9956/AB XXIV. GP

Eingelangt am 06.02.2012
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BM für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

Anfragebeantwortung

NIKOLAUS BERLAKOVICH

Bundesminister

An die                                                                                                Zl. LE.4.2.4/0218-I 3/2011

Frau Präsidentin

des Nationalrates

Mag.^a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien                                                                                        Wien, am 3. Feb. 2012

Gegenstand:   Schriftl. parl. Anfr. d. Abg. z. NR Harald Jannach, Kolleginnen

und Kollegen vom 14. Dezember 2011, Nr. 10168/J, betreffend

der Zusammenarbeit mit der Firma denkstatt GmbH

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen vom 14. Dezember 2011, Nr. 10168/J, teile ich Folgendes mit:

Zu den Fragen 1 bis 4:

Die Antworten zu diesen Fragen sind der Beilage zu entnehmen. Da in der Anfrage kein Zeitraum festgelegt war, erfolgt die Beantwortung für den Zeitraum ab dem Amtsantritt der Bundesregierung am 02.12.2008 bis Ende 2011.

Zu Frage 5:

Die Umsetzung erfolgt mittels Initiativen. Welche Initiativen zu welchen Themenfeldern nachhaltiger Entwicklung im Rahmen der Umsetzung der ÖSTRAT vom BMLFUW bzw. von anderen Bundesministerien gesetzt werden bzw. bereits umgesetzt wurden, ist dem  „Arbeitsprogramm 2011ff des Bundes und der Länder“ zur ÖSTRAT sowie dem Fortschrittsbericht 2011 zur ÖSTRAT zu entnehmen (Download der betreffenden Dokumente unter http://www.nachhaltigkeit.at/article/articleview/84404/1/30572 und

http://www.nachhaltigkeit.at/article/articleview/89484/1/30572 ).

Darüber hinaus greift das BMLFUW – wie auch die anderen Ministerien – in seinen sektoralen Kompetenzbereichen weitere Inhalte und Themen Nachhaltiger Entwicklung auf.

Zu den Fragen sowie 6 bis 8:

Die Details zu diesen Fragen sind der Beilage zu entnehmen. Es wird darauf hingewiesen, dass die Bestimmungen des Vergaberechts in jedem Fall eingehalten wurden.

Der Bundesminister:

Beilage zur parl. Anfrage Nr. 10168/J

Projekte des BMLFUW mit der Firma denkstatt

Projektbezeichnung	Gesamtkosten für das BMLFUW in Euro	Projekterfolge	Mitbewerber im Fall von Ausschreibungen
Studie: „Abschätzung der Einnahmen durch das neue Finanzierungsmodell im Rahmen der Novellierung des ALSAG“	20.130,--	Während die abgelagerten Abfallmengen sowie die Mengen zur thermischen Verwertung gut bekannt sind, stellt das Aufkommen durch den neuen Abgabentatbestand „Übernahme eines Abfalls zur erstmaligen Behandlung“ eine unsicherere Größe dar. Die Ergebnisse dieser Studie werden eine bessere Abschätzung und Berechnung von Bandbreiten über das zu erwartende ALSAG-Beitragsaufkommen ermöglichen.	Die Beauftragung der Fa. „denkstatt GmbH“ erfolgte auf Basis der Bestimmungen in § 30 Abs 2 Z2 BVergG i.d.g.F. (Direktvergabe). Die Fa. „denkstatt GmbH“ ist einer der wenigen Unternehmensberater in Österreich, die über ein zertifiziertes Qualitäts- und Umweltmanagementsystem nach ISO 9001:2000 bzw. 14001:2004 verfügt. Die eingesetzten Mitarbeiter der Fa. „denkstatt GmbH“ besitzen insbesondere im Bereich des Abfallmanagements fachliche Kompetenzen, die kein anderes Unternehmen innehat. Es lagen somit zusätzliche technische Gründe gemäß § 30 Abs. 2, Zi. 2 vor, die eine direkte Beauftragung der Fa. „denkstatt GmbH“ rechtfertigen.
Förderung „General Assembly of the EU Photovoltaic Platform 2009”	9.000,--	Erfolgreiche Durchführung der internationalen Tagung „Europäische Technologieplattform Photovoltaik“ am 19. Juni 2009 und Organisation eines Netzwerktreffens zwischen der österr. Photovoltaik-Tagung und der internationalen Tagung sowie Präsentation der österreichischen PV-Hersteller auf europäischer Ebene (Exportquote >96%)	Nein, da Förderung