9881/AB XXIV. GP

Eingelangt am 30.01.2012
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

 

Bundesministerium für

Unterricht, Kunst und Kultur

 

Beschreibung: Logo-solo

 

 

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

 

Geschäftszahl:

BMUKK-10.000/0320-III/4a/2011

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Wien, 30. Jänner 2012

 

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 10024/J-NR/2011 betreffend Förderungen an Vorfeldorganisationen an SPÖ und ÖVP bzw. an nahestehende Vereine der Regierungsparteien, die die Abg. Gerald Grosz Kolleginnen und Kollegen am 30. November 2011 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

 

Zu Fragen 1 bis 3:

Vorausgeschickt wird, dass nachstehend angeführte Fördermittel förderzweck- bzw. projektbezogen zu sehen sind. Beispielsweise war Förderzweck aller mit Schulpartnerschaft bezeichneten Einträge die Förderung von Schülerinnen und Schülern als Schulpartner und nicht der benannten Organisationen.

Hinsichtlich der im nachgefragten Zeitraum ab 2006 bis zum Stichtag 30. November 2011 durch das ehemalige Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur (bezüglich 2006 soweit das ehemalige Budgetkapitel 12 betroffen war) und das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur ausbezahlten Förderungen, gegliedert nach Jahr der Auszahlung, Förderzweck, in den Fragestellungen genannten Organisationen, Förderbetrag sowie VA-Ansatz, wird auf nachstehende Aufstellungen hingewiesen:

Jahr

Förderzweck

Organisation

Förderbetrag in EUR

VA-Ansatz

2006

Schulpartnerschaft-Schülerkongress

Österreichische Schülerunion

3.500,00

1/12206

2006

Denkmalschutz, ehemaliges Springer Schlößchen, Teilsanierung

Politische Akademie der ÖVP

39.700,00

1/12476

Jahr

Förderzweck

Organisation

Förderbetrag in EUR

VA-Ansatz

2007

Druckkostenbeitrag

Bund Sozialdemokratischer Freiheitskämpfer (BSF)

2.000,00

1/12006

2007

Schulpartnerschaft-Schülerkongress

Österreichische Schülerunion

2.000,00

1/12206

2007

Schulpartnerschaft-Kongress

Kinderfreunde Österreich

1.000,00

1/12206

2007

Ausstellung „100 Jahre Österreichische Kinderfreunde“

Kinderfreunde Österreich

5.000,00

1/12208

2007

„Demo-pod“ – Demokratie-Podcast,

im Rahmen der Regierungskampagne „entscheidend-bist-du“

1. Teilbetrag

Kinderfreunde Österreich

30.000,00

1/12208

2007

Denkmalschutz, ehemaliges Springer Schlößchen, Teilsanierung

Politische Akademie der ÖVP

39.000,00

1/12476

 

Jahr

Förderzweck

Organisation

Förderbetrag in EUR

VA-Ansatz

2008

Schulpartnerschaft-Schülerkongress

Österreichische Schülerunion

1.500,00

1/12206

2008

Schulpartnerschaft-Symposium

Kinderfreunde Österreich

2.000,00

1/12206

2008

„Demo-pod“ – Demokratie-Podcast,

im Rahmen der Regierungskampagne „entscheidend-bist-du“

2. und 3. Teilbetrag

Kinderfreunde Österreich

15.000,00

1/12208

2008

„DemoMOBIL“

im Rahmen der Regierungskampagne „entscheidend-bist-du“

Kinderfreunde Österreich

45.000,00

1/12208

2008

Druckkostenbeitrag

Pensionistenverband Österreichs

1.500,00

1/32006

 

Jahr

Förderzweck

Organisation

Förderbetrag in EUR

VA-Ansatz

2009

Schulpartnerschaft-Sommerakademie

Kinderfreunde Österreich

1.000,00

1/30206

2009

Druckkostenbeitrag

Pensionistenverband Österreichs

1.500,00

1/32036

 

Jahr

Förderzweck

Organisation

Förderbetrag in EUR

VA-Ansatz

2010

Schulpartnerschaft-Sommerakademie

Kinderfreunde Österreich

1.000,00

1/30206

 


