Eingelangt am 06.02.2012
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BM für Land- und Forstwirtschaft,
Umwelt und Wasserwirtschaft
Anfragebeantwortung
An die Zl.
LE.4.2.4/0216 -I 3/2011
Frau
Präsidentin
des
Nationalrates
Mag.a
Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien Wien,
am 3. Feb. 2012
Gegenstand: Schriftl.
parl. Anfr. d. Abg. z. NR Harald Jannach, Kolleginnen
und Kollegen vom 14. Dezember 2011, Nr. 10158/J, betreffend
der Zusammenarbeit mit dem Einzelunternehmen Dr. Friedrich
Hinterberger
Auf die schriftliche parlamentarische
Anfrage der Abgeordneten Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen vom 14.
Dezember 2011, Nr. 10158/J, teile ich Folgendes mit:
Zu den Fragen 1 bis 3:
Die Antworten zu diesen Fragen sind der
Beilage zu entnehmen. Da in der Anfrage kein Zeitraum festgelegt war, erfolgt
die Beantwortung für den Zeitraum ab dem Amtsantritt der Bundesregierung
am 02.12.2008 bis Ende 2011.
Bezüglich der Initiative „Wachstum im Wandel“ (www.wachstumimwandel.at) ist als bisheriger Höhepunkt die internationale Konferenz, die
am 28. und 29. Jänner 2010 in Wien stattfand, hervorzuheben, an der sich mehrere Institutionen als Kooperationspartner
beteiligt haben.
Der Kreis der Partnerinstitutionen reicht
vom Bundeskanzleramt sowie vier weiteren Ministerien (Finanz-,
Wirtschafts-, Wissenschafts-, und Sozialministerium), über
Sozialpartner (Industriellenvereinigung und Wirtschaftskammer),
Länder (Stadt Wien und Land Niederösterreich), bis hin
zur Oesterreichischen Nationalbank, dem Austrian Chapter des Club
of Rome, dem Ökosozialen Forum, B.A.U.M, der Bank
Austria und REWE International. SERI unterstützt die Initiative
als wissenschaftlicher Think Tank. Die Partner haben sich an der Konferenz mit
einem finanziellen Beitrag oder einer anderen Leistung (z.B. Vergabe einer
Studie) beteiligt (teilweise wurden finanzielle Beiträge an das
Lebensministerium überwiesen, mit denen die Konferenzkosten –
Organisation und inhaltliche Arbeiten – abgedeckt wurden).
Zu Frage 4:
Durch den bewussten Kauf von regionalen, saisonalen,
fair gehandelten und ökologischen Produkten können die Konsumentinnen
und Konsumenten jeden Tag einen direkten Beitrag für die Umwelt, sichere
Arbeitsplätze und eine nachhaltigen Entwicklung von Wirtschaft und
Gesellschaft leisten. Durch die Initiativen „Nachhaltigen Wochen“
und „Bewusst Kaufen“ sowie dem Webportal für nachhaltigen
Konsum ist es nachweislich gelungen, das entsprechende Angebot bei den
beteiligten (über 40) Handelspartnern zu erhöhen und in Folge auch
die Absätze in den relevanten Sortimentsbereichen zu steigern. Heute
stellen ökologisch und sozial zertifizierte Produkte einen immer bedeutenderen
Markt dar.
Zu den Fragen 5 und 6:
Nachhaltige Entwicklung steht für
die Gestaltung einer lebenswerten Zukunft. Es geht dabei um die kontinuierliche
Verbesserung der Lebensqualität und des Wohlstandes in Österreich, in
Europa und auf der ganzen Welt, sowohl für die heute lebenden wie auch
für die künftigen Generationen. Grundlage und Voraussetzung
dafür ist eine umfassende Bewahrung der ökologischen Grundlagen, des
sozialen Zusammenhalts und wirtschaftlicher Prosperität.
Nachhaltige Entwicklung spricht daher
eine Vielzahl an Themen an, die alle zu den drängenden Zukunftsfragen
unserer Gesellschaft zählen: Kampf gegen den Klimawandel, der Umgang mit
knapper werdenden natürlichen Ressourcen, Prävention und Bekämpfung
der Armut, Migration und demografischer Wandel als soziale Herausforderungen,
Sicherung des sozialen Zusammenhalts und der Sozialschutzsysteme, Arbeit unter
fairen Bedingungen, Bildung, Forschung, Innovation – um nur einige zu
nennen.
Dies macht deutlich, dass nachhaltige Entwicklung eine
komplexe gesellschaftliche Aufgabe ist, die viele Dimensionen hat und
Akteurinnen und Akteure auf verschiedenen Handlungsebenen und in verschiedenen
Bereichen involviert. Nachhaltige Entwicklung ist weder im
Gestaltungsbereich eines einzelnen Ressorts gelegen, noch kann sie im
nationalen Alleingang ohne Berücksichtigung der Rahmenbedingungen auf
europäischer und internationaler Ebene umgesetzt werden.
Auch Österreich hat sich zur Ausrichtung seines Handelns nach
ökologischen, ökonomischen und sozialen Gesichtspunkten bekannt.
Unter Berücksichtigung der Ziele der unter dem
österreichischen EU-Ratsvorsitz 2006 neu formulierten
EU-Nachhaltigkeitsstrategie, der Ziele der bestehenden Nachhaltigkeitsstrategie
des Bundes (NSTRAT 2002) sowie der Strategien und Programme der Länder im Bereich
nachhaltige Entwicklung haben der Bund und die Länder im
Einvernehmen eine gesamt-österreichische Nachhaltigkeitsstrategie, die
„Österreichische Strategie Nachhaltige Entwicklung“
(ÖSTRAT) erarbeitet, deren Umsetzung und Weiterentwicklung bundesseitig
vom BKA und vom BMLFUW gemeinsam koordiniert wird.
Die ÖSTRAT wurde am 20. Juli 2010 vom Ministerrat
verabschiedet. Sie richtet sich primär an Politik und Verwaltung und dient
Bund und Ländern als gemeinsamer Handlungsrahmen.
Das am 30. August 2011 vom Ministerrat beschlossene Arbeitsprogramm
2011ff des Bundes und der Länder zur ÖSTRAT
greift viele der oben angeführten Themen auf und erläutert die
konkreten Herausforderungen und mittelfristigen Ziele in folgenden neun
Themenfeldern:
1. Globale Verantwortung
2. Gesellschaftlicher
Zusammenhalt und Sozialkapital
3. Nachhaltigkeit auf
lokaler und regionaler Ebene
4. Ökoeffizienz und
Ressourcenmanagement durch nachhaltige Mobilität, Konsum- und
Produktionsmuster
5. Verantwortungsvolle
Unternehmen (CSR) als Erfolgsfaktor für den Wirtschafts- und
Arbeitsstandort Österreich
6. Bildung, Kommunikation
und Forschung für nachhaltige Entwicklung
7. Good Governance –
Qualitätsvolle Zusammenarbeit von Staat und Zivilgesellschaft
8. Öffentliche
Gesundheit, Prävention und Altern
9. Arbeit unter fairen Bedingungen
für alle
Das Zielpublikum ist entsprechend der Vielfalt der mit nachhaltiger
Entwicklung verbundenen Themen bzw. Aspekten breit gestreut. Es variiert
entsprechend den jeweiligen Maßnahmen bzw. Aktivitäten und den dabei
gesetzten (Teil-) Zielen zur Annäherung an eine bzw. Verwirklichung einer nachhaltigen
Entwicklung. Die jeweiligen Maßnahmen bzw. Aktivitäten
können an Akteurinnen und Akteure der Verwaltung, der Wirtschaft, aus
Wissenschaft und Forschung, der NGO´s, aus dem Bildungsbereich, den
Medien, an weitere Multiplikatorinnen und Multiplikatoren nachhaltiger
Entwicklung sowie direkt an Bürgerinnen und Bürger gerichtet
sein.
