9993/AB XXIV. GP
Eingelangt am 13.02.2012
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BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
MAG.
NORBERT DARABOS BUNDESMINISTER
FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT
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S91143/288-PMVD/2011 . Februar 2012
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Kunasek, Kolleginnen und Kollegen haben am 13. Dezember 2011 unter der Nr. 10137/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Nichtweiterleitung eines Versetzungsansuchens über eineinhalb Jahre" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1:
Ja.
Zu 2 bis 8:
Wie aus der Erledigung der ordentlichen Beschwerde, welcher Berechtigung zuerkannt wurde, zu entnehmen ist, wurde der Einbringer aufgefordert, sein Versetzungsgesuch zu konkretisieren. Diese beabsichtigte Vorgehensweise wurde dem Einbringer in einem persönlichen Gespräch mitgeteilt. Darüber hinaus wurde der Einbringer beauftragt, sich um konkrete freie Arbeitsplätze im Raum GRAZ, im Speziellen beim Streitkräfteführungskommando zu erkundigen. Da in weiterer Folge vom Einbringer keine Reaktion erfolgte, wurde sein Ansuchen um Versetzung nicht weitergeleitet, da angenommen wurde, dass kein Arbeitsplatz in GRAZ frei wäre und andere Optionen, als auf einen gleichwertigen Arbeitsplatz versetzt zu werden, auszuschließen sind. Der Einbringer wurde im Zuge des persönlichen Gespräches darüber informiert, dass sein Ansuchen, sobald er einen freien Arbeitsplatz und eine Truppennummer einbringe, befürwortet weitergeleitet wird.
Zu 9 bis 12:
In diesem Zusammenhang ist festzuhalten, dass einer ordentlichen Beschwerde des besagten Unteroffiziers Berechtigung zuerkannt wurde und der zuständige Bataillonskommandant dahingehend belehrt wurde, Versetzungsansuchen hinkünftig unverzüglich und ohne unnötigen Aufschub an die Dienstbehörde weiterzuleiten.