9852/AB XXIV. GP

Eingelangt am 30.01.2012
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen haben am
30. November 2011 unter der Zl. 9986/J-NR/2011 an mich eine schriftliche parlamentarische
Anfrage betreffend „die Dienstreisen der Bundesregierung 2011, die Verwendung von
Business und Private Jets durch Mitglieder der Bundesregierung und
Staatssekretäre“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

I. Auslandsdienstreisen

Zu den Fragen 1 bis 6 und 8:

Die im Zeitraum 1.1.2011 bis 31.12.2011 von mir und ab 21.4.2011 von Staatssekretär
Dr. Wolfgang Waldner durchgeführten Auslandsreisen, deren Zweck und Dauer, die
Anzahl der begleitenden Mitglieder der beiden Büros, von Beamten/innen meines Ressorts
und von sonstigen Personen sowie die dadurch entstandenen Kosten sind in den Beilagen A
und B angeführt.

Die von mir und von Staatssekretär Dr. Wolfgang Waldner absolvierten Dienstreisen dienten
der Durchsetzung der außen-, europa-, sicherheits- und entwicklungspolitischen Ziele der
österreichischen Außenpolitik.

Zu Frage 7:

Die Gesamtkosten für den befragten Zeitraum gliedern sich wie folgt:
Tabelle für HBM

ZEITRAUM	1.1. bis 31.12.2011
ad a) in Summe	522.741,18
ad b) für meine Person	73.917,85
ad c) für Begleitung	448.823,33

Tabelle für HStS

ZEITRAUM	21.4. bis 31.12.2011
ad a) in Summe	102.665,41
ad b) für Staatssekretär Dr. Wolfgang Waldner	33.349,87
ad c) für Begleitung	69.315,54

II. Flugreisen

Zu den Fragen 1 bis 9:

Die von mir und von Staatssekretär Dr. Wolfgang Waldner durchgeführten Auslands- und
Inlandsflugreisen, deren Zweck, die Auflistung der in Anspruch genommen Linien- bzw.
Bedarfsflüge sowie die dadurch entstandenen Kosten sind in den Beilagen C und D angeführt.

Ich ersuche um Verständnis, dass eine Aufschlüsselung der einzelnen Flugreisen aller
Bediensteten des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten
(BMeiA) beträchtliche Personalressourcen meines Ressorts binden würde. Für den
angefragten Zeitraum betrugen die Gesamtkosten für die Flugbuchungen aller Bediensteten
der Zentralstelle EUR 749.150,92.

Zu den Fragen 10 bis 12:

Da sowohl mich als Außenminister als auch Staatssekretär Dr. Wolfgang Waldner der
überwiegende Teil unserer Dienstreisen in das Ausland führt, ist die Flugzeugbenützung als
rasche Verbindungsmöglichkeit unumgänglich. Grundsätzlich greifen ich und Staatssekretär
Dr. Wolfgang Waldner auf die Verwendung von Linienflügen zurück. Falls dies jedoch aus
terminlichen Gründen nicht möglich ist, wird das kostengünstigste Bedarfsflugunternehmen
in Anspruch genommen.

Zu Frage 13:

Ich verweise auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Zl. 4214/J-NR/2010 vom
11. März 2010.

Anmerkung der Parlamentsdirektion:

Die vom Bundesministerium übermittelten Anlagen stehen nur als Image, siehe

Anfragebeantwortung (gescanntes Original)

zur Verfügung.