Eingelangt am 03.02.2012
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BM für Land und Forstwirtschaft,
Umwelt und Wasserwirtschaft
Anfragebeantwortung
An die Zl.
LE.4.2.4/0199-I 3/2011
Frau
Präsidentin
des
Nationalrates
Mag.a
Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien Wien,
am 2. FEB. 2012
Gegenstand: Schriftl. parl. Anfr. d. Abg. z. NR Harald Jannach,
Kolleginnen
und Kollegen vom 7. Dezember 2011, Nr. 10091/J,
betreffend
„Ökosoziales Forum Österreich“
und „Ökosoziales Forum Europa“
Auf die schriftliche parlamentarische
Anfrage der Abgeordneten Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen vom 7.
Dezember 2011, Nr. 10091/J, teile ich Folgendes mit:
Zu den Fragen 1 bis 3, 6 und 7:
Förderungszahlungen wurden aus dem
österreichischen Agrarbudget für Informations- und
Öffentlichkeitsarbeit, im Rahmen der nationalen Förderung (Bundesmittel)
in der Fördersparte „Vermarktung, Markterschließung und
Ausstellungswesen“ (in der neu notifizierten Richtlinie als
„Verarbeitung, Vermarktung und Markterschließung“ bezeichnet)
und für Zahlungen von Rechnungen für Sonderaufgaben (1/42048)
geleistet.
Im Jahr 2011 für FAO
Welternährungstag 2011 (Ökosoziales Forum) € 2.400,00, für
Informations- und Öffentlichkeitsarbeit (Ökosoziales Forum) €
312.500,00 und für Informations- und Öffentlichkeitsarbeit (Ökosoziales
Forum Europa) € 315.000,00.
Seit 2008 wurden die Mittel für das
Ökosoziale Forum um 34,4 % gekürzt.
Zu den Fragen 4, 5 und 8 bis 11:
Es wird darauf hingewiesen, dass sich das
Interpellationsrecht in Bezug auf selbständige juristische Personen im
Sinn der Anfrage auf die Rechte des Bundes und die Einflussnahme seiner Organe
beschränkt, sich jedoch nicht auf die Tätigkeit der Organe der
juristischen Personen bezieht.
Der Bundesminister: