17/ABPR XXIV. GP

Eingelangt am 03.08.2009
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Präsidentin des Nationalrats

Anfragebeantwortung

                                                                                                                              Wien, 28. Juli 2009

                                                                                                             GZ. 11020.0040/13-L1.1/2009

A N F R A G E B E A N T W O R T U N G

Die Abgeordneten Mag. Dr. Manfred Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen haben am 11. Mai 2009 an die Präsidentin des Nationalrates die schriftliche Anfrage 14/JPR betreffend

Intervention des Bundespräsidenten bezüglich Rückkehr von D. ins Abwehramt

gestellt.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Diese Anfrage bezieht sich auf die Parlamentarische Anfrage 4536/J (XXIII. GP) vom 06.06.2008 an die Bundesministerin für Justiz (auch wenn nun Abweichungen zur Originalanfrage vorliegen) und die Beantwortung 4405/AB (XXIII. GP) vom 16.07.2008.

Zur Beantwortung verweise ich auf meine umfassenden Ausführungen im Rahmen der erfolgten Beantwortung der Parlamentarischen Anfrage 9/JPR. Die gegenständliche Anfrage 4536/J (XXIII. GP) wird dort unter Punkt „L“ und die Beantwortung 4405/AB (XXIII. GP) unter Punkt „M“ geführt und in weiterer Folge erläutert.