Monitoring und Bewertung nachhaltiger Entwicklung:
Das Ziel, die Entwicklung Österreichs und der Welt nachhaltig
zu gestalten, erfordert Beobachtung und Überprüfung. Dazu wird ein
Monitoring nachhaltiger Entwicklung durchgeführt, für das
– abgestimmt mit der Berichterstattung auf Europäischer Ebene
– alle zwei Jahre ein Bericht zu veröffentlichen ist. Die
Koordination der dazu erforderlichen Aktivitäten ist Aufgabe des Lebensministeriums,
siehe:
http://www.lebensministerium.at/umwelt/nachhaltigkeit/monitoring_bewertung.
Zur Umsetzung und Erreichung nachhaltiger Entwicklung ist es
erforderlich, dass sich Handlungen bzw. Vorhaben auf nachhaltige Entwicklung
möglichst günstig auswirken und nicht kontraproduktiv sind. Es ist
Aufgabe des Lebensministeriums, Methoden und Werkzeuge zur Verfügung zu
stellen, die es erlauben zu beurteilen, ob Handlungen bzw. Vorhaben zu nachhaltiger
Entwicklung beitragen. Dies bedeutet für das Lebensministerium durch
Entwicklung von Methoden und Werkzeugen Unterstützung zu geben, dass
Vorhaben (Strategien, Gesetze, Programme, usw.) der Regierung zugunsten nachhaltiger
Entwicklung gestaltet werden, oder etwa dass der Einzelne die Auswirkungen
eines Produkts auf nachhaltige Entwicklung erkennen kann.
Auch auf Europäischer Ebene wird durch ein Monitoring die
Entwicklung bezüglich Nachhaltigkeit überprüft. Zur Gestaltung
der Europäischen Vorhaben zugunsten nachhaltiger Entwicklung ist
ein "Impact Assessment" etabliert, Bemühungen zur Bewertung von
Produkten und Dienstleistungen bezüglich nachhaltiger Entwicklung
laufen. Das Lebensministerium begleitet diese Prozesse aktiv, um im Rahmen
seiner Zuständigkeit die Position Österreichs einzubringen.
Zu den Fragen 7 bis 9:
Die Details zu diesen Fragen sind der Beilage zu entnehmen. Es wird
darauf hingewiesen, dass die Bestimmungen des Vergaberechts in jedem Fall
eingehalten wurden.
Der Bundesminister:
Beilage zur parl. Anfrage Nr. 10158/J
Projekte des BMLFUW mit der Firma SERI
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Projektbezeichnung
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Gesamtkosten für das BMLFUW in
Euro
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Projekterfolge
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Mitbewerber falls ausgeschrieben wurde
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Durchführung eines internat.
Workshops zum Thema Carbon-footprint
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11.928,--
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Info-
und Wissensaustausch zwischen verschiedenen österr. und europ.
Initiativen zum Thema Messung der ökologischen Nachhaltigkeit von Produkten
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Nein, Direktvergabe
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Betreuung des Internetportals www.nachhaltigkeit.at
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100.890,--
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Es wurden der
Öffentlichkeit Informationen zum Thema Nachhaltiger Entwicklung zur
Verfügung gestellt; weiters fortlaufende Information bzw. Überblick
über diesbezügliche aktuelle Entwicklungen in Österreich und
im europäischen und internationalen Kontext. Die Erhöhung der
Zugriffszahlen und der im BMLFUW einlangenden Anfragen rund um das Thema Nachhaltige
Entwicklung zeigen, dass damit ein Beitrag zur Kommunikation und Umsetzung
des Konzepts nachhaltiger Entwicklung geleistet wurde.
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Ausschreibung ist erfolgt (aus
datenschutzrechtlichen Gründen kann keine Nennung der Mitbewerber erfolgen)
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Vortrag Kick-off Meeting
„Aktionsplan Ressourceneffizienz“
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2.040,--
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Wesentliche Akteure des Netzwerks
Ressourceneffizienz (BMWFJ, BMVIT, WKÖ, IV,
Austrian Business Council for Sustainable Development- ABCSD, BMLFUW)
erhielten Daten und Fakten zum Status-quo des
Ressourcenverbrauchs bzw. der Ressourceneffizienz in Österreich und
wurden über den Status-quo anderer Länder (EU, weltweit)
informiert.
