18/ABPR XXIV. GP

Eingelangt am 03.08.2009
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

Präsidentin des Nationalrats

Anfragebeantwortung

                                                                                                                              Wien, 28. Juli 2009

                                                                                                             GZ. 11020.0040/14-L1.1/2009

A N F R A G E B E A N T W O R T U N G

Die Abgeordneten Mag. Dr. Manfred Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen haben am 11. Mai 2009 an die Präsidentin des Nationalrates die schriftliche Anfrage 15/JPR betreffend

Intervention des Bundespräsidenten bezüglich Rückkehr von D. ins Abwehramt

gestellt.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Diese Anfrage bezieht sich auf die Parlamentarische Anfrage 4537/J (XXIII. GP) vom 06.06.2008 an den Bundesminister für Inneres (auch wenn Abweichungen zur Originalanfrage vorliegen) und die Beantwortung 4562/AB (XXIII. GP) vom 06.08.2008.

Zur Beantwortung verweise ich auf meine umfassenden Ausführungen im Rahmen der erfolgten Beantwortung der Parlamentarischen Anfrage 9/JPR. Die gegenständliche Anfrage 4537/J (XXIII. GP) wird dort unter Punkt „N“ und die Beantwortung 4562/AB (XXIII. GP) unter Punkt „O“ geführt und in weiterer Folge erläutert.