9937/AB XXIV. GP

Eingelangt am 06.02.2012
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien	Geschäftszahl:		BMUKK-10.000/0347-III/4a/2011

Wien, 2. Februar 2012

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 10105/J-NR/2011 betreffend private Feiern in Schulen, die die Abg. Dr. Peter Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen am 7. Dezember 2011 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Fragen 1 bis 3:

Nach Befassung der zuständigen Schulbehörde unter Einbeziehung der in Rede stehenden Schule sind der Schule für die Vorbereitung der Feier keinerlei Kosten entstanden. Die Organisation erfolgte im Rahmen einer Unterrichtsblockung des Gegenstandes „Betriebspraktikum“. Die für die Durchführung der Veranstaltung anfallenden Kosten des Wareneinsatzes wurden von der Schule an die Genannte verrechnet und auch prompt beglichen.

Zu Frage 4:

Aus den dem Landesschulrat für Niederösterreich vorliegenden Unterlagen kann keine Einforderung von Geldgeschenken erkannt werden.

Zu Frage 5:

Seitens des Landesschulrates für Niederösterreich sind keine disziplinären Maßnahmen gegen die Genannte angedacht.

Die Bundesministerin:

Dr. Claudia Schmied eh.