Eingelangt am
07.02.2012
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
MAG. NORBERT DARABOS
BUNDESMINISTER FÜR
LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Tadler, Kolleginnen und Kollegen haben
am 7. Dezember 2011 unter der Nr. 10097/J an mich eine
schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "UNIFIL-Mission"
gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1:
Der Sicherheitsrat
der Vereinten Nationen (VN) hat mit den Resolutionen 425 (1978) und 426 (1978)
vom 19. März 1978 die Interimstruppe der Vereinten Nationen im Libanon
(UNIFIL) mandatiert. Nach dem Libanonkonflikt im Jahr 2006 hat der
Sicherheitsrat das Mandat von UNIFIL mit Resolution 1701 (2006) vom 11. August
2006 erweitert, das zuletzt mit Resolution 2004 (2011) vom 30. August 2011 bis
31. August 2012 unverändert verlängert wurde.
Zu 2 bis 5:
Die sogenannte
FORCE MULTI ROLE LOGISTIC COMPANY ist eine Logistikeinheit, die
hauptsächlich Transportaufgaben wahrnimmt. Die Gerätebeistellung
erfolgt nach Bedarf durch die Vereinten Nationen. Zum Stichtag 14. Dezember 2011
befanden sich 153 Soldaten im Einsatz. Die Kosten dieses Einsatzes werden voraussichtlich
rund acht Millionen Euro pro Jahr betragen, die Kosten hängen naturgemäß
von der jeweiligen Lage im Einsatzgebiet ab.
Zu 6:
Wie den
Anfragestellern bekannt sein dürfte, hat das Österreichische
Bundesheer im Jahr 2010 sein 50-jähriges Jubiläum im Zusammenhang mit
internationalen Auslandseinsätzen feierlich begangen. Seit 1960 haben mehr
als 90.000 österreichische Soldatinnen und Soldaten in weit mehr als 100
friedenserhaltenden, friedensschaffenden und humanitären Einsätzen im
Ausland wichtige Aufgaben erfüllt. Eine umfassende Beantwortung der
vorliegenden Frage würde den Rahmen dieser Anfragebeantwortung bei weitem
sprengen; ich ersuche daher um Verständnis, dass ich von einer
detaillierten Beantwortung absehe.
Zu 7:
Das Österreichische
Bundesheer wird unbeschadet des Wehrsystems auch in Zukunft mit adäquat
ausgebildeten Soldaten die Auftragserfüllung im Rahmen von
Auslandseinsätzen sicherstellen können.
