9911/AB XXIV. GP

Eingelangt am 03.02.2012
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Land und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

Anfragebeantwortung

NIKOLAUS BERLAKOVICH

Bundesminister

An die                                                                                                Zl. LE.4.2.4/0200 -I 3/2011

Frau Präsidentin

des Nationalrates

Mag.^a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien                                                                                        Wien, am 2. FEB. 2012

Gegenstand:   Schriftl. parl. Anfr. d. Abg. z. NR Harald Jannach, Kolleginnen

und Kollegen vom 7. Dezember 2011, Nr. 10092/J, betreffend

Plattform Forum Land

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen vom 7. Dezember 2011, Nr. 10092/J, teile ich Folgendes mit:

Zu den Fragen 1 bis 3, 6 und 7:

Förderungszahlungen wurden aus dem österreichischen Agrarbudget für Informations- und Öffentlichkeitsarbeit, im Rahmen der nationalen Förderung (Bundesmittel) in der Fördersparte „Vermarktung, Markterschließung und Ausstellungswesen“ (in der neu notifizierten Richtlinie als „Verarbeitung, Vermarktung und Markterschließung“ bezeichnet) geleistet.

Im Jahr 2011 für Informations- und Öffentlichkeitsarbeit (Forum Land) € 292.500,00 und für das Erntedankfest 2011 (Forum Land GmbH in Kooperation mit dem LFI Wien) € 150.000,00.

Zu den Fragen 4 und 5:

Es wird darauf hingewiesen, dass sich das Interpellationsrecht in Bezug auf selbständige juristische Personen im Sinn der Anfrage auf die Rechte des Bundes und die Einflussnahme seiner Organe beschränkt, sich jedoch nicht auf die Tätigkeit der Organe der juristischen Personen bezieht, weswegen dazu keine Angaben gemacht werden können.

Der Bundesminister: