9757/AB XXIV. GP

Eingelangt am 17.01.2012
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/271-PMVD/2011                                                                                        16. Jänner 2012

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Kickl, Kolleginnen und Kollegen haben am 17. November 2011 unter der Nr. 9894/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Aufträge an die Firma brainbows/Monika Langthaler" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 und 4:

Aus heutiger Sicht lassen sich aus den vorliegenden Akten keine internen Entscheidungsprozesse der Vorgängerkabinette ableiten.

Zu den Fragen 2, 12 und 13:

Diese Fragen betreffen keinen Gegenstand der Vollziehung meines Ressorts.

Zu 3:

Für die in der Anfrage genannten Projekte 1 und 2  – die in ihrer Gesamtheit weit über allfällige Kooperationen mit der Firma brainbows hinausgehend waren – war die Sektion Sport des Bundeskanzleramts zuständig, und dabei im Speziellen die Abteilung VI/2 für die fördertechnische Abwicklung verantwortlich.

Für Projekt 3 war die Sektion Sport nicht verantwortlich, weshalb eine diesbezügliche Beantwortung nicht Gegenstand der Vollziehung meines Ressorts ist.

Zu den Fragen 5 bis 7 und 11:

Die rechtliche Grundlage für die Projekte 1 bis 2 waren Förderungsverträge. Die Beauftragung des Projekts 3 erfolgte gemäß Aktenlage nicht durch die Sektion Sport (ehemals S VI im BKA).

Zu 8 bis 10:

Es sind aus den vorliegenden Akten keine Weisungen zu gegenständlichen Projekten ersichtlich.