9941/AB XXIV. GP

Eingelangt am 06.02.2012
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BM für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

Anfragebeantwortung

 

 

 

 

 
 

 

NIKOLAUS BERLAKOVICH

Bundesminister

 

 

 

An die                                                                                                Zl. LE.4.2.4/0207 -I 3/2011

Frau Präsidentin

des Nationalrates

Mag.a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien                                                                                        Wien, am 3. Feb. 2012

 

 

 

Gegenstand:   Schriftl. parl. Anfr. d. Abg. z. NR Harald Jannach, Kolleginnen

und Kollegen vom 12. Dezember 2011, Nr. 10122/J, betreffend

Bauernbund mit seinen Unterorganisationen

 

 

 

 

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen vom 12. Dezember 2011, Nr. 10122/J, teile ich Folgendes mit:

 

Zu den Fragen 1 bis 5:

 

Hinsichtlich der Förderung und Zahlung öffentlicher Gelder für Einschaltungen in der Bauernzeitung wird auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 10023/ J verwiesen.

 

Für die Bereitstellung des Marktberichtes der ÖBZ unter Einbeziehung des internationalen und eingeschränkt des globalen Marktgeschehens sowie monatlichen, längerfristigen Markt­kommentaren bzw. -prognosen für die Homepage des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (BMLFUW), weiters für die redaktionelle Aufbereitung für das Internet, das Beistellen von Bildmaterial, Korrekturlesen und das wöchentliche Einspielen der Beiträge auf die Homepage des BMLFUW fielen folgende Kosten an:

2007:               60.480,-- Euro

2008:               60.480,-- Euro

2009:               62.640,-- Euro

2010:               56.376,--Euro

2011:               51.678,-- Euro

 

Zusätzlich gab es Medienkooperationen für Publizitätsmaßnahmen zur Verbreitung von Informationen zum Programm für die Entwicklung des ländlichen Raums 2007-2013 (das sind z.B. best practice Beispiele zur Umsetzung einzelner Maßnahmen, Information einer breiten Öffentlichkeit über Umweltleistungen der Landwirtschaft, etc.) Die Verwaltungsbehörde des Programms ist gemäß Art. 76 der VO (EG) Nr. 1698/2005 verpflichtet, derartige Publizitätsmaßnahmen zu setzen. Die Finanzierung dieser Maßnahmen erfolgt aus der Technischen Hilfe (EU und nationale Mittel) des Programms LE 07-13). Es fielen Kosten wie folgt an:

 

2010:             133.350,-- Euro

2011:               22.600,-- Euro

 

Zu den Fragen 6 und 7:

 

Es wird darauf hingewiesen, dass sich das Interpellationsrecht in Bezug auf selbständige juristische Personen im Sinn der Anfrage auf die Rechte des Bundes und die Einflussnahme seiner Organe beschränkt, sich jedoch nicht auf die Tätigkeit der Organe der juristischen Personen bezieht.


Zu den Fragen 8 und 9:

 

Hinsichtlich der Förderungen der Organisation der Jungbauern bzw. Jungbäuerinnen wird auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 9911/J verwiesen.

 

Zu den Fragen 10 und 11:

 

Für die genannte Firma gab es seitens des BMLFUW keine Unterstützung.

 

Der Bundesminister: