9950/AB XXIV. GP

Eingelangt am 06.02.2012
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Wirtschaft, Familie und Jugend

Anfragebeantwortung

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara PRAMMER

Parlament

1017 Wien

Wien, am 3. Februar 2012

                                                                                            Geschäftszahl:

                                                                          BMWFJ-10.101/0420-IK/1a/2011

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 10155/J betreffend "Zusammenarbeit mit dem Einzelunternehmen Dr. Friedrich Hinterberger", welche die Abgeordneten Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen am 14. Dezember 2011 an mich richteten, stelle ich fest:

Antwort zu den Punkten 1 bis 4 und 7 bis 9 der Anfrage:

In der laufenden Legislaturperiode wurden folgende Projekte durchgeführt:

In den Jahren 2009/2010 wurde vom Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend mit der SERI Nachhaltigkeitsforschungs und -kommunikations GmbH ein Projekt über die Implementierung und Betreuung einer Internet-Diskussions-plattform in Vorbereitung der internationalen Konferenz "Wachstum im Wandel - 28./29. Jänner 2010"  abgewickelt. Die Kosten für mein Ressort betrugen
€ 6.000,- inkl. USt.

In den Jahren 2011/2012 wurde und wird mit der "SERI Nachhaltigkeitsforschungs und -kommunikations GmbH" ein Projekt betreffend Weiterentwicklung, Upgrade und  laufende Aktualisierung der Homepage in Vorbereitung der 2. internationalen Konferenz "Wachstum im Wandel - 8.-10. Oktober 2012" abgewickelt. Die Kosten für mein Ressort betragen € 9.810,- inkl. USt.

Diese Projekte wurden und werden im Rahmen der Beteiligung des  Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend an der Initiative "Wachstum im Wandel" umgesetzt, welche federführend vom Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft abgewickelt wird. Diese Initiative umfasst auch die genannten internationalen Konferenzen. Die Homepage, wo alle relevanten Informationen und Diskussionsbeiträge laufend aktualisiert werden, ist ein wichtiges Kommunikationsmittel für die Vorbereitung dieser Konferenzen.

Diese vom Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend abgewickelten Projekte betreffen lediglich Teilleistungen der SERI Nachhaltigkeitsforschungs und -kommunikations GmbH für die genannten Konferenzen. Zu den Projekterfolgen und weiteren Hintergründen dieser Initiativen sowie der Vergabe der Aufträge ist daher auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 10158/J durch den Herrn Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft zu verweisen.

Antwort zu den Punkten 5 und 6 der Anfrage:

Unter Berücksichtigung der Ziele der unter dem österreichischen EU-Ratsvorsitz 2006 neu formulierten EU-Nachhaltigkeitsstrategie, der Ziele der bestehenden Nachhaltigkeitsstrategie des Bundes (NSTRAT 2002) sowie der Strategien und Programme der Länder im Bereich "nachhaltige Entwicklung" haben der Bund und die Länder im Einvernehmen die "Österreichische Strategie Nachhaltige Entwicklung" (ÖSTRAT) erarbeitet, deren Umsetzung und Weiterentwicklung bundesseitig vom Bundeskanzleramt und vom Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft gemeinsam koordiniert wird.

Daher ist zu diesen Punkten der Anfrage auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 10158/J durch den Herrn Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft zu verweisen.