Jahr

Förderzweck

Organisation

Förderbetrag in EUR

VA-Ansatz

2011

Enquete „Übergang vom Kindergarten in die Schule“

Kinderfreunde Österreich

5.500,00

1/30206

2011

Projekt Schulsozialarbeit gemäß Regierungsprogramm im Bundesland Kärnten

Kinderfreunde Österreich

15.500,00

1/30206

 

Förderungen stehen grundsätzlich bei Erfüllung der Voraussetzungen für die Gewährung einer Förderung im Sinne der Verordnung des Bundesministers für Finanzen über Allgemeine Rahmenrichtlinien für die Gewährung von Förderungen aus Bundesmitteln (ARR 2004), BGBl. II Nr. 51/2004, bzw. allfälliger Voraussetzungen nach besonderen Fördergesetzen, wie etwa dem Kunstförderungsgesetz bzw. nach Maßgabe entsprechender bundesfinanzgesetzlichen Ansätze offen.

 

Zu Fragen 4 und 5:

Dazu wird auf nachstehende Aufstellungen hingewiesen:

 

Jahr

Inhalt/Begründung

Zeitschrift/Organisation

Kosten in EUR

VA-Ansatz

2006

Inserat

Taschenkalender/Aktionsgemeinschaft

3.000,00

1/12008

 

Jahr

Inhalt/Begründung

Zeitschrift/Organisation

Kosten in EUR

VA-Ansatz

2007

Inserat „Was ist neu in der Schule“

Die Kinder/Kinderfreunde Österreich

3.150,00

1/12008

2007

Inserat „Sprich mit mir“

Ferienkatalog 2008/Kinderfreunde Österreich

1.522,50

1/12008

 

Jahr

Inhalt/Begründung

Zeitschrift/Organisation

Kosten in EUR

VA-Ansatz

2008

Inserat „Sprich mit mir“

Die Kinder/Kinderfreunde Österreich

3.150,00

1/12008

2008

Inserat „Sprich mit mir“

MühlviertelNews/Kinderfreunde Österreich

500,00

1/12008

2008

Inserat „Sprich mit mir“

Ferienkatalog/Kinderfreunde Österreich

900,00

1/12008

 

Jahr

Inhalt/Begründung

Zeitschrift/Organisation

Kosten in EUR

VA-Ansatz

2009

Inserat „Sprich mit mir“

MühlviertelNews/Kinderfreunde Österreich

500,00

1/12008

2009

Inserat „Weiße Feder“

Die Kinder/Kinderfreunde Österreich

2.100,00

1/12008

2009

Inserate „Weiße Feder“

Ferienkataloge/Kinderfreunde Österreich

2.023,00

1/12008

 

Jahr

Inhalt/Begründung

Zeitschrift/Organisation

Kosten in EUR

VA-Ansatz

2010

Inserat „Sprich mit mir“

Ferien mit Freundinnen 2011/Kinderfreunde Österreich

913,50

1/30008

2010

Inserat „Sprich mit mir“

Ferien 2010 - Sommerurlaub für Kids und Teens mit den KinderfreundInnen/Kinderfreunde Österreich

577,50

1/30008

2010

Inserat „Sprich mit mir“

MühlviertelNews/Kinderfreunde Österreich

500,00

1/30008

2010

Inserat „Sprich mit mir“

Ferienkatalog 2010/Kinderfreunde Österreich

770,00

1/30008

 


2010

Inserat „Sprich mit mir“

Ferien mit Freundinnen 2010/Kinderfreunde Österreich

913,50

1/30008

2010

Inserat „Sprich mit mir“

MühlviertelNews/Kinderfreunde Österreich

500,00

1/30008

2010

Inserat „Weiße Feder“

SchülerInnenzeitungsbroschüre/Aktion Kritischer Schülerinnen und Schüler

2.500,00

1/30008

 

Jahr

Inhalt/Begründung

Zeitschrift/Organisation

Kosten in EUR

VA-Ansatz

2011

Inserat „Neue Mittelschule“

Die Kinder/Kinderfreunde Österreich

3.150,00

1/30008

2011

Inserat „Weiße Feder“

MühlviertelNews/Kinderfreunde Österreich

500,00

1/30008

 

 

 

Die Bundesministerin:

 

Dr. Claudia Schmied eh.