9704/AB XXIV. GP

Eingelangt am 13.01.2012
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

 

 

Bundesministerium für

Unterricht, Kunst und Kultur

 

Beschreibung: Logo-solo

 

 

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

 

Geschäftszahl:

BMUKK-10.000/0281-III/4a/2011

 

 

 

Wien, 11. Jänner 2012

 

 

 

 

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 9795/J-NR/2011 betreffend die Entwicklung konfessioneller Privatschulen mit Öffentlichkeitsrecht im Bundesland Steiermark, die die Abg. Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen am 15. November 2011 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

 

Zu Fragen 1 und 2:

Die Zahl der konfessionellen Privatschulen stellt sich zum letztverfügbaren Schuljahr 2010/11 wie folgt dar:

 

Konfessionelle Privatschulen

Schulen im Schuljahr

Bundesland

Schulerhalter

2010/11

Steiermark

röm. kath. Kirche

30

 

zusammen

30

Zu Fragen 3 und 6:

Auf die angeschlossene Beilage, aus der die Schülerinnen- und Schülerzahlen je konfessioneller Privatschule der Schuljahre 2008/09 bis 2010/11 ersichtlich sind, wird hingewiesen; der „Träger“ (Schulerhalter) der jeweiligen Schule ist aus der Schulbezeichnung erkennbar. Daten für das Schuljahr 2011/12 können zum aktuellen Zeitpunkt nicht zur Verfügung gestellt werden.

 

Zu Frage 4:

Das Ausmaß der Subventionen zum Personalaufwand für gemäß § 17 Privatschulgesetz, BGBl. Nr. 244/1962, anspruchsberechtigte konfessionelle Privatschulen mit Öffentlichkeitsrecht hat gemäß § 18 Privatschulgesetz im Wesentlichen dem Verhältnis zwischen der Zahl der Schülerinnen bzw. Schüler und Lehrerinnen bzw. Lehrer an öffentlichen Schulen gleicher oder vergleichbarer Art und vergleichbarer örtlicher Lage zu entsprechen.

Im Bereich der allgemein bildenden Pflichtschulen wird genannte Vergleichbarkeit in Hinblick auf das Ausmaß der Subventionen zum Personalaufwand durch die Anwendung der für öffentliche allgemein bildende Pflichtschulen anzuwenden Grundsätze (Maßzahlen gemäß FAG sowie zweckgebundene Zuschläge) gemäß den gültigen Stellenplanrichtlinien des betreffenden Schuljahres hergestellt.

Die Berechnung selbst erfolgt auf Basis der, von den Ländern zweimal jährlich (vorläufiger und definitiver Stellenplan) zu übermittelnden, Schülerinnen- und Schüler­zahlen, wobei eine Trennung in öffentliche allgemein bildende Pflichtschulen und konfessionelle Privatschulen mit Öffentlichkeitsrecht in genanntem faktischen Zuteilungsmodus nicht geboten ist. Lehrerinnen- und Lehrerdienstposten werden daher, für genannte anspruchsberechtigte konfessionelle Privatschulen, im Zuge der Genehmigung der Landeslehrerinnen- und -lehrer­stellenpläne zuerkannt.

Im Bereich der weiterführenden Schulen erhalten konfessionelle Privatschulen im Hinblick auf die Verpflichtung des Bundes zur Abdeckung der Personalausgaben für die Lehre Ressourcen, die sich an den bei öffentlichen Schulen in Trägerschaft des Bundes herangezogenen Para­metern bemessen. Es bestehen damit gegenüber den konfessionellen Privatschulen keine Ungleichbehandlungen. Daraus errechnen sich für das Schuljahr 2011/12 in diesem Bereich Personalausgaben in der Höhe von 26,75 Mio. Euro, die der Bund den Schulen in Form von Subventionsplanstellen zur Verfügung stellt.

Ferner stehen Förderungen auf Antrag grundsätzlich bei Erfüllung der Voraussetzungen für die Gewährung einer Förderung im Sinne der Verordnung des Bundesministers für Finanzen über Allgemeine Rahmenrichtlinien für die Gewährung von Förderungen aus Bundesmitteln (ARR 2004), BGBl. II Nr. 51/2004, bzw. nach Maßgabe entsprechender bundesfinanz­gesetzlichen Ansätze auch konfessionellen Privatschulen mit Öffentlichkeitsrecht offen; auf die Beantwortung der Frage 5 wird hingewiesen.

 

Zu Frage 5:

Die Ressourcenzuteilung an die Schulen im weiterführenden Bereich erfolgt im Wege der jeweils zuständigen Landesschulräte bzw. des Stadtschulrats für Wien. Diese erhalten vom Bundes­ministerium für Unterricht, Kunst und Kultur die Mittel (Lehrerinnen- und Lehrer-Werteinheiten) pauschal in Abhängigkeit der Schülerinnen- und Schülerzahlen.

