9993/AB XXIV. GP

Eingelangt am 13.02.2012
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

 

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

 
 


S91143/288-PMVD/2011                                                                                           . Februar 2012

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Kunasek, Kolleginnen und Kollegen haben am 13. Dezember 2011 unter der Nr. 10137/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Nichtweiterleitung eines Versetzungsansuchens über eineinhalb Jahre" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1:

Ja.

Zu 2 bis 8:

Wie aus der Erledigung der ordentlichen Beschwerde, welcher Berechtigung zuerkannt wurde, zu entnehmen ist, wurde der Einbringer aufgefordert, sein Versetzungsgesuch zu konkretisieren. Diese beabsichtigte Vorgehensweise wurde dem Einbringer in einem persönlichen Gespräch mitgeteilt. Darüber hinaus wurde der Einbringer beauftragt, sich um konkrete freie Arbeitsplätze im Raum GRAZ, im Speziellen beim Streitkräfteführungskommando zu erkundigen. Da in weiterer Folge vom Einbringer keine Reaktion erfolgte, wurde sein Ansuchen um Versetzung nicht weitergeleitet, da angenommen wurde, dass kein Arbeitsplatz in GRAZ frei wäre und andere Optionen, als auf einen gleichwertigen Arbeitsplatz versetzt zu werden, auszuschließen sind. Der Einbringer wurde im Zuge des persönlichen Gespräches darüber informiert, dass sein Ansuchen, sobald er einen freien Arbeitsplatz und eine Truppennummer einbringe, befürwortet weitergeleitet wird.

Zu 9 bis 12:

In diesem Zusammenhang ist festzuhalten, dass einer ordentlichen Beschwerde des besagten Unteroffiziers Berechtigung zuerkannt wurde und der zuständige Bataillonskommandant dahingehend belehrt wurde, Versetzungsansuchen hinkünftig unverzüglich und ohne unnöti­gen Aufschub an die Dienstbehörde weiterzuleiten.