Parlamentarische Materialien

9943/AB XXIV. GP

Eingelangt am 06.02.2012
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BM für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

Anfragebeantwortung

NIKOLAUS BERLAKOVICH

Bundesminister

An die Zl. LE.4.2.4/0205-I 3/2011

Frau Präsidentin

des Nationalrates

Mag.^a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien Wien, am 3. Feb. 2012

Gegenstand: Schriftl. parl. Anfr. d. Abg. z. NR Harald Jannach, Kolleginnen

und Kollegen vom 12. Dezember 2011, Nr. 10125/J, betreffend

Initiative „Unternehmen Landwirtschaft 2020“

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen vom 12. Dezember 2011, Nr. 10125/J, teile ich Folgendes mit:

Zu Frage 1:

Es fielen zu gegenständlichem Projekt nachstehende Kosten (inkl. Kosten für ÖBZ) an:

2010: 444.525,02 €

2011: 123.209,34 €

Zu Frage 2:

Die Kosten für das BMLFUW für die Einschaltungsserie in der ÖBZ betrugen:

2010: 40.000,-- €

2011: 74.207,52 €

Zu den Fragen 3 und 4:

GESAMTKOSTEN 2011
Medien	Kosten (inkl. Steuern)
KURIER	33.075,00
OÖ Nachrichten	13.301,82
Agrar Wien Aktuell	2.625,00
Gesamtsumme 2011	49.001,82

GESAMTKOSTEN 2010
Medien	Kosten (inkl. Steuern)
Agrar Wien Aktuell	2.625,00
OÖ Nachrichten, Spez. LW	13.109,04
Bio - Magazin	3.780,00
Kronen Zeitung	62.002,68
KURIER	31.237,92
Salzburger Nachrichten	28.827,42
Kleine Zeitung	23.938,72
OÖ Nachrichten	27.094,08
Tiroler Tageszeitung	51.384,25
Vorarlberger Nachrichten	47.465,86
Regional Medien Austria -Bezirksblätter	99.535,21
Bauernjournal Österreich	9.618,84
Neues Volksblatt	3.906,00
Gesamtsumme 2010	404.525,02

Zu Frage 5:

Die zuständigen MitarbeiterInnen haben die Aufgaben zu diesem Projekt im Rahmen ihrer Tätigkeit erfüllt. Die Personalkosten sind einzelnen Projekten daher nicht zuordenbar und nicht zu beziffern.

Zu den Fragen 6 und 7:

Dies war im Jahr 2011 ein Paket für JungübernehmerInnen mit Kosten von 39.696,-- €.

Zu Frage 8:

Im Jahr 2010 wurde eine Einschaltungsserie mit Projektbeispielen aus dem Programm ländliche Entwicklung unter dem Titel Unternehmen Landwirtschaft 2020 geschaltet.

Zusätzlich dazu wurde eine Broschüre in Auftrag gegeben, die erfolgreiche Projektumsetzungen aus dem Programm ländliche Entwicklung beinhaltete.

Zu Frage 9:

Bei den Modulen handelt es sich nicht um Fragen des Agrarmarketing, sondern um die grundsätzliche Neuausrichtung der Agrarpolitik sowie um Rahmenbedingungen und Maßnahmen zur Bewältigung der neuen Herausforderungen für die Periode bis 2020.

Zu Frage 10:

Modul „Businessplan – Bildungsplan“

In diesem Modul wurden in neun Teilprojekten, zum Teil aufbauend auf bereits bestehende Angebote, neue aktuelle Bildungs- und Beratungsprodukte zum Thema Unternehmensführung und -zukunft für die Initiative „Mein Betrieb – Meine Zukunft“ entwickelt, die Maßnahmenumsetzung läuft seit Herbst 2011.

Modul „Ländliche Entwicklung 2014 – 2020“:

Ausgangslage:

– Auslaufen der aktuellen ländlichen Entwicklung Ende 2013;

– Daher ist in Österreich ein neues Programm für die ländliche Entwicklung für die Dauer der nächsten Programm- und Finanzperiode 2014 bis 2020 zu erstellen.

Ziele:

– Erstellung des österreichischen Programms für die Entwicklung des ländlichen Raums ab dem Jahr 2014;

– Zentral: Absicherung der Finanzierung (EU und national).

Das Modul „Ländliche Entwicklung“ leistet insofern einen nachhaltigen Beitrag für den Erfolg der österreichischen Landwirtschaft, als im Zuge seiner Umsetzung das finanziell bedeutendste Instrument der Agrarpolitik in Österreich diskutiert und letztlich erstellt werden wird. Die Einbindung der Öffentlichkeit in den Programmerstellungsprozess ist dabei ein wichtiges Element, das mit der Initiative Unternehmen Landwirtschaft 2020 sichergestellt werden kann.

Modul „Verwaltungsvereinfachung“:

Ziel:

– Erarbeiten und Umsetzen von Optimierungs- und Vereinfachungsmöglichkeiten im Bereich der Förderabwicklung und Kontrolle;

– Weitere Entlastung der Bäuerinnen und Bauern von vermeidbarer Bürokratie auch durch die Evaluierung gesetzlicher Regelungen sowie die Weiterentwicklung benutzerfreundlicher (Online-)Angebote;

– Bewusstseinsschärfung bei Bäuerinnen und Bauern, dass bestimmte Aufzeichnungen und Leistungen notwendige Voraussetzungen für Leistungsabgeltung sind.

Modul „Zukunft GAP“

Bei den Verhandlungen um die Weichenstellung für die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) nach 2013 geht es für Österreich um die Zukunft unserer Bäuerinnen und Bauern. Die Sicherung angemessener Leistungsabgeltungen ist wesentliche Voraussetzung zum Erhalt einer flächendeckenden Bewirtschaftung und einer kleinstrukturierten Landwirtschaft. Daher wurde im Rahmen des Moduls „Zukunft GAP“, dessen Ziel eben die Weiterentwicklung des europäischen Landwirtschaftsmodells nach 2013 ist, eine gleichnamige Arbeitsgruppe (AG) gebildet.

Die AG-Mitglieder setzen sich aus verschiedenen Persönlichkeiten zusammen, die mit den unterschiedlichsten Aspekten des Bereichs Landwirtschaft beschäftigt sind und fungieren dabei in erster Linie als Experten, anstatt als Vertreter der jeweiligen Interessensvertretung.

Die AG stellt bis zum Abschluss der Verhandlungen ein wesentliches Instrument dar, um den Masterplan für Österreichs Bäuerinnen und Bauern mit zu gestalten und so die agrarpolitischen Weichen für die nächsten zehn Jahre zu stellen. Die Erarbeitung von Strategien zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der land- und forstwirtschaftlichen Betriebe ist diesbezüglich ein vorrangiges Ziel.