Eingelangt am 30.01.2012
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
BM für
Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
|
|
|
|
|
|
 |
|
|
MAG.
NORBERT DARABOS
BUNDESMINISTER
FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT
|
|
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten
zum Nationalrat Grosz, Kolleginnen und Kollegen haben am 30. November 2011
unter der Nr. 9992/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage
betreffend "Dienstreisen der Bundesregierung 2011, die Verwendung von
Business und Private Jets durch Mitglieder der Bundesregierung und
Staatssekretäre" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu I.
Auslandsreisen:
Zu 1 bis 8:
Zunächst
möchte ich festhalten, dass meine Auslandsdienstreisen dem
Erfahrungsaustausch mit anderen Verteidigungs- bzw. Sportministern, der
Inspektion österreichischer Kontingente im Ausland sowie der
Entwicklung und Vertiefung sonstiger internationaler Kontakte im wehr- und
sicherheitspolitischen sowie sportpolitischen Interesse Österreichs
dienten. Ich werde daher auch in Zukunft Auslandsdienstreisen, die diesen
Zielsetzungen entsprechen, wahrnehmen.
Die im Jahre 2011 durchgeführten Auslandsdienstreisen sind der
nachstehenden Übersicht zu entnehmen. Die Kosten betrugen
vorbehaltlich noch nicht gelegter bzw. abgerechneter Reiserechnungen und
allenfalls durch die Europäische Union erfolgender Refundierungen rund 18.000
Euro.
|
Zeitraum
|
Dienstreiseziel
|
|
18.02. – 20.02.2011
|
Deutschland
|
|
23.02. – 25.02.2011
|
Ungarn
|
|
25.02. – 28.02.2011
|
Norwegen
|
|
03.03. – 06.03.2011
|
Norwegen
|
|
20.03. – 20.03.2011
|
Slowenien
|
|
29.04. – 01.05.2011
|
Slowakei
|
|
03.05. –
03.05.2011
|
Syrien
|
|
06.05. – 06.05.2011
|
Ungarn
|
|
07.05. – 07.05.2011
|
Slowakei
|
|
20.05. – 20.05.2011
|
Belgien
|
|
23.05. – 23.05.2011
|
Belgien
|
|
01.09. – 03.09.2011
|
Deutschland
|
|
07.09. – 08.09.2011
|
Deutschland
|
|
22.09. – 23.09.2011
|
Polen
|
|
27.09. – 27.09.2011
|
Kosovo
|
|
05.10. – 06.10.2011
|
Deutschland
|
|
12.10. – 14.10.2011
|
Polen
|
|
03.11. – 04.11.2011
|
Slowenien, Serbien
|
|
29.11. – 01.12.2011
|
Belgien
|
|
20.12. – 22.12.2011
|
Libanon
|
Auf meinen
Auslandsdienstreisen wurde ich im Durchschnitt von drei Mitarbeitern begleitet,
des Weiteren haben mich vereinzelt bis Bedienstete meines Ressorts und
ressortfremde Personen begleitet. Die Dienstreisekosten betrugen hiefür
vorbehaltlich noch nicht gelegter bzw. abgerechneter Reiserechnungen rund 23.700
Euro.
Zu II. Flugreisen:
Zu 1 bis 9:
In meinem
Ressort mit rund 23.000 MitarbeiterInnen wurden 2011 rund 2.000 dienstliche Flüge
absolviert. Ich ersuche daher um Verständnis, dass ich von einer
detaillierten Auflistung Abstand nehme, da dies mit einem enorm hohen
Verwaltungsaufwand verbunden wäre. Der Gesamtaufwand für das BMLVS
beträgt rund 980.000 Euro, im Übrigen verweise ich auf meine obigen
Ausführungen.
Zu 10 bis 12:
Die Wahl des
Verkehrsmittels entsprach den Anforderungen der Reise, es war die jeweils
konstengünstigtste Variante zu wählen.
Zu 13:
Diesbezügliche
Berechnungen liegen meinem Ressort nicht vor.