9849/AB XXIV. GP

Eingelangt am 30.01.2012
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/277-PMVD/2011                                                                                             . Jänner 2012

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Stadler, Kolleginnen und Kollegen haben am 30. November 2011 unter der Nr. 10012/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "konstruierte Falschbehauptungen gegen den Heeresbeamten Harald Sodnikar" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1, 3 und 4:

Nein.

Zu 2 und 5 bis 9:

Entgegen den Ausführungen wird in der gegenständlichen Anfrage von der Staatsanwaltschaft in dieser Causa gegen unbekannte Täter ermittelt. Die zuständige Abteilung meines Ressorts ist in ständigem Kontakt mit der Staatsanwaltschaft und wird, sollten sich Verdachtsmomente gegen Angehörige meines Ressorts ergeben, die erforderlichen Maßnahmen setzen.