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Nein, Direktvergabe
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Klimawandel im Zusammenhang mit Lebensqualität
und Lebensstilen. Durchführung von partizipativen Fallstudien (Lebensklima
I)
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25.000,--
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- Konkrete Erhebung des Zusammenhangs zwischen Lebensstilen und Klimawandel
im Rahmen von zwei Fallstudien auf lokaler Ebene
- Datenanalyse zur sozio-ökonomischen
Struktur der Gemeinde/Regionen
- Befragungen von BewohnerInnen der Fallstudien-Gemeinden zu ihren
Lebensstilen und ihrer Wahrnehmung der Klimawandelproblematik und Erstellung
von Lebensstil-Typen
- Durchführung von Fokusgruppen, u.a. zur Aktivierung der
BewohnerInnen selbst aktiv zu werden
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Nein, Direktvergabe
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Klimawandel im Zusammenhang mit
Lebensqualität und Lebensstilen („LebensKlima II“)
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30.000,--
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Vertiefung der Ergebnisse aus dem Projekt
„Lebensklima I“ (siehe Punkt vorher) durch: Aufbau einer
Trägergruppe in den Pilotgemeinden; Verbreitung der Ergebnisse in den
Gemeinden; vertiefte Auswertung des Datenmaterials; Durchführung von
konkreten Aktionen und Veranstaltung zur Aktivierung der Bevölkerung;
Einbeziehung der Schulen
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Nein, Direktvergabe
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Buchpublikation zum Thema „Welches
Wachstum ist nach-haltig?
Ein Argumentarium
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11.440,--
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Buchpublikation (Mandelbaum
Verlag) liegt vor
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Nein, Direktvergabe
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Wachstum im Wandel. Neue Perspektiven und
Lösungswege in Rich-tung Nachhaltigkeit (Maßnahmenbündel)
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39.600,--
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- Workshop in Brüssel zum
Thema „Growth in Transition“ gemeinsam mit dem Vereinigten
Königreich (inkl. Dokumentation)
- Durchführung eines
ExpertInnen-Workshops in Wien zum Thema qualitatives Wachstum inkl.
Vorstellung von Initiativen zum Thema Messung von Wohlstand und
Lebensqualität sowie Durchführung einer Veranstaltung zur Buchpräsentation
- Konzeption und Design sowie
wissenschaftliche Beratung für die Konferenz Wachstum im Wandel im
Jänner 2010 (inhaltliche Vorarbeiten)
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Nein, Direktvergabe
|
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Vertragsergänzung zum Vertrag
„Wachstum im Wandel. Neue Perspektiven und Lösungswege in Richtung
Nachhaltigkeit (Maßnahmenbündel)“ durch Zusatzleistungen
|
44.688,--
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- Organisatorische Arbeiten
zur Durchführung der internationalen Konferenz „Wachstum im Wandel“
(Jänner 2010) sowie eines wissenschaftlichen Workshops im Vorfeld der Konferenz
- umfangreiche
Dokumentationsleistungen der Konferenz Jänner 2010
- Einrichtung und laufende
Betreuung der Webseite www.wachstumimwandel.at
|
Nein, Direktvergabe
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Fortführung und Vertiefung der
Initiative „Wachstum im Wandel“; Schirmmanagement, Policy-Papers
und Kommunikationsarbeit
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56.786,--
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- Design/Konzeption und
Koordination einer Policy Paper Reihe (Gespräche mit
Partnerorganisationen und Gesamt-Monitoring der Policy-Paper-Serie)
- Konzeptionierung,
Organisation und Durchführung des Stakeholder-Dialoges und Erarbeitung
des Policy Papers zum Thema Arbeitsmarkt
- Konzeptionierung,
Organisation und Durchführung des Stakeholder-Dialoges und Erarbeitung
des Policy Papers zum Thema Fiskalpolitik
- Durchführung eines
wissenschaftlichen Workshops zum Thema Lebensqualität als Vorarbeit zum
Policy Paper Lebensqualität
- Kommunikationsarbeit zur
Verbreitung der Arbeiten der Initiative Wachstum im Wandel national und international
inkl. Betreuung der Webseite www.wachstumimwandel.at
- Arbeiten an einer englischen
Buchpublikation „Growth in Transition“
|
Nein, Direktvergabe
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Fortführung und Vertiefung der