Da die Zuteilung an die einzelne Schule in der Verantwortung des Landesschulrats für Steier­mark liegt, können hier keine schulstandortspezifischen Details dargestellt werden. Weiteres


müsste für eine genaue Darstellung die Personalstruktur (Alter, Gehaltsstufe etc. der Bediensteten) an jeder Schule berücksichtigt werden, was für die Beantwortung der Frage einen unverhältnismäßig hohen Verwaltungsaufwand darstellt.

In Summe wurden den konfessionellen Privatschulen folgende Förderungen in Form von Subventions-Bundeslehrkräften zur Verfügung gestellt:

2011/12           26,75 Mio. Euro

2010/11           26,71 Mio. Euro

2009/10           26,46 Mio. Euro

2008/09           26,66 Mio. Euro

Diese Ausgaben wurden pauschal auf Basis der Ausgabenstruktur des Jahres 2011 errechnet. Die Steigerung ist daher vor allem auf die veränderten Schülerinnen- und Schülerzahlen zurück­zuführen.

 

An Förderungen auf Antrag für Investitionen, insbesondere für Einrichtungsmaßnahmen im Zusammenhang mit Neu-, Zu- und Umbauten an der betreffenden Privatschule – nicht aber für den laufenden Betrieb –, wurden zuerkannt:

 

Förderungen des BMUKK für konfessionelle Privatschulen (alle Beträge auf ganze Euro gerundet)

 

2008

2009

2010

2011

Bischöfl. Gymnasium Graz

 

15.695

 

 

Gymnasium Sacre Coeur Graz Petersg.

 

 

8.000

 

Gymnasium Ursulinen Graz

 

 

5.800

 

Stiftsgymnasium Admont

 

 

7.000

 

Abteigymnasium Seckau

3.280

8.000

 

 

Im Übrigen wurde dem Interdiözesanen Amt bundesweit eine pauschale Förderung des durch die Aufnahme von bedürftigen Schülerinnen und Schülern (insbesondere solche mit anderer Erstsprache als Deutsch) entstandenen Investitionsabganges gewährt:

 

 

2008

2009

2010

2011

Interd. Amt f. Unterr. u. Erziehung für kath. Privatschulen Öst.

392.400

392.400

327.000

293.000

 

Eine Zuordnung dieser Mittel an die einzelnen Privatschulen obliegt dem Interdiözesanen Amt als Subventionsmittler.

 

Zu Frage 7:

In der auf Grundlage des Bildungsdokumentationsgesetzes durchgeführten Bildungs­dokumentation ist das Religionsbekenntnis der Schülerinnen und Schüler kein zentrales Erhebungsmerkmal, sodass in Übereinstimmung mit dem gesetzlichen Auftrag keine Daten über das Religionsbekenntnis der Schülerinnen und Schüler von den Schulen an die zentralen Evidenzen übermittelt werden und daher in Folge keine entsprechenden Statistiken existieren.

 

 

Die Bundesministerin:

 

Dr. Claudia Schmied eh.

 

 

 

Beilage

 

Konfessionelle Privatschulen in der Steiermark

SchülerInnen im Schuljahr

SKZ

Schulbezeichnung samt Adresse

Schulerhalter

2008/09

2009/10

2010/11

601026

Bischöfliches Gymnasium
8010 Graz, Lange Gasse 2

röm. kath. Kirche

657

640

633

601046

Gymnasium und wirtschaftskundliches Realgymnasium Sacre Coeur
8010 Graz, Petersgasse 1

röm. kath. Kirche

510

506

465

601073

Sonderpädagogisches Zentrum für sehbehinderte und blinde Kinder am Odilien-Institut der Barmherzigen Schwestern
8010 Graz, Leonhardstraße 130

röm. kath. Kirche

33

37

41

601076

Privates Gymnasium und Oberstufenrealgymnasium des Schulvereins der Grazer Ursulinen
8010 Graz, Leonhardstraße 62

röm. kath. Kirche

546

564

535

601096

Oberstufenrealgymnasium des Schulvereins der Grazer Schulschwestern
8020 Graz, Eggenberg, Georgigasse 84

röm. kath. Kirche

211

201

180

601252

Hauptschule mit Modellversuch Neue Mittelschule des Schulvereins der Grazer Schulschwestern
8020 Graz, Eggenberg, Georgigasse 84

röm. kath. Kirche

297

292

296

601262

Hauptschule mit Modellversuch Neue Mittelschule des Schulvereins der Grazer Ursulinen
8010 Graz, Leonhardstraße 62

röm. kath. Kirche

231

228

235

601489

Fachschule für wirtschaftliche Berufe der Caritas der Diözese Graz-Seckau
8010 Graz, Grabenstraße 41

röm. kath. Kirche

104

117

111

601539

Lehranstalt für Sozialberufe und Höhere Lehranstalt für wirtschaftliche Berufe der Diözese Graz-Seckau
8010 Graz, Grabenstraße 41

röm. kath. Kirche

294

289

296

601551

Private Volksschule Sacre Coeur Graz
8010 Graz, Petersgasse 11

röm. kath. Kirche

322

342

329

601559

Ausbildungszentrum für Sozialberufe der Caritas der Diözese Graz-Seckau
8010 Graz, Wielandgasse 31

röm. kath. Kirche

396

370

438

601571

Praxisvolksschule der Kirchlichen Pädagogischen Hochschule der Diözese Graz-Seckau (601670)
8010 Graz, Lange Gasse 2

röm. kath. Kirche

140

129

136

601581

Volksschule des Schulvereins der Grazer Schulschwestern
8020 Graz, Eggenberg, Georgigasse 84

röm. kath. Kirche

302

303

297

601607

Berufliche Lehranstalt für Sehbehinderte und Blinde des Odilien Vereins z. Förderung u.Betreuung Sehbehinderter u. Blinder Steiermarks
8010 Graz, Leonhardstraße 130

röm. kath. Kirche

37

35

35

601639

Lehranstalt für Ehe- und Familienberatung der Diözese Graz-Seckau für Berufstätige Standort:Carnerigasse 34,Graz
8010 Graz, Carnerigasse 34

röm. kath. Kirche

22

22

22

601651

Private Volksschule des Schulvereins der Grazer Ursulinen
8010 Graz, Leonhardstraße 62

röm. kath. Kirche

265

300

296

601671

Sr. Klara Fietz-Privat-Volksschule der Schulschwestern
8010 Graz, Kaiser-Franz-Josefskai 18

röm. kath. Kirche

165

167

162

601681

Private Volksschule des Odilien-Vereins zur Förderung und Betreuung Sehbehinderter und Blinder Steiermarks
8010 Graz, Leonhardstraße 130

röm. kath. Kirche

86

88

89

601709

Hauswirtschaftliche Schule für Sehbehinderte des Odilienvereines zur Fürsorge für die Blinden Steiermarks
8010 Graz, Leonhardstraße 130

röm. kath. Kirche

33

32

35

601729

Höhere Lehranstalt für wirtschaftliche Berufe des Schulvereins der Grazer Schulschwestern
8020 Graz-Eggenberg, Georgigasse 84

röm. kath. Kirche

186

183

150

601790

Höhere Lehranstalt für Land- und Ernährungswirtschaft des Schulvereins der Grazer Schulschwestern
8020 Graz-Eggenberg, Georgigasse 84

röm. kath. Kirche

112

117

110

601820

Kolleg für Sozialpädagogik der Diözese Graz-Seckau
8010 Graz, Lange Gasse 2

röm. kath. Kirche

106

119

117

602033

Private Allgemeine Sonderschule "PIUS-INSTITUT"
8600 Bruck an der Mur, Piusallee 1

röm. kath. Kirche

58

55

50

602810

Bildungsanstalt für Kindergartenpädagogik, Privatschule der Caritas der Diözese Graz-Seckau
8600 Bruck an der Mur, Lichtensteinstraße 10

röm. kath. Kirche

223

217

209

604301

Volksschule der Barmherzigen Schwestern
8333 Riegersburg, Steiermark, Riegersburg 37

röm. kath. Kirche

67

58

42

606142

Private Volks- und Hauptschule mit Modellversuch Neue Mittelschule des Schulvereins der Barmherzigen Schwestern Schloss Dobl
8143 Dobl, Schloss Dobl, Oberberg 3 - 5

röm. kath. Kirche

374

373

363

609026

Abteigymnasium der Benediktiner
8732 Seckau, Seckau 1

röm. kath. Kirche

283

294

293

612016

Stiftsgymnasium des Schulerhaltervereins Benediktinerstift Admont
8911 Admont, Stift Admont 1

röm. kath. Kirche

652

606

570

612419

Schule für Sozialberufe der Caritas der Diözese Graz-Seckau
8786 Rottenmann, Schlossgasse 122b

röm. kath. Kirche

178

206

242

617429

Ausbildungszentrum für Sozialberufe Schule für Sozialbetreuungsberufe der Caritas der Diözese Graz-Seckau
8211 Großpesendorf, Preßguts 46

röm. kath. Kirche

20

20

44

601019

Schule für Sozialbetreuungsberufe des Evangelischen Diakoniewerkes Gallneukirchen
8052 Graz, Krottendorfer Straße 81

evangelische Kirche

35

17

-