998/AB XXIV. GP

Eingelangt am 17.04.2009
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

 

GZ: BMI-LR2220/0313-III/1/b/2009

 

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017  Wien

 

 

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Vilimsky, Mayerhofer, Herbert, Doppler, Kolleginnen und Kollegen haben am 19. Februar 2009 unter der Zahl 991/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Exekutive in Salzburg“ gerichtet.

 

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

 

Zu den Fragen 1 und 8:

Aufgrund der Implementierung moderner, flexibler Personalbewirtschaftungssysteme (Flexi- bzw. Karenzpool) und der laufenden, sukzessiven organisatorischen Umsetzung bundesweiter Ausgleichsmaßnahmenstrukturen, ist eine bezirksweise Aufschlüsselung der systemisierten Planstellen in der bisherigen Form nicht mehr aussagekräftig bzw. würde dies die tatsächliche Planstellen-/Personalsituation verzerrt darstellen.

 

Das bedeutet, dass

1.      nunmehr den einzelnen Exekutivdienststellen der Polizeikommanden – z.B. zur Abdeckung temporärer Belastungsspitzen, karenzbedingter oder sonstiger Abwesenheiten - über die Grundsystemisierung hinaus befristete Planstellen zugewiesen werden;


2.      die erforderlichen Arbeitsplätze der AGM-Dienststellen bzw. AGM-Organisationsteile (zusätzliche Sachbereiche bei bestehenden Dienststellen) aus dem für die organisatorische „Schengenumsetzung“ geschaffenen Planstellenpool abgedeckt werden;

3.      eine bezirksweise Gegenüberstellung des Soll- und Iststandes in der bisherigen Form nicht mehr vorgenommen werden kann.

 

Zu den Fragen 2 bis 7:

Nachstehend werden in Tabellenform die Anfragepunkte für das Landespolizeikommando Salzburg zum 01.01.2009 dargestellt:

 

EXEKUTIVE

Iststand

Karenz

Herabsetzung der regelmäßigen Wochendienstzeit

Personen

MSCHG/VKG,
§ 75c BDG

sonstige

§ 50a BDG

§ 50b BDG

Ablehnungen § 50a BDG mit 01.01.2009

Anzahl

Anzahl

Anzahl

Anzahl

Anzahl

Anzahl

LPK

gesamt

1524

19

14

17

32

7

davon

BPK

Salzburg Umgebung

186

4

1

2

8

 

BPK

Hallein

70

2

2

0

2

 

BPK

Zell am See

141

1

1

0

3

 

BPK

St. Johann

140

3

2

1

4

 

BPK

Tamsweg

43

1

0

0

1

 

SPK

Salzburg

447

8

3

6

13

 

 

Ablehnungen erfolgten, weil wichtige dienstliche Interessen entgegenstanden.

 

Zu Frage 9:

Salzburg

2008

Landespolizeikommando

1

Bezirkspolizeikommando

5

Stadtpolizeikommando

1

Polizeiinspektionen

57

Fachinspektionen

7


Zu Frage 10:

BPK Salzburg-Umgebung     41 Kraftfahrzeuge

BPK Hallein                            16 Kraftfahrzeuge

BPK St. Johann/Pg                35 Kraftfahrzeuge

BPK Zell/See                          34 Kraftfahrzeuge

BPK Tamsweg                      12 Kraftfahrzeuge

SPK Salzburg                        57 Kraftfahrzeuge