Initiative Wachstum im Wandel:
Schirmmanagement, Präsentation von
laufenden Aktivitäten, Kommunikationsarbeit und weitere inhaltliche
Begleitung
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97.380,--
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- Arbeiten zur
Durchführung der zweiten internationalen Konferenz Wachstum im Wandel im
Oktober 2012 (in Arbeit)
- Öffentliche
Präsentation der Policy Paper Serie (in Arbeit)
- Kommunikationsarbeit (in
Arbeit)
- Erstellung eines Dossiers zu
alternativen Wirtschaftskonzepten (in Arbeit)
- Durchführung von
Interviews mit Entscheidungs
trägerInnen zum Thema Wachstum im Wandel
(in Arbeit)
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Nein, Direktvergabe
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Aktualisierung (Datensatz 2006) und
Erweiterung der Website www.materialflows.net
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7.872,--
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Veröffentlichung der Daten eines EU
geförderten Projektes (FP-5 MOSUS) zur weltweiten Materialextraktion; Bereitstellung der aktuellsten Daten zur Materialflussanalyse
für weitere wissenschaftliche Forschungen zu den Wechselbeziehungen
zwischen Wirtschaft und Umwelt
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Nein, Direktvergabe
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Auswirkungen einer anhaltenden Wachstumsschwäche
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33.066,68
*gemeinsam mit BMASK und BMWF,
Kosten insgesamt: 99.462
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Modellierung von Szenarien einer anhaltenden
Wachstumsschwäche für Österreich, Darstellung der
makroökonomischen Folgen, politische Gegenstrategien zur Abfederung der
negativen ökonomischen Folgen einer Wachstumsschwäche
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Nein, Direktvergabe
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Kommunikationsschnittstelle der European
Society for Ecological Economics (ESEE) mit der Öffentlichkeit –
Fortführung 2009
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2.700,--
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Laufende Aktualisierung und Erweiterung der
ESEE-Website www.euroecolecon.org
sowie die weitere quartalsweise Versendung des Newsletters.
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Nein, da Förderung
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Kommunikationsschnittstelle der European
Society for Ecological Economics (ESEE) mit der Öffentlichkeit –
Fortführung 2010
|
2.662,57
|
Laufende Aktualisierung und Erweiterung der
ESEE-Website www.euroecolecon.org
sowie die weitere quartalsweise Versendung des Newsletters
|
Nein, da Förderung
|
|
Kommunikationsschnittstelle der European
Society for Ecological Economics (ESEE) mit der Öffentlichkeit –
Fortführung 2011
|
2.700,--
|
Laufende Aktualisierung und Erweiterung der
ESEE-Website www.euroecolecon.org
sowie die weitere quartalsweise Versendung des Newsletters
|
Nein, da Förderung
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Weiterentwicklung der Website www.materialflows.net
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8.000,--
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Aktualisierung (Datensatz Stand von 2007)
und Weiterentwicklung der Website www.materialflows.net;
Bereitstellung eines kostenlosen Downloads, um eine breitere Nutzung
von Materialflussdaten zu erreichen; Installation eines Visualisierungswerkzeuges.
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Nein, da Förderung
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Weiterentwicklung der Website www.materialflows.net
2010/2011
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9.750,--
|
Aktualisierung der downloadbaren Daten auf
den Stand 2008 und auf der Website abrufbarer Worldmapper.
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Nein, da Förderung
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Weiterentwicklung der Website www.materialflows.net 2011/2012
|
9.800,--
|
Website mittlerweile
ein zentrales Kommunikationsmedium der durchgeführten Arbeiten im
Bereich MFA (Materialfluss-analyse) auf hohem wissenschaftlichen Niveau.
Weiterer Ausbau
und Verbesserung der Website www.materialflows.net: Aktualisierung der
Daten auf den Stand von 2009 (Umfang der Datenbank: 1980 – 2009) und
neues Design.
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Nein, da Förderung
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