9750/AB XXIV. GP

Eingelangt am 17.01.2012
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

Anfragebeantwortung

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 9987/J der Abgeordneten Grosz, Kolleginnen und Kollegen, wie folgt:

Fragen I.1 bis I.6 und I.8:

Folgende Auslandsdienstreisen habe ich zwischen dem 1. Jänner 2011 und dem 30. November 2011 absolviert:

Datum	Reiseziel und Zweck	begleitende Personen
16.01.2011-18.01.2011	Gödöllö/Ungarn: Informeller Rat „Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz“	1 Mitglied des Kabinetts 3 RessortmitarbeiterInnen 0 ressort- / amtsfremde Personen
06.03.2011-08.03.2011	Brüssel/Belgien: Rat „Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz“	1 Mitglied des Kabinetts 2 RessortmitarbeiterInnen 0 ressort- / amtsfremde Personen
20.03.2011-26.03.2011	China: Einladung des chinesischen Zivilministeriums	1 Mitglied des Kabinetts 4 RessortmitarbeiterInnen 0 ressort- / amtsfremde Personen
01.05.2011-03.05.2011	Paris/Frankreich: SozialministerInnentreffen der OECD	1 Mitglied des Kabinetts 1 Ressortmitarbeiter 0 ressort- / amtsfremde Personen
10.05.2011	Maribor: Arbeitsmarktkonferenz in Slowenien	1 Mitglied des Kabinetts 1 Ressortmitarbeiter 0 ressort- / amtsfremde Personen
16.06.2011-17.06.2011	Luxemburg: Rat „Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz“	1 Mitglied des Kabinetts 5 RessortmitarbeiterInnen 0 ressort- / amtsfremde Personen
05.09.2011-06.09.2011	Chisinau/Moldau: Büroeröffnung in Moldau	1 Mitglied des Kabinetts 3 RessortmitarbeiterInnen 0 ressort- / amtsfremde Personen
29.09.2011-30.09.2011	Sofia/Bulgarien: Einladung des Herrn Bundesministers nach Sofia	1 Mitglied des Kabinetts 2 Ressortmitarbeiter 0 ressort- / amtsfremde Personen
02.10.2011-04.10.2011	Luxemburg: Rat „Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz“	1 Mitglied des Kabinetts 2 Ressortmitarbeiterinnen 0 ressort- / amtsfremde Personen
11.10.2011-13.10.2011	Aserbaidschan/Kasachstan: Begleitung des Herrn Bundespräsidenten	2 Mitglieder des Kabinetts 0 RessortmitarbeiterInnen 0 ressort- / amtsfremde Personen
30.11.2011-01.12.2011	Brüssel: Rat „Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz“	1 Mitglied des Kabinetts 3 Ressortmitarbeiterinnen 0 ressort- / amtsfremde Personen

Es waren mit Stand 30. November 2011 keine weiteren Auslandsdienstreisen für das Jahr 2011 geplant.

Frage I.7:

Im Jahr 2011 wurden bis zum Stichtag 30. November 2011 Kosten in folgender Höhe für die oben angeführten Auslandsdienstreisen im Zeitraum 1. Jänner 2011 bis 30. November 2011 abgerechnet:

	Kosten (in Euro)
Bundesminister	14.695,36
Kabinett des Bundesministers	17.382,74
Mitarbeiter/innen des Ressorts	25.491,41
amtsfremde/ressortfremde Personen	0

Darüber hinaus gibt es auch noch einen Betrag in der Höhe von 829,67 €, der für die Dienstreisen, die zu den Fragen I.1 bis I.6 und 8 angeführt sind, angefallen sind, der aufgrund gemeinsamer Rechnungen auf die genannten Personengruppen nicht gesondert aufgeteilt werden kann, sodass sich die Gesamtkosten der gegenständlichen Reisen insgesamt auf 58.399,18 € belaufen.

Zu Vergleichszwecken darf auf die Höhe der Reisekosten für Auslandsdienstreisen im Zeitraum 26. Jänner 2005 bis 31. Dezember 2005 des ehemaligen Bundesministeriums für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz verwiesen werden:

	Kosten (in Euro)
Bundesministerin	11.745,40
Kabinett der Bundesministerin	30.828,95
Mitarbeiter/innen des Ressorts	29.613,82
amtsfremde/ressortfremde Personen	16.683,89

Die Kosten der Reisen im Jahr 2005 beliefen sich auf 88.872,06 €. Dazu kommen noch die Reisen des Staatssekretärs samt Begleitung in Höhe von 29.337,46 €, sodass sich vergleichbare Gesamtreisekosten von 118.209,52 € ergeben.

Fragen II.1 bis II.6, II.8 und II.9:

Die Darstellung der Flugreisen aller Ressortmitarbeiter und Ressortmitarbeiterinnen sowie eine weiter gehende Aufgliederung als der zwischen Linienflug und Bedarfsflug würde einen unverhältnismäßig großen Verwaltungsaufwand darstellen, weswegen ich um Verständnis ersuche, dass die Beantwortung nicht in dem angefragten Umfang erfolgen kann.

