Volksschule Linz des Vereins für Bildung und Erziehung der Franziskanerinnen von Vöcklabruck 4020 Linz, Donau, Brucknerstraße 8	röm. kath. Kirche	188	193	190
401649	Private Schule für Sozialbetreuungsberufe der Caritas für Menschen mit Behinderungen Linz 4020 Linz, Donau, Salesianumweg 3	röm. kath. Kirche	217	255	239
401689	Höhere Lehranstalt für wirtschaftliche Berufe des Schulvereins der Kreuzschwestern in Linz 4020 Linz, Stockhofstraße 10	röm. kath. Kirche	182	209	217
401840	Kolleg für Sozialpädaogik der Diözese Linz 4020 Linz, Donau, Salesianumweg 3	röm. kath. Kirche	91	96	91
402092	Private Hauptschule St. Anna Steyr der Vereinigung von Ordensschulen Österreichs 4400 Steyr, Annaberg 4	röm. kath. Kirche	287	267	274
402102	Privathauptschule Rudigier des Schulvereins der Kreuzschwestern 4400 Steyr, Hochhauserstraße 1	röm. kath. Kirche	142	155	149
402141	Private Volksschule St. Anna Steyr der Vereinigung von Ordensschulen Österreichs 4400 Steyr, Annaberg 4	röm. kath. Kirche	132	143	142
403026	Wirtschaftskundliches Realgymnasium des Vereins für Bildung und Erziehung der Franziskanerinnen von Vöcklabruck 4600 Wels, Vogelweiderstraße 2-4	röm. kath. Kirche	425	471	507
403092	Hauptschule für Mädchen des Vereins für Bildung und Erziehung der  Franziskanerinnen von Vöcklabruck 4602 Wels, Postfach 206, Vogelweiderstraße 2-4	röm. kath. Kirche	257	270	274
405016	Gymnasium Dachsberg der Oblaten des Heiligen Franz von Sales 4731 Prambachkirchen, Dachsberg 1	röm. kath. Kirche	693	675	690
406142	Hauptschule der Marianisten mit Modellversuch Neue Mittelschule 4240 Freistadt, Oberösterreich, St.Peterstraße 2	röm. kath. Kirche	269	263	235
406429	Höhere Lehranstalt für wirtschaftliche Berufe des Schulverbundes SSND Österreich/Schulschwestern Notre Dame 4240 Freistadt, Oberösterreich, Schmiedgasse 2	röm. kath. Kirche	394	416	424
407026	Gymnasium und Oberstufenrealgymnasium "Ort" des Schulvereins der Kreuzschwestern 4810 Gmunden, Pensionatstraße 9	röm. kath. Kirche	408	402	408
407172	Hauptschule für Knaben und Mädchen der Schulbrüder Stephaneum 4822 Bad Goisern am Hallstättersee, Rudolf-von-Alt-Weg 5	röm. kath. Kirche	176	161	153
407431	Volksschule "Ort" des Schulvereins der Kreuzschwestern 4810 Gmunden, Pensionatstraße 9	röm. kath. Kirche	102	101	113
407479	Fachschule für wirtschaftliche Berufe und Fachschule für Altendienste und Pflegehilfe der Caritas für Betreuung und Pflege 4802 Ebensee, Langbathstraße 44	röm. kath. Kirche	136	183	-
409016	Öffentliches Stiftsgymnasium der Benediktiner 4550 Kremsmünster, Stift Kremsmünster	röm. kath. Kirche	396	383	370
409026	Gymnasium der Abtei Schlierbach 4553 Schlierbach, Oberösterreich, Klosterstrasse 1	röm. kath. Kirche	491	494	500
410016	Stiftsgymnasium des Stiftes Wilhering 4073 Wilhering, Stift Wilhering	röm. kath. Kirche	447	486	491
411026	Europagymnasium des Schulvereins Europagymnasium vom Guten Hirten 4342 Baumgartenberg, Baumgartenberg 1	röm. kath. Kirche	418	421	437
411419	Fachschule für wirtschaftliche Berufe des Vereins der Schwestern vom Guten Hirten für Bildung und Erziehung 4342 Baumgartenberg, Baumgartenberg 1	röm. kath. Kirche	44	59	68
412102	Private Hauptschule des Vereins für Bildung und Erziehung der Franziskanerinnen von Vöcklabruck 4910 Ried im Innkreis, Kapuzinerberg 19	röm. kath. Kirche	224	246	265
417016	Oberstufenrealgymnasium des Vereins für Bildung und Erziehung der Franziskanerinnen von Vöcklabruck 4840 Vöcklabruck, Graben 13	röm. kath. Kirche	218	225	226
417152	Hauptschule des Vereins für Bildung und Erziehung der Franziskanerinnen von Vöcklabruck 4840 Vöcklabruck, Graben 13	röm. kath. Kirche	405	405	399
417449	Höhere Lehranstalt für wirtschaftliche Berufe der Don Bosco-Schwestern Vöcklabruck 4840 Vöcklabruck, Linzer Straße 98	röm. kath. Kirche	383	401	410
417521	Private Mädchenvolksschule des Vereins für Bildung und Erziehung der Franziskanerinnen von Vöcklabruck 4840 Vöcklabruck, Graben 13	röm. kath. Kirche	98	95	99
417541	Volksschule des Vereins für Bildung und Erziehung der Franziskanerinnen von Vöcklabruck 4800 Attnang-Puchheim, Maria-Theresien-Straße 5	röm. kath. Kirche	167	172	178
417810	Bildungsanstalt für Kindergartenpädagogik der Don Bosco Schwestern (Leitung: 417449) 4840 Vöcklabruck, Linzerstraße 98	röm. kath. Kirche	173	194	248
418016	Privates Realgymnasium des Vereins "Schulverein am Benediktinerstift Lambach" 4650 Lambach, Klosterplatz 1	röm. kath. Kirche	313	348	360
418418	Private Handelsakademie des Vereins "Schulverein am Benediktinerstift Lambach" 4650 Lambach, Klosterplatz 1	röm. kath. Kirche	194	193	186
403419	Schule für Sozialbetreuungsberufe des Evangelischen Diakoniewerks Gallneukirchen "Schwerpunkt Altenarbeit, Fach- und Diplomniveau" 4600 Wels , Dr. Schauer-Straße 4	evangelische Kirche	24	16	25
404419	Private Schule für Sozialbetreuungsberufe des Evangelischen Diakoniewerkes Gallneukirchen, Schwerpunkt Behindertenbegleitung 5270 Mauerkirchen, Spitzgasse 44	evangelische Kirche	24	23	22
412489	Private Schule für Sozialbetreuungsberufe des Evangelischen Diakoniewerkes Gallneukirchen 4910 Ried im Innkreis, Riedbergstraße 7	evangelische Kirche	24	-	47
416429	Lehranstalt für heilpädagogische Berufe des Evangelischen Diakoniewerkes Gallneukirchen 4210 Gallneukirchen, Hauptstraße 7	evangelische Kirche	244	260	261
416449	Schule für Sozialbetreuungsberufe des Evangelischen Diakoniewerkes Gallneukirchen 4210 Gallneukirchen, Hauptstraße 7	evangelische Kirche	96	122	108