9842/AB XXIV. GP

Eingelangt am 27.01.2012
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BM für Gesundheit

Anfragebeantwortung

 

 

 

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag.a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

Alois Stöger

Bundesminister

 

 

 

 

GZ: BMG-11001/0340-I/A/15/2011

Wien, am 25. Jänner 2012

 

 

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

 

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 9989/J der Abgeordneten Grosz, Kolleginnen und Kollegen nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

 

Teil I (Auslandsreisen):

Fragen 1 bis 6 und 8:

Die im Zeitraum vom 1. Jänner bis 30. November 2011 von mir absolvierten Auslands-dienstreisen sowie die Anzahl der mich auf diesen Dienstreisen begleitenden Kabinettsmitglieder inklusive Chauffeure (= K-MA) und Ressortbediensteten (= BMG-MA) sowie der Reisezweck sind der nachstehenden Tabelle zu entnehmen:

Datum

Reiseziel

Reisezweck

Mitreisende

19.-23.02.

Singapur (SGP)

HBP-Staatsbesuch

2 K-MA

04.-05.04.

Gödöllö (H)

EU-Gesundheits-minister/innentreffen

2 K-MA                    1 BMG-MA                       

05.-06.07.

Sopot (PL)

EU-Gesundheits-minister/innentreffen

1 K-MA

1 BMG-MA

14.10.

 

München (D)

Europ. Gesundheits-

Kongress

2 K-MA

 

In der Folge habe ich bis einschließlich 31.12.2011 keine Auslandsdienstreisen absolviert.

 

Die Auslandsdienstreisen dienten der Erfüllung der mit dem Amt verbundenen politischen Aufgaben; es nahmen weder Bedienstete anderer Ressorts noch  amtsfremde Personen teil.

 

Frage 7:

Bis zum Stichtag 30. November 2011 sind für die zu den Fragen 1 bis 6 und 8 angeführten Reisen  Gesamtkosten in Höhe von € 23.967,60 angefallen. Davon entfielen auf meine Person Kosten in Höhe von € 8.473,24; die Kosten für die mich begleitenden Kabinettsmitarbeiter/innen bzw. Ressortbediensteten betrugen € 15.494,36.

 

Teil II (Flugreisen):

Fragen 1 bis 6, 8 und 9:

Die von mir im Zeitraum 1. Jänner bis 30. November 2011 per Flugzeug durchgeführten Dienstreisen sind der nachstehenden Tabelle zu entnehmen. Ich ersuche um Verständnis, dass eine darüber hinausgehende Beantwortung aus verwaltungsökonomischen Gründen nicht möglich ist.

 

Datum

Reiseziel

Reisezweck

Linienflug* Kosten in €

27.01.

Bregenz, Innsbruck

Gespräche mit LH Sausgruber und LH Platter

277,40

19.-23.02.

Singapur (SGP)

HBP-Staatsbesuch

5.126,29

05.-06.07.

Sopot (PL)

EU-Gesundheits-minister/innentreffen

1.557,52

 

 

Gesamtkosten

6.961,21

 

*) Es handelte sich in allen Fällen um Linienflüge.

 

In der Folge habe ich bis einschließlich 31.12.2011 keine Flugreisen absolviert.

Frage 7:

Für das gesamte Ressort (Zentralstelle des Ressorts) fielen in diesem Zeitraum insgesamt Flugkosten in Höhe von € 311.793,68 an.

 

Fragen 10 bis 12:

Die Wahl des Verkehrsmittels wurde den Anforderungen der Reise angepasst.

 

Frage 13:

Es ist festzuhalten, dass eine exakte Berechnung der Treibhausgas- und Luftschadstoffemissionen, die aus Dienstreisen resultieren, u.a. die Parameter Verkehrsmittelkilometer, Verkehrsleistung, Trennung nach In- und Auslandsdienstreisen, Besetzungsgrade des Verkehrsmittels, Energieeinsatz in Liter für die Erbringung der Verkehrsleistung, Alters-, Größen- und Abgasklasse des

betrachteten Verkehrsmittels als Grundlage hat. Nur die vollständigen Angaben ermöglichen eine exakte Auswertung und Berechnung. Eine solche Berechnung liegt dem Bundesministerium für Gesundheit nicht vor. Eine genaue Beantwortung der Frage nach CO2-Emissionen ist mir daher aus verwaltungsökonomischen Gründen nicht möglich.