Meine Inlands- und Auslandsflüge stellen sich wie folgt dar.

Auslandsflugreisen

Datum	Reiseziel/Reisezweck	Linien-/Bedarfsflug	Flugkosten HBM (in Euro)
06.03.2011-08.03.2011	Brüssel/Belgien: Rat „Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz“	Linienflug	909,15
20.03.2011-25.03.2011	China: Einladung des chinesischen Zivilministeriums	Linienflug	5.152,37
02.05.2011	Paris/Frankreich: Sozialminister/innentreffen der OECD	Linienflug	974,09
16.06.2011-17.06.2011	Luxemburg: Rat „Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz“	Linienflug	1.131,81
05.09.2011-06.09.2011	Chisinau/Moldau: Büroeröffnung in Moldau	Linienflug	199,89
29.09.2011-30.09.2011	Sofia/Bulgarien: Einladung des Herrn Bundesministers nach Sofia	Linienflug	215,09
02.10.2011-04.10.2011	Luxemburg: Rat „Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz“	Linienflug	1.308,19
11.10.2011-13.10.2011	Aserbaidschan/Kasachstan: Begleitung des Herrn Bundespräsidenten	Linienflug	2.390,54
30.11.2011-01.12.2011	Brüssel: Rat „Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz“	Linienflug	447,73

Inlandsflugreisen:

Datum	Reiseziel/Reisezweck	Linien-/Bedarfsflug	Flugkosten HBM (in Euro)
25.01.2011-26.01.2011	Innsbruck: Podiumsdiskussion Mindestsicherung, Interviews & Pressetermine mit versch. Medien	Linienflug	360,59
31.01.2011	Klagenfurt: Bundesländertag	Linienflug	214,18
01.04.2011	Vorarlberg: Pressetermine mit versch. Medien, Besuch versch. Einrichtungen: Pflegeheim, Obdachlosenheim	Linienflug	515,60
23.05.2011- 24.05.2011	Innsbruck: Betriebsbesuche, Eröffnungsfeier "Österreichischer Gesundheits- und Krankenpflegekongress"	Linienflug	272,48
12.08.2011	Innsbruck: Betriebsbesuche, Interviews & Pressetermine mit verschiedenen Medien	Linienflug	155,48
24.08.2011	Innsbruck: Alpacher Reformgespräche	Linienflug	227,64
28.10.2011	Innsbruck: Betriebsbesuche, Betriebsrätekonferenztagung: Thema: Schwerarbeiter/Pensionsregelung, Besuch VKI Landesstelle Innsbruck	Linienflug	360,60
21.11.2011	Vorarlberg: Abschlussveranstaltung des Europäischen Jahres 2011	Bedarfsflug Wien-Altenrhein-Wien	6647,49 (inkl. Flugkosten für die Begleitpersonen)

Frage II.7:

Eine Abfrage der Finanzposition 6216* hat für den Zeitraum von 1.1.2011 bis 30.11.2011 einen Gesamtbetrag von 243.551,16 € für Inlands- und Auslandsflugreisen meines Ressorts ergeben. Darin enthalten sind aber auch die Zahlungen, die zu Beginn des Jahres 2011 getätigt wurden, die aber noch auf Reisen zurückzuführen sind, die im Jahr 2010 durchgeführt wurden. Ein Herausrechnen all dieser Buchungsvorgänge erscheint im Hinblick auf den damit zu erzielenden Nutzen nicht gerechtfertigt, zumal auch mit Stichtag 30.11.2011 erst jene Reisen abgerechnet wurden, die bis Ende September 2011 durchgeführt wurden. Die Zeiträume sind daher zeitversetzt und decken dadurch nicht zu 100% den konkret abgefragten Zeitraum der Reisen ab.

Fragen II.10 bis II.12:

Die Wahl des Verkehrsmittels Flugzeug erfolgte aufgrund zwingender terminlicher Vorgaben, aufgrund der Strecke, die zurückzulegen war sowie aus zeitökonomischen Gründen. Das Verkehrsmittel entsprach den Anforderungen der Reise.

Frage II.13:

Es ist festzuhalten, dass eine exakte Berechnung der Treibhausgas- und Luftschadstoffemissionen, die aus Dienstreisen resultieren, u.a. die Parameter Verkehrsmittelkilometer, Verkehrsleistung, Trennung nach In- und Auslandsdienstreisen, Besetzungsgrade des Verkehrsmittels, Energieeinsatz in Liter für die Erbringung der Verkehrsleistung, Alters-, Größen- und Abgasklasse des betrachteten Verkehrsmittels als Grundlage hat. Nur die vollständigen Angaben ermöglichen eine exakte Auswertung und Berechnung. Eine solche Berechnung liegt dem Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz nicht vor. Eine genaue Beantwortung der Frage nach CO2-Emissionen ist mir daher aus verwaltungsökonomischen Gründen nicht möglich.