9969/AB XXIV. GP

Eingelangt am 07.02.2012
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/285-PMVD/2011                                                                                        7. Februar 2012

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Kunasek, Kolleginnen und Kollegen haben am 7. Dezember 2011 unter der Nr. 10104/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Verkauf eines Teils der Kampfpanzerflotte Leopard II" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1:

Zunächst erlaube ich mir festzuhalten, dass Verkäufe nicht den Vorschriften des Vergaberechts unterliegen. Ungeachtet dessen legt mein Ressort beim Verkauf von Rüstungsgütern Wert auf größtmögliche Transparenz. Natürlich wurden auch internationale Exportbeschränkungen im Einvernehmen mit dem BMeiA geprüft und berücksichtigt. Im März 2011 wurde eine Liste mit allen zum Verkauf vorgesehenen Rüstungsgütern in Inseraten der Wiener Zeitung und auf der Homepage des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport veröffentlicht.

Zu 2, 4 bis 8, 17, 18, 24 und 25:

Da die abgefragten Verkaufsverfahren noch nicht abgeschlossen sind, ersuche ich um Verständnis, dass eine detaillierte Beantwortung zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich ist.

Zu 3:

Geplant ist der Verkauf von 37 Stück Kampfpanzer Leopard 2A4 und von drei Fahrschulfahrzeugen.

Zu 9:

Nein.

Zu 10 und 11:

Entfällt.

Zu 12:

Nein.

Zu 13 und 14:

Entfällt.

Zu 15 und 16:

Ja, der Verkauf von 112 Stück ist geplant.

Zu 19 bis 23:

Etwa 15 Fahrzeuge werden für museale Zwecke veräußert, alle anderen zwecks Verschrottung